Bundestag will Grundgesetz ändern! Mailaktion!

Das Imperium plant den Krieg

Der Weltenplan vollzieht sich unerbittlich

[Newword]

EU-Vertrag von Lissabon: Irland ist skeptisch

EU-Vertrag: Haider bläst Volksbefragung ab

Trotz aller Appelle - Heinz Fischer hat EU-Vertrag unterschrieben

[goldmull]

So Leute, es gibt neue Nachricht von der Bundestagsfront. Die erste ist bedauerlicher weise wieder eine die nur zeigt, daß man mehr oder weniger von einer Vorgabe abgeschrieben hat. Die zweite jedoch läßt aufhorchen und ist eigentlich gar nicht mit Gold aufzuwiegen. Warum? Weil sie fast allen bisherigen Reaktionen eine klar begründete Abfuhr erteilt.

Hier aus dem Hause Lothar Mark:

Sehr geehrter Herr Goldmull,

haben Sie vielen Dank für unten stehende Mailzuschrift, in der Sie Ihre ablehnende Haltung zum EU-Reformvertrag zum Ausdruck bringen.

Auf Ihre Bedenken möchte ich im Einzelnen wie folgt eingehen:

Richtig ist, dass der Inhalt des Vertrages von Lissabon weitgehend mit dem Inhalt des Vertrages über eine Verfassung für Europa übereinstimmt.

Der Vertrag von Lissabon bringt der Europäischen Union jedoch nicht weniger, sondern mehr Demokratie, mehr Handlungsfähigkeit und mehr Transparenz.

Die gleichberechtigten Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlamentes werden durch den Vertrag von Lissabon ausgeweitet. Das bedeutet eine Stärkung der Demokratie. Auch die Kommission wird stärker an das Europäische Parlament gebunden: Der Kommissionspräsident wird künftig im Lichte des Ereignisses der Europawahl vom Rat vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament gewählt; die ganze Kommission muss sich dem Votum des Parlaments unterwerfen.

Das Europäische Parlament kann künftig über alle Ausgabenbereiche mitentscheiden (Budgetrecht). Die bisherige Beschränkung seines Einflusses auf die nicht-obligatorischen Ausgaben entfällt.

Auch die nationalen Parlamente haben nicht weniger, sondern mehr Einflussmöglichkeiten.
Mit einer Subsidaritätsrüge kann die Regelungskompetenz der EU zu Beginn eines Gesetzgebungsprozesses kritisch überprüft werden. Nach Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses können nationale Parlamente gegen die Missachtung der Subsidiarität vor dem europäischen Gerichtshof klagen. Die Frist für die Subsidiaritätsprüfung durch die nationalen Parlamente wird von sechs auf acht Wochen verlängert.

Wenn im Rat der EU zusätzliche Bereiche von der Einstimmigkeit in die Mehrheitsentscheidungen übergehen sollen, haben die nationalen Parlamente auch hier ein Einspruchsrecht.

Der Vertrag von Lissabon schafft zudem erstmals die Möglichkeit eines europäischen Bürgerbegehrens. Dadurch wird die direkte Demokratie in der EU gestärkt.

Die EU wird auch nicht militarisiert, wie Sie annehmen. Auch mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon bleibt sie eine Zivilmacht. Wenn Sie einzelne Textpassagen als vermeintliche Belege für die Militarisierung anführen, dürfen Sie andere Teile nicht unter den Tisch fallen lassen. So lautet Art. 21 des EU-Vertrages: "Die Union lässt sich bei ihrem Handeln auf internationaler Ebene von den Grundsätzen leiten, die für ihre eigene Entstehung, Entwicklung und Erweiterung maßgebend waren und denen sie auch weltweit zu stärkerer Geltung verhelfen will: Demokratie, Rechtstaatlichkeit, die universelle Gültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Achtung der Menschenwürde, der Grundsatz der Gleichheit und der Grundsatz der Solidarität sowie die Achtung der Grundsätze der Vereinten Nationen und des Völkerrechts." Die EU bleibt damit dem Ziel des Weltfriedens und dem Verbot von Angriffskriegen verpflichtet.

Dass der Vertrag festlegt, dass die Mitgliedstaaten schrittweise ihre militärischen Fähigkeiten verbessern, ist das Ergebnis der gänzlich geänderten Sicherheitslage nach dem Wegfall des Systemkonflikts zwischen Ost und West und den neuen Bedrohungslagen. Die früher auf die Territorialverteidigung ausgerichteten Armeen sind seitdem in einem gezielten Umbau. Zudem erfordert die unbestreitbar notwendige Einsatzmöglichkeit von Soldaten im Rahmen von internationalen Friedensmissionen eine deutlich andere Ausrüstung und eine differenziertere Ausbildung des beteiligten Personals. An diesen Anstrengungen sollen sich alle Mitgliedstaaten beteiligen. Dies ist aber ausschließlich eine gemeinsame politische Zielsetzung, die nicht erzwungen werden kann.

Während Sie diesen Punkt so kritisch hervorheben, lassen Sie völlig außer Acht, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union insbesondere auf zivile Instrumente setzt, etwa auf gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen oder Maßnahmen der Konfliktverhütung und -nachsorge.

Der Vertrag von Lissabon weist der EU außerdem keine neuen Zuständigkeiten im Bereich der Verteidigungspolitik zu, was ausdrücklich in einer Erklärung zum Vertrag betont wird. Die Kompetenz im Verteidigungsbereich bleibt also bei den Mitgliedstaaten. Konsequenterweise erfolgt die Kontrolle und Legitimation des Einsatzes von militärischen Mitteln entsprechend der nationalen Regeln und nicht über das Europäische Parlament. Dies ergibt sich aus Art. 42 EU-Vertrag, wonach die Verpflichtungen aus dem Vertrag den "besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten" unberührt lässt. Für Deutschland bedeutet dies, dass der Parlamentsvorbehalt des Bundestages bei Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht angetastet ist.

Da ich Ihre Bedenken nicht teilen kann, sondern im Gegenteil im Vertrag von Lissabon einen zentralen Baustein für die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union sehe, habe ich ihm in großer Verantwortung vor meinen Wählerinnen und Wählern zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Mark
-----------------
Wahlkreisbüro Lothar Mark
H 2, 4
68159 Mannheim

Tel. 0621/ 2 60 50
Fax 0621/ 15 47 49
www.Lothar-Mark.de

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Bitte senden Sie eine kurze Nachricht an lothar.mark@wk.bundestag.de

und hier die Hammerantwort des Herrn Dr. Hermann Scheer MdB

Genau jene sind es die einem Hoffnung machen können darauf, daß noch nicht alle vollends verblödet und manipuliert worden sind. Danke Herr Dr. Hermann Scheer, bis jetzt war dieser Zustand für uns mehr oder weniger Vermutung, jetzt bekommt er Dank Weitergabe Ihrer Einsicht Gewißheit. Es ist ein erschütterndes, klares und deutliches Resümee, deutlicher man es nun wirklich nicht mehr haben kann.

Hier der Text, kurz und schmerzlos:

Sehr geehrter Herr Goldmull,
vielen Dank für ihre mail vom 11. März 2008.
Ich habe mich an der Abstimmung über den EU-Reformvertrag nicht
beteiligt, weil ich mich grundsätzlich einer Teilnahme verweigert habe
aus einem übergreifenden und zentralen Grund: Ein vollständiger Vertragstext lag nicht vor. Insofern fehlte aus meiner Sicht die Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung.

Freundliche Grüße
Dr. Hermann Scheer MdB

--
Wahlkreisbüro Dr. Hermann Scheer MdB
Bahnhofstr. 78, 71332 Waiblingen
Postfach 1753, 71307 Waiblingen
Tel. 07151 / 56 17 77
Fax 07151 / 56 15 66
Hermann.Scheer@wk.bundestag.de
www.hermannscheer.de

Dem ist dann wohl wirklich nichts weiter hinzuzufügen. Herr Dr.Scheer hat seine Hausaufgaben gemacht! Die rote übergroße Hervorhebung stammt natürlich von mir, der Text ist original.


k.goldmull

[Norton]

Das ist ja wirklich nur noch skandalös...

Nicht nur, dass die Abgeordneten über ein unleserliches und unverständliches Vertragswerk abstimmen sollen... jetzt sagt doch glatt einer klipp und klar, dass sie überhaupt gar keinen vollständigen Vertragstext erhalten haben...

Das ist eine Nachricht, die in den Mainstream muss! - IRGENDWIE!!!

Fragt sich bloß wie...

[Newword]

Wie Norton schon sagte: Das muss in die Presse... Vielleicht mal ne saftige Email an Spiegel und Co verfassen???
So eine Aussage (von Herr Scheer) darf nicht einfach so verpuffen bzw. ungehört bleiben...Wo ist nur die "4. Säule der Demokratie"???


Gruß NEwword...

Hier mal etwas zum lesen, jeder für sich:

http://politikglobal.blogspot.com/20...gegen-die.html

[aristo]

Hier eine interessante Antwort von Herrn Willy Wimmer, CDU.

Herr Wimmer war meines Wissens der einzige CDU-Abgeordnete,
der mit Nein gestimmt hat.
Ich habe ihn angeschrieben, um seine Überlegungen und Argumente
auf die sein Abstimmungsverhalten basiert, zu erfahren.
Herr Wimmer ist übrigens Jurist.

Sehr geehter Herr xxxxx,

beigefügt erhalten Sie eine Erklärung zum Vertrag von Lissabon des
Kollegen von Herrn Wimmer, Herrn Dr. Peter Gauweiler. Herr Wimmer hat
sich dieser Erklärung angeschlossen.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
G. Le Déroff

Die Erklärung ist höchst aufschlussreich.
Die Abnicker im Bundestag sind alles andere als "lupenreine" Demokraten.
Auf jeden Fall kann kein Abgeordneter mehr behaupten, er hätte von nichts
gewußt.

Die Erklärung umfaßt lesefreundliche 5 Seiten und ist verständlich geschrieben.

Download im PDF-Format

[goldmull]

Zitat von nofretete1969

Hier mal etwas zum lesen, jeder für sich:

http://politikglobal.blogspot.com/20...gegen-die.html

Auch ich hätte da noch etwas zu lesen anzubieten, eine Rundmail welche mich heute erreichte und ganz gut auch hier herpassen kann. Die unten angegebene Webadresse und deren Inhalt habe ich nicht zu verantworten, ich stelle die Mail und nicht das Angebot des Verfassers zur Verfügung! Da mir aber der Inhalt der Mail recht passig erscheint, gebe ich sie hier mal weiter.

-----Original Message-----
Date: Fri, 02 May 2008 10:19:31 +0200
Subject: Bleibt keine Freiheit - so bleibt auch kein Leben / Protestmarsch
From: "Klaus Jaeger" <jaeger> Leben

Freiheit

und das Streben nach Glück

um diese Rechte zu sichern, wurden Regierungen unter den Menschen eingerichtet die ihre Macht aus der Zustimmung des Volkes beziehen

und wann immer irgendeine Regierung zerstörerisch auf diese Rechte wirkt ist es das Recht des Volkes die Regierung zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen.

Aus der > Unabhängigkeitserklärung der USA <

Die Verpflichtung der Politiker in Washington ist es
diese Rechte zu schützen....
Zitat Ende. <
*
*
Genau so , wie es die Verpflichtung der US Politiker ist, die Freiheit des Amerikanischen Volkes zu schützen , ist es die Pflicht deutscher Politiker, die Freiheit des Deutschen Volkes zu schützen.

Das tun sie nicht. Deshalb ist es das Recht des Deutschen Volkes, sich auch eine neue Regierung zu geben.

Wir, das Volk, müssen uns in diesen Zeiten der Gefahr nicht an Legislaturperioden halten.

Es gibt Rechte des Volkes und seiner Menschen, die alle anderen Rechte und Gesetze überwiegen:

Das Recht auf Leben,
Das Recht auf Freiheit.

Diese Rechte sind auch in Deutschland und Westeuropa nicht nur in Gefahr, sondern bereits massiv beschädigt, ja, ruiniert.

Deshalb fordere ich hier alle Menschen auf, mit der Volksgewerkschaft

- URL : http://www.deutsche-stiftung-volksge....de/index.html

ebenfalls einen friedlichen Protestmarsch in Berlin zu organisieren, der noch in diesem Jahr stattfinden soll.

Dies ist keine parteipolitische Veranstaltung, sondern eine, die den vitalen Interessen und Rechten des Deutschen Volkes zur Durchsetzung verhelfen soll.

Jede Frau und Jeder Mann, jede Organisation, die diese beiden Rechte:

- Lebensrecht
- Freiheitsrecht

des Volkes und seiner Menschen bejaht, sollte an der Demonstration teilnehmen.

Es sollen bei der Demonstration zwei Forderungen gestellt werden:

1. Abschluss eines Friedensvertrages Deutschlands mit den Siegermächten des WK II
2. Beschluss einer Verfassung für Deutschland durch das Deutsche Volk nach Art. 146 Grundgesetz.

Frage:
Angesichts der bornierten, bestenfalls inkompetenten, aber jedenfalls ignoranten Bundestagsabgeordneten - wie wollt Ihr , liebe Landsleute, sonst eine neue Regierung herbei führen ? Denn die brauchen wir.

Durch Wahlen? Vor denen wird die Bewußtseinsmanipulationsmaschine der
mainstream Medien auf Höchstleistung gefahren und eine Abwahl der
Herrschenden wieder verhindert - dazu noch das, das Grundgesetz falsch interpretierende Verhältnis-Wahlrecht, das die Altparteien begünstigt....da bleibt der Freiheit des Volkes keine Chance. Bleibt keine Chance auf Freiheit, so bleibt auch nicht das Recht auf Leben.

Was also bleibt als Mittel , die Regierung abzulösen ?
Was bleibt als Mittel für das Volk, seinen vitalen Rechten zur Durchsetzung zu verhelfen?

Was bleibt schliesslich dem Einzelnen, dem Menschen hier vor dem Monitor, - ja , auch DIR - wenn Du Rechte hast, die Du nicht durchsetzen kannst ?

Dann bleibt Dir nichts als die elende Versklavung.

Um das zu wissen, muss man nicht Philosophie studiert haben, sondern einfach nur mal seinen Verstand einschalten.
************************************************** **************
Diese Email kann und sollte weiter verbreitet werden im Interesse des Individuums
JA ! AUCH IN DEINEM -
und dem des Deutschen Volkes -
und wer nachdenkt, wird erkennen:

kann sich Deutschland aus dem tödlichen Klammergriff der Altparteien befreien, dann kann sich auch Europa mit seinen vielen Völkern aus dem Würgegriff der " Globalisierung " befreien, der alle Freiheit zu Ersticken droht.

Und bitte: versteht die Worte hier nach ihrem SINN, nicht nach ihrem Buchstaben. Ich streite mich - angesichts der politischen Lage - nicht mehr spitzfindig um Wortdefinitionen, wenn der allgemeine Sinn des Wortes allgemein bekannt ist.

Mit freundlichem Tschuess

Klaus Jaeger
-
* * *
www.cluster1.eu

Soweit zu dieser Bitte um Unterstützung und Veröffentlichung, mit den vielen verständlichen Fragen darin. Ich wollte es Euch nicht vorenthalten, wer bessere Ideen hat, der werfe den ersten Stein.

Wer im von Nofretete's Link dargestellten Möglichkeiten eines EU-Staates ausgeht wird erkennen, daß solchen Aktionen dann mit roher Gewalt begegnet werden wird. Die Leipziger friedliche "Revolution" (die wohl niemals eine gewesen ist und nur aus dem Sprachgebrauch der Mainstreammedien stammt) dürfte damit dann auch ad absurdum sein. Sie wäre dann nach den heutigen Maßstäben und Wünschen eines Herrn Schäuble und der Globalisten hinter dem Deckmantel einer EU, spätestens jedoch nach Ratifizierung des Eu-Reformvertrages dann simpel und einfach nur eine Revolte gegen das System. So ändern sich die Zeiten, was gestern für die Kriegstreiber und Volksverräter in ihrer eigenen Denkweise noch legitim, wird morgen schon ein ganz normaler, realer und gesetzlich verbriefter Notstand und mit aller Gewalt und Unterdrückung zu verhindern sein. Willkommen im neuen Zeitalter, aber wie gesagt, ganz so weit sind wir ja noch nicht, Merkel, Schäuble und Co's von Bilderberg.

k.goldmull

[aristo]

Wenngleich unsere Mailaktion einge gewiße Ernüchterung bei einigen hinterläßt,
so muß ich lucy beipflichten, was haben wir erwartet?

Doch die wenigen Antworten, wie auch die Nichtantworten liefern zwar ein
kleines, aber sehr deutliches Bild, wie mit uns Bürgern umgegangen wird.

Das Herrn Dr. Gysi nicht einmal der Vortrag von Herrn Prof. Schachtschneider
bekannt ist, wirft ein deutliches Licht darauf, wie unsere V-Treter ihre
Aufgaben wahr nehmen.

Um ein System zu verändern, muß man wissen woran es krankt, also die
Ursachen erkennen. Oberflächlich ist selbst dem naivsten schon annähernd
klar geworden, dass schon sehr lange an unseren Grundrechten gefeilt wird.

Doch die Ursachen, warum wir keine Demokratie mehr haben, liegt auch
in systemischen Fehlern im Grundgesetz, die die Väter des GG entweder
nicht gesehen haben, oder aber bewußt eingebaut haben.

Auch http://www.imi-online.de/ hatte zu einer Mailaktion aufgerufen.

Leider hat die imi bisher keine Antworten der V-Treter veröffentlicht.

Ich werte unsere Aktion trotzdem als Erfolg, da sich hier einige spontan
zum Mitmachen entschieden haben. Und weil zahlreiche Leser diese
Aktion verfolgt haben und nun vielleicht einen kleinen Einblick in das
Demokratieverständniss unserer V-Treter gewonnen haben.

Und wer einen tiefen Einblick in "Das System" nehmen will, dem
empfehle ich das Hörbuch von Prof. Hans Herbert von Arnim, welches
ich in der Rubrik Ebooks unter Beste Resourcen hier im Forum
gepostet habe.

Jede im Bundestag vertretene Partei ist unfähig, egal in welcher
Koalition, die Demokratie zu beleben. Es gilt, sich von alten Zöpfen
zu trennen und das geht viel tiefer, als es ein allgemeiner Protest
gegen den Reformvertrag erkennen läßt.

Und deswegen verbreitet wichtige Informationen. Mails an Freunde,
Bekannte, Kollegen, Verwandte etc. Es gilt zunächst die
"Sprachlosigkeit" zu überwinden.

Schleichende Prozeße sind deswegen so gefährlich, weil sie bis fast
zum Ende unerkannt bleiben. Das ist die Taktik der kleinen Schritte.

Das kann jeder selbst überprüfen. Jeder sieht sich wohl täglich im
Spiegel. Und ihr würdet behaupten, dass von heute auf letzten Monat
eigentlich keine Änderung in eurem Spiegelbild eingetreten ist.

Nun, wenn ihr euch ein Foto von vor 10 Jahren anseht, und das mit
eurem aktuellen Spiegelbild vergleicht, fallen euch sofort eklatante
Veränderungen auf. Das ist der Effekt des schleichenden Prozesses.

Zugegeben, das Beispiel hinkt leicht. Es fiel mir aber im Moment kein
besseres ein, verdeutlicht aber was seit Jahrzehnten passiert.

Gegen etwas zu sein ist wichtig, Demos sind wichtig, stellt man doch
damit für alle sichtbar klar, eine Fehlentwicklung erkannt zu haben.
Und es weckt die Aufmerksamkeit der noch "schlafenden".

Doch dabei darf es nicht bleiben, es gilt alternativen, greifbare Wege
zu einer friedlichen Wiederbelebung der Demokratie zu finden.

Dem Partei-Feudalismus, der wie ein Krebsgeschwür unser aller
Leben tangiert, muß eine wirksame Medizin entgegensetzt werden.

Ich zähle auf Euch.

Mutig?

Henry Nitzsche on the Lissabon Treaty w. Subtitles