Hartz IV oder Fair? Enteignung oder legitimer Druck?

[hulla]

lieber kleriker

mittlerweile wird das in den gerichten doch ausgesessen, bis einer aufgibt, weil er nicht mehr kann und das ist in den meisten fällen doch älleweil der kleine, oder?

und auf was willste denn bewerbungen schreiben? auf die dummen kleinen betrügeranzeigen, die einzeilig in den zeitungen zu hunderten zu finden sind?

oder dich im pool der wie pilze aus dem boden schießenden za´s wiederzufinden?

die dich von vorne und hinten bescheißen und verarschen?

nenene, genau das!! kommt nicht im sogenannten "mainstream".

die affen wissen aber ganz genau, was sie verbockt haben.

ich bin oft so fassungslos über die dummheit unserer "gewählten" politiker - ich habe keinen! von denen gewählt, die in unserer ach so tollen "hauptstadt" (was für ein wunderbares ausstellungsteil für die ganze welt, bääh) und merke immer mehr, sie sind nur marionetten einer größeren gewalt, denn einer oder mehrere dort KÖNNEN DOCH NICHT SOOOO BLÖD UND DUMMGEBOREN - NIX DAZUGELERNT - SEIN!!!

es ist einfach grauslich, was in unserer hauptstadt alles so abgeht und ich denke, wir wissen noch längst nicht alles.

vielleicht werden die richtig großen scheußlichkeiten noch! vor uns verborgen bis ...
ja bis nach den "wahlen", aber dann .....

ich nehme das allerschlechteste an, dann bin ich hinterher nicht enttäuscht oder doch ent-täuscht? wer weiß, gelle.

grüßle hulla

[kleriker]

yo hulla
ich weiß sehr wohl was du meinst, doch man kann sich sehr wohl wehren. es gibt grundsatzurteile an denen die erstmal nicht so einfach vorbei kommen. natürlich haben die den längeren hebel, dennoch ist nicht alles verloren.
nehmen wir mal die EGV. die ist zum einen VERHANDELBAR (immer einen zeugen mitnehmen), das wissen die wenigsten (die unterschreiben einfach) und der bezug auf bewerbungen darf sich auch nur auf die eignung und berufliche qualifikation beziehen (muss der vermittler betonen). von wegen ich muss alles an arbeit annehmen. noch zählt das GG und nichts anderes. weiterhin sollte man eine EGV nur unter vorbehalt mit der begründung der gesetzeswidrigkeit (da gibt es gute sachen unter "gegen hartz.de und selbst unter urteile BVG" findet man einiges) unterschreiben, da sie nicht als weigerung zählt. man lässt sich ein hintertürchen offen. niemals am selben tag unterschreiben, immer erst mitnehmen. damit man mein oben beschriebenes durchführen kann.

es ist richtig, dass es mit den bewerbungen schwierig ist. dass muss man gleich mit zur EGV schreiben, dass man sich auf keine unseriösen arbeitsangebote bewirbt. dann bleibt die wahl ja eng, und nu kann ich den arge-vermittler so richtig nerven. der gängelt mich nicht mit " wo bleiben meine bewerbungen" da er selber eine vermittlerpflicht inne hat.
das problem was natürlich heute schon zum tragen kommt, ist, dass es zuviel herangezogene dummies gibt, die minderqualifiziert sind, also keine ausbildung haben, geschweige denn einen schulabschluss, was ich diesen menschen nicht vorhalten will, doch sie wurden halt unter mithilfe der eigenen eltern so erzogen und durch das system so gemacht, was gewollt ist. die haben wiklich das problem, alles annehmen zu müssen, da sie sich auf nix berufen können. dass die anzahl der arbeitsplätze die benötigt würden nicht vorhanden sind, kommt noch hinzu.
genau das wissen die penner, die es verursacht haben, die täglich in die verblödungskiste quatschen dass alles...und man muss ja....und wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen usw usf.
das die ganze hartzscheiße gegen die menschenrechte verstößt, dürfte klar sein. man sollte es ganz schnell wieder abschaffen. mir bleibt eigentlich nur die hoffnung, so komisch das auch klingt, dass demnächst, wenn es richtig in der wirtschaft scheppert, der verbrecherbande die ganzen lügen der um die ohren fliegen. dann steppt der bär im kettenhemd.

[Grilleau]

Bündnis fordert ein Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen!
Am heutigen Donnerstag hat ein Bündnis aus Politik, Wissenschaft und Erwerbs-loseninitiativen einen Aufruf zur Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen vorgestellt, der von über hundert namhaften Personen und Organisationen aus unterschied-lichsten gesellschaftlichen Gruppen unterzeichnet wurde.
Der Aufruf wurde verfasst von Tacheles e.V. (Wuppertal), Prof. Dr. jur. Helga Spindler (Universität Duisburg-Essen), Prof. Dr. Franz Segbers (Universität Marburg), Prof. Dr. Claus Offe (Hertie School of Governance), Prof. Dr. Stephan Lessenich (Friedrich-Schiller-Universität Jena), Markus Kurth MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Katja Kipping MdB (DIE LINKE), Jürgen Habich (Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – Gegen Einkommensarmut und Ausgrenzung e.V.), Franziska Drohsel (Bundesvorsit-zende der Jusos), Prof. Dr. Klaus Dörre (Friedrich-Schiller-Universität Jena) und der AG Sanktionen der Berliner Kampagne gegen Hartz IV.

Im Jahr 2008 waren 789.000 Erwerbslose von Sanktionen betroffen, mit denen ihr Exis-tenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen wurde. In vielen Fällen war dies willkürlich und rechtswidrig. Die Initiator/innen des Aufrufes halten angesichts der hohen Zahl erfolg-reicher Widersprüche (41,7 %) und Klagen (65,3 %) und der katastrophalen Personalsi-tuation in den Jobcentern wie auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise einen sofor-tigen Stopp der gegenwärtigen Sanktionspraxis und ein Überdenken der Sanktionsrege-lungen für dringend notwendig.

Der Zustand, dass Tausenden das zum Leben Notwendigste gestrichen wird, ist nicht hinnehmbar. Das hat die Beteiligten im Bündnis zusammengeführt – allen politischen Unterschieden zum Trotz. Beim Thema Sanktionen reichen die Haltungen der Bündnis-mitglieder von der Vorstellung, dass Geldkürzungen zur Verhaltenslenkung bei Erwerbs-losen in gewissem Maße legitim seien, keineswegs jedoch im gegenwärtigen Umfang, bis zur Forderung nach einer generellen Abschaffung von Sanktionen, nicht zuletzt aus grundrechtlichen Erwägungen. Was die Bündnismitglieder eint, ist die Überzeugung, dass angesichts der gegenwärtigen Zustände in den JobCentern der Vollzug von Sanktionen sofort gestoppt werden muss.

Anlässlich der Pressekonferenz erläuterten einige Bündnismitglieder, warum sie für ein Sanktionsmoratorium eintreten. Markus Kurth sagte: „Die Sanktionen im SGB II sind derzeit nicht zielführend, sondern werden von den Betroffenen als Schikane er-lebt. Deshalb müssen sie jetzt ausgesetzt werden. Verwerflich sind nicht Fehler, son-dern das Festhalten an einem offensichtlichen Fehler der Hartz-IV-Gesetzgebung.“ Katja Kipping führte aus:
„Ein sofortiges Sanktionsmoratorium sehe ich als einen ersten Schritt in die richtige Richtung an – nämlich in die Richtung einer grundrechts-konformen Ausgestaltung sozialer Sicherungssysteme.
Ich setze mich für die soforti-ge Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 ein.“ Franziska Drohsel erläuterte: „Ar-beitslosigkeit hat vielfältige Ursachen und kann nicht durch Druck und Repression beseitigt werden.
Sanktionen sind kein akzeptables Mittel. Sie verschlimmern lediglich die Situation für die Betroffenen.“ Frank Jäger vom Erwerbslosen- und Sozialhilfe-verein Tacheles e.V. berichtete aus der Beratungspraxis: „Sanktionen brechen über Erwerbslose herein wie eine Katastrophe.“ Jürgen Habich meinte: „Mit dem Instru-ment der Sanktionen schaffen die Behörden keinen einzigen Arbeitsplatz, sondern schüren die Angst und die Hilflosigkeit der Leistungsberechtigten und stehen deshalb einer Vermittlung in Arbeit eher entgegen.“

Der Soziologe Klaus Dörre stellte fest: „Ein Sanktionsmoratorium ist ein erster, im Grunde überfälliger Schritt, um die Härten des neuen Arbeitsmarktregimes zu mildern.“ Helga Spindler führte aus: „Warum en-gagiere ich mich als Sozialjuristin für ein Moratorium bei Sanktionen, mit denen ich lange Zeit leben konnte? Die überstürzte Umorganisation der Arbeitsverwaltung hat ein bis heute nicht bewältigtes Chaos ausgelöst, während die Rechte und Gestal-tungsmöglichkeiten der Arbeitslosen Schritt für Schritt abgebaut worden sind.“

Franz Segbers, Theologe und Pfarrer, erörterte: „Aus ethischer Sicht geht das Recht des Menschen auf Leben jeder Pflicht zu einer Gegenleistung voraus. Leistungskür-zungen, durch die eine Grundsicherung unter die Schwelle des Existenzminimums gedrückt wird, verstoßen gegen die Menschenwürde.“ Der Soziologe Stephan
Lessenich stellte fest: „Ein Sanktionsmoratorium wäre ein erster Schritt hin zu einem Sozialstaat, der seinen Namen verdienen würde, indem er seinen Bürgerinnen und Bürgern nicht mit Misstrauen und Zwang, sondern vielmehr mit Vertrauen und Unter-stützung begegnet.“

Zu den Erstunterzeichner/innen des Aufrufs gehören die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. Heidi Merk und ihre Amtsvorgängerin Bar-bara Stolterfoht, der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske, der Kabarettist Dieter Hilde-brandt, die Bundesvorsitzende der Katholischen Arbeitnehmerbewegung Deutschland Birgit Zenker, der Präsident des P.E.N.-Zentrums Deutschland Johano Strasser, die Direktorin des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg Schlesische Oberlausitz Su-sanne Kahl-Passoth, der Bundesvorsitzende der Vereinigung demokratischer Juristin-nen und Juristen Dieter Hummel, die Malerin ANTOINETTE, der Musiker Sebastian Krumbiegel (DIE PRINZEN), das Bundesjugendwerk der AWO e.V., die Soziologin Gisela Notz, der Konflikt- und Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer, der Journalist Günter Wallraff sowie bekannte Politiker/innen aus vier Parteien.

Den vollständigen Aufruf, die Liste der Erstunterzeichner/innen, Stellungnahmen der ein-zelnen Bündnismitglieder und Kontaktmöglichkeiten finden Sie unter:
www.sanktionsmoratorium.de
V.i.S.d.P.: Claudia Daseking, Grunewaldstr. 91, 10823 Berlin
(Für Rückfragen: 030 - 78 89 19 92, mobil: 0172 - 3 81 81 53)

[Grilleau]

@kleriker

Das SGB II steht über dem Grundgesetz!

Sanktioniert werden darf, bis auf Null so will es das SGB II, und noch viel mehr Dinge bis hin zur Anwesenheitspflicht in deiner Wohnung, und aus deiner Stadt darfst du auch nicht, das musst du melden bei der ARGE, und noch viel, viele Sauereien mehr...........

Wo ist denn das Grundgesetz gewesen bei der Einführung von Hartz4 vor 7 Jahren?

[kleriker]

@ grillau: auch wenn verschiedene argen das so händeln wie du es schreibst, ist eben nicht so. es kommt wirklich darauf an, wie man der arge gegenüber tritt und denen klar zu verstehen gibt, dass man kein dummer mensch ist. fast alles was in der EGV steht ist gesetzeswidrig.
dass das ganze zum himmel stinkt ist uns allen klar. ich könnte auch ausrasten. allerdings darf noch nichtmal 30% sanktioniert werden noch nicht mal 10%. vor gericht würdest du immer gewinnen. natürlich wird das ein spießrutenlauf, aber dennoch....
glaube man, grade die vielen inkompetenten (selber aus der arbeitslosigkeit gekommen) arbeitsvermittler, die da den ganzen tag irgendwelche personendaten nach dem terroristensystem (jeden tag ein anschlag) eingeben, werden sich bald alle selber auf der straße wieder finden. ich bin fest davon überzeugt, dass denen die ganze scheiße um die ohren fliegen wird.

[redpirate37]

Zitat von kleriker

@ grillau: auch wenn verschiedene argen das so händeln wie du es schreibst, ist eben nicht so. es kommt wirklich darauf an, wie man der arge gegenüber tritt und denen klar zu verstehen gibt, dass man kein dummer mensch ist. fast alles was in der EGV steht ist gesetzeswidrig.
dass das ganze zum himmel stinkt ist uns allen klar. ich könnte auch ausrasten. allerdings darf noch nichtmal 30% sanktioniert werden noch nicht mal 10%. vor gericht würdest du immer gewinnen. natürlich wird das ein spießrutenlauf, aber dennoch....
glaube man, grade die vielen inkompetenten (selber aus der arbeitslosigkeit gekommen) arbeitsvermittler, die da den ganzen tag irgendwelche personendaten nach dem terroristensystem (jeden tag ein anschlag) eingeben, werden sich bald alle selber auf der straße wieder finden. ich bin fest davon überzeugt, dass denen die ganze scheiße um die ohren fliegen wird.

Was man auch in Betracht ziehen könnte ist das es bei einem Bedingungslsem Grundeinkommen keine Streitereien oder nicht mehr so viele
vor den Sozialgerichten etc. geben würde was auch wieder eine Menge an Kosten sparen würde.
http://www.bild.de/BILD/news/politik...iv/reform.html

Mal BILD als Quelle die da bestimmt nicht übertreiben würden, sondern eher untertreiben.......

[redpirate37]

Zitat von kleriker

@ grillau: auch wenn verschiedene argen das so händeln wie du es schreibst, ist eben nicht so. es kommt wirklich darauf an, wie man der arge gegenüber tritt und denen klar zu verstehen gibt, dass man kein dummer mensch ist. fast alles was in der EGV steht ist gesetzeswidrig.
dass das ganze zum himmel stinkt ist uns allen klar. ich könnte auch ausrasten. allerdings darf noch nichtmal 30% sanktioniert werden noch nicht mal 10%. vor gericht würdest du immer gewinnen. natürlich wird das ein spießrutenlauf, aber dennoch....
glaube man, grade die vielen inkompetenten (selber aus der arbeitslosigkeit gekommen) arbeitsvermittler, die da den ganzen tag irgendwelche personendaten nach dem terroristensystem (jeden tag ein anschlag) eingeben, werden sich bald alle selber auf der straße wieder finden. ich bin fest davon überzeugt, dass denen die ganze scheiße um die ohren fliegen wird.

Was man auch in Betracht ziehen könnte ist das es bei einem Bedingungslsem Grundeinkommen keine Streitereien oder nicht mehr so viele
vor den Sozialgerichten etc. geben würde was auch wieder eine Menge an Kosten sparen würde.
http://www.bild.de/BILD/news/politik...iv/reform.html

Mal nur BILD als Quelle die da bestimmt nicht übertreiben würden, sondern eher untertreiben.......
http://www.google.de/search?client=f...G=Google-Suche

[kleriker]

Zitat von redpirate37

Was man auch in Betracht ziehen könnte ist das es bei einem Bedingungslsem Grundeinkommen keine Streitereien oder nicht mehr so viele
vor den Sozialgerichten etc. geben würde was auch wieder eine Menge an Kosten sparen würde.
http://www.bild.de/BILD/news/politik...iv/reform.html

Mal BILD als Quelle die da bestimmt nicht übertreiben würden, sondern eher untertreiben.......

den link klick ich mal lieber nicht ..
aber du hast recht. ich wollte mich eigentlich schon lange mal mit den grundeinkommen richtig beschfätigt haben. wenn man bedenkt, was wir an sozialkosten haben, also alles gesamt, dann ist das, glaube ich, auf jeden fall eine alternative.
ich muss mal eben schätzen, zu faul zu suchen, dass wir in etwa 23 Mrd an hartzkosten haben (?) allerdings wenn ich überlege, dass unter rot/grün die körperschaftssteuer faktisch abgeschafft wurde, was bedeutet, dass dem staat ca 26 Mrd an steuergeldern flöten geht, dann bekommt man schon das kotzen.
hinzu würde ja noch ein netter nebeneffekt beim grundeinkommen vorhanden sein. die macht-und monopolstellung der arbeitgeber würde dahin sein, da der soziale druck der menschen, eben GRUNDVERSORGT ZU SEIN, weg wäre

[Grilleau]

Zitat von kleriker

@ grillau: auch wenn verschiedene argen das so händeln wie du es schreibst, ist eben nicht so. es kommt wirklich darauf an, wie man der arge gegenüber tritt und denen klar zu verstehen gibt, dass man kein dummer mensch ist. fast alles was in der EGV steht ist gesetzeswidrig.
dass das ganze zum himmel stinkt ist uns allen klar. ich könnte auch ausrasten. allerdings darf noch nichtmal 30% sanktioniert werden noch nicht mal 10%. vor gericht würdest du immer gewinnen. natürlich wird das ein spießrutenlauf, aber dennoch....
glaube man, grade die vielen inkompetenten (selber aus der arbeitslosigkeit gekommen) arbeitsvermittler, die da den ganzen tag irgendwelche personendaten nach dem terroristensystem (jeden tag ein anschlag) eingeben, werden sich bald alle selber auf der straße wieder finden. ich bin fest davon überzeugt, dass denen die ganze scheiße um die ohren fliegen wird.

Lies mal hier:

Einer von vielen Che ARGEvaras?

und hier hat er die Kürzung bekommen:


ARGE-Widerstand ... der Partisan im Einsatz ... das Imperium schlägt zurück

[remedy]

Weiss nicht ob ihr 2 diese Filmproduktion schon kennt.

http://www.kultkino.ch/kultkino/beso...grundeinkommen

Knapp 100 Minuten zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

Ich mag ja nicht unken, aber ich halte es momentan für ausgeschlossen, das wir dieses BG Modell in absehbarer Zukunft erfahren werden.
Der "Plan" zielt meiner Meinung nach in die andere Richtung, leider.