Hartz IV oder Fair? Enteignung oder legitimer Druck?

wie heißt der thread mit seinenganzen unterthemen?

teile des ganzen?

vielleicht sollte man mal die teile zu einem ganzen zusammenfügen!

[Grilleau]

@sofia

Su fangen mir mal an mit deinem verdreckten Europa:


Kurzer Exkurs zum Thema Black-Sites

Als Black-Sites bezeichnet man Geheimgefängnisse der USA, welche offiziell nicht existieren und in denen verschleppte und unrechtmäßig verhaftete Personen ( oftmals unter Folter ) festgehalten werden.

Es gibt Erkenntnisse über Geheimgefängnisse in folgenden europäischen Staaten:

Serbien/Kosovo:
Die Militärbasis Camp Bondsteel dient als geheimes Vehörzentrum der CIA. Das Gefängnis untersteht der sogenannten Schutztruppe KFOR, die zeitweise von deutschen Generälen befehligt wurde.
Hierzu findet sich auf der Seite der AG Firedensforschung der Uni Kassel ein Artikel von Jürgen Elsässer
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden...ia-kosovo.html


Polen:
Nahe des Internationalen Flughafen Szczytno-Szymany soll die CIA ein Geheimgefängnis betrieben haben. Dies geht aus dem Untersuchungsbericht des Sonderermittlers des Europarats, Dick Marty, hervor.
Auch der Spiegel Griff diesen Bericht auf und verfasste einen Artikel mit dem Namen Geheimgefängnisse in Europa - Sonderermittler bietet Dutzende Kronzeugen in CIA-Affäre auf
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...487542,00.html

Rumänien:
Der Internationale Flughafen Mihail Kogălniceanu, bei Constanta, wird seit 1999 von US-Militärs als Army-Stützpunkt verwendet.
In besagtem Untersuchungsbericht ( siehe Polen ) wurde auch auf Geheimgefängnisse auf diesem Flughafen hingewiesen.
http://assembly.coe.int/CommitteeDoc..._NoEmbargo.pdf
Hier das Dokument:
http://worldcontent.twoday.net/stories/1179686/
Secret detentions and illegal transfers of detainees involving Council of Europe member states: second report 7 June 2007, Dick Marty (pdf-Datei)
Auch World.Content.News berichtete darüber

Ungarn:
World.Content.News will von einer nicht näher zu benennenden Quelle über die Existenz von Geheimgefängnissen auf der ungarischen Taszár Airbase in Kenntnis gesetzt worden sein.
Black Sites (IV): Off-Limits - Regierungen müssen draußen bleiben
http://worldcontent.twoday.net/stories/1179686/

Ukraine:
Der Schweizer Geheimdienst hat ein Fax des ägyptischen Außenministeriums abgefangen, das die Existenz amerikanischer Geheimgefängnisse bestätigt. Unter anderem in der Ukraine, wie World.Content.News berichtete.
http://worldcontent.twoday.net/stories/1379172/

Mazedonien:
Der Schweizer Geheimdienst hat ein Fax des ägyptischen Außenministeriums abgefangen, das die Existenz amerikanischer Geheimgefängnisse bestätigt. Unter anderem in der Mazedonien, wie World.Content.News berichtete.
http://worldcontent.twoday.net/stories/1379172/

Bulgarien:
Der Schweizer Geheimdienst hat ein Fax des ägyptischen Außenministeriums abgefangen, das die Existenz amerikanischer Geheimgefängnisse bestätigt. Unter anderem in der Bulgarien, wie World.Content.News berichtete.
http://worldcontent.twoday.net/stories/1379172/
By-the-Way

In Deutschland und der näheren Umgebung verfügen wir über historische Bauten, welche man theoretisch nur instandsetzen und in betriebnehmen müsste... aber das führt dann wohl doch etwas zu weit..



Der wichtige Grundsatz der Demokratie "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus” (GG Art. 20, Abs. 2 ”Verfassungsgrundsätze”) wird anscheinend nicht beachtet: Nur Wenige entscheiden, und das Volk soll sich dem entsprechend fügen. – Ist das etwa Demokratie?

”Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist” (aus dem Grundgesetz Art. 20, Abs. 4).

Demokratieabbau durch (Beispiele) ...
Hans Herbert von Armin (aus seinem Buch: ”Das System”):

• Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.

• Zusammensetzung vom Parlament – zum Volk: Viele Berufsgruppen, wie z.B. im Schichtdienst, Selbstständige und in der Gastronomie, sind bei einer politischen Karriere im Vergleich zu anderen Berufsgruppen deutlich benachteiligt. Dies hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung von unserem Parlament, da dort hauptsächlich Beamten, Juristen und Lehrer vertreten sind! Entscheidungen müssen somit eher einseitig verlaufen und mit einem Wulst von Gesetzestexten einhergehen!

• Politiker in Aufsichtsräten – Steuerpolitik: Viele Politikgrößen sitzen mit in den Aufsichtsräten von Großunternehmen, wovon die Politik dieser Politiker maßgeblich beeinflusst ist. Daher braucht es auch nicht zu verwundern, dass diese Großunternehmen kaum bis keine Steuern zu bezahlen brauchen, hingegen aber das Volk und kleine bis mittelgroße Unternehmen im eigenen Staat eine regelrechte ”Steuerhölle” erleben dürfen. Die Politik in unserem Staat wird zunehmend durch den Einfluss von Großunternehmen bestimmt!

• Fraktionszwang: Politiker sind dem Partei-Willen, nicht aber ihrem Willen und Gewissen unterworfen!

• Verlust der Gewaltenteilung: In der ARD-TV-Reportage ”Maulkorb für den Staatsanwalt” vom 25.09.2002 wurde über die Politikaffären wie die Spendenskandale um den Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl, dem hessischen Ministerpräsidenten Koch, dem Skandal der Müllverbrennungsanlage in Köln, sowie dem Fall Barschel berichtet. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden seitens der Politik bewusst behindert. Ermittelnde Staatsanwälte wurden ihres Postens enthoben und andere belanglose Fälle wurden auf den Druck der Politik künstlich aufgebauscht! Dabei bleibt festzustellen: ”Eine Demokratie ohne Gewaltenteilung ist keine Demokratie mehr!”

• Anti-Terrorgesetze: Durch den schrecklichen Terroranschlag in den USA vom 11.09.2001 und der verabschiedeten ”Anti-Terrorgesetze” in verschiedenen Staaten scheint unsere Demokratie abgebaut zu werden! Durch Überwachungskameras, Abhörmaßnahmen, der Aufweichung vom Bankgeheimnis wird Kontrolle über den Bürger erlangt. Der ”gläserne Bürger” ist fast perfekt!

• Europäische Union (EU): Im Rahmen der "europäischen Harmonisierung" scheint es bereits schon möglich zu sein, dass Entscheidungen der EU auch gegen den Willen einer Nation durchgesetzt werden kann. Europäisches Recht scheint über das nationale Recht zu gelten. Entscheidungen der EU können somit auch gegen den Willen eines Volkes, der Verfassung, und somit auch gegen demokratische Grundsätze durchgesetzt werden.

• Einfluss der Parteien: Nach dem Grundgesetz (GG Art. 21) zu Folge sollen die Parteien Einfluss auf die Willensbildung vom Volk haben. Tatsache ist jedoch, dass z.B. nach Umfragen über die Einführung vom ”Euro” die Mehrheit der deutschen Bevölkerung sich gegen diese Einführung ausgedrückt hatte. Dennoch wurde ohne ein Volksentscheid und entgegen dieser Umfragen der ”Euro” eingeführt! Damit wurde gegen den eigentlichen Volkswillen gearbeitet!

• Keine bundesweiten Volksabstimmungen: Anhand wichtiger Entscheidungen der Bundesregierung ohne Volksentscheid wie die Wiedervereinigung Deutschlands, der Verlegung der Bundeshauptstadt von Bonn nach Berlin, der Rechtschreibreform, der Einführung vom ”Euro bzw. Teuro”, der Umgestaltung der Bundeswehr (früher: reine Verteidigungsarmee), der Zustimmung zu Entscheidungen der Europäischen Union (z.B. EU-Osterweiterung), der Entscheidung zu Kriegen, usw. wird deutlich, dass wir in Deutschland lediglich nur eine ”Pseudodemokratie” haben!

• Wahlgesetze: Bei den Regierungsparteien gab es nur ein Wechsel zwischen vereinzelten und nur bestimmten Parteien! Absprachen zwischen diesen Parteien müssen somit angenommen werden. Durch die Gestaltung von Wahlgesetzen durch diese Parteien dürften kleinere Parteien kaum Chancen haben! Auf dem Stimmzettel befinden sich z.B. die großen Parteien immer am Anfang; TV-Kanzlerduelle fanden ausschließlich nur mit den zwei großen Parteien (ohne den FDP-Kanzlerkandidaten) statt! Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Parteienwahl: Vorgaben und Fairness zu Werbemaßnahmen (TV-Werbespots, Ausbringen von Posters usw.) existieren nicht. Somit wird die Bevölkerung eher durch diese Werbemaßnahmen beeinflusst, anstatt mit sachlichen und fairen Argumenten zum Parteiprogramm zu werben!

• Globalisierung und Medienmacht: In den Industrieländern soll es möglich sein, die gesamte Produktion dort nur noch mit einem Bruchteil der Bevölkerung aufrechterhalten zu können (ca. 20 %). Der Rest der Bevölkerung soll von den eigentlichen Geschehnissen abgelenkt und somit ruhig gehalten werden. Dies erfolgt durch die Medienmacht, wie z.B. etwa Spielfilme aus Hollywood, Gameshows, Sport-, Problem- (Kitsch-) Sendungen, Computer- und Videospiele.
Sendungen mit interessantem und brisantem Inhalt werden dabei häufiger zu ungünstigen Sendezeiten gezeigt bzw. deutlich reduziert! Der Bevölkerung werden dabei teilweise ganz bewusst Informationen vorenthalten bzw. sogar falsche Informationen geliefert! – Dabei lohnt sich also eine kritische Analyse des Fernsehprogramms und der Medieninhalte!

Infolgedessen belaufen sich die Gesprächsinhalte in der breiten Bevölkerung größtenteils mit "belanglosen Dingen"! Viele resignieren bei Fragen der Zukunft und der Politik, obwohl eigentlich Alle davon betroffen sind! Viele beschäftigen sich z.B. lieber mit dem Ausgang von Fußballspielen, anstatt sich mit anderen wichtigeren Themen wie die mit der eigenen Rentenerwartung zu beschäftigen, welche auch einen wesentlich höheren Einfluss auf die eigene Zukunft hat!
Dies soll allerdings keine Kritik gegenüber sportlichen Veranstaltungen darstellen!

Daher lohnt sich eine kritische Betrachtungsweise der Politik, denn in einer "wahren Demokratie", wo die "Macht vom Volke ausgeht", besteht auch immer die Möglichkeit sich gegen die politische Willkür der Herrschenden zu wehren! Für viele Wähler scheint jedoch innerhalb der Wahlperioden (in Deutschland: 4 Jahre) die Demokratie nur noch an einem einzigen Tag – dem Wahltag – zu bestehen. Ansonsten herrscht nur noch das Diktat der ”gewählten Diktaturen”. Es entsteht der Eindruck, dass durch die Politik der einzelnen Staaten, der Europäischen Union, der Globalisierung, des Terrors und des Krieges die Demokratie drastisch beschnitten und gefährlich eingedämmt wird! – Wollen wir dies etwa zulassen? Sind wir etwa "politisches Freiwild", welches sich Alles gefallen lässt oder kritische und selbstbewusste Menschen, die aus der Vergangenheit und den Fehlern wie z.B. vom damaligen 3. Reich gelernt haben? Sollen wir etwa immer nur tatenlos zusehen, wie Millionen und Milliarden Steuergelder sinnlos verschwendet werden und die Abgabenbelastung dafür unaufhörlich steigt?

Unser System muss daher neu überdacht werden! Ein Volksentscheid auf sämtlichen Ebenen (auch auf Bundesebene!) z.B. nach dem Vorbild der Schweiz könnte da vielleicht helfen!
Dabei stellt sich auch die Frage, ob unser Parteienwahlsystem überhaupt in der Lage ist, hier immer die besten Entscheidungen für den Staat und das Volk treffen zu können? Den Parteien geht es anscheinend mehr um Machterhaltung und Geltungsdrang als um die Interessen des Volkes!

Hierzu auch noch ein interessantes Zitat aus dem Internet:

Wir können nur jedem Bürger empfehlen wachsam zu sein,
denn wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf!

Und hier noch ein schöner Link in dem du die Verankerung der Todesstrafe in der EU nachlesen kannst

http://www.montagsdemo-dortmund.de/e...emokratie.html

Das alles bedeut dein so hoch gelobtes Europa.

So nun zu deinen Beleidigungen ich wäre ein Demagoge und Aufhetzer, das ist schon unverschämt, sage mal wirst du bezahlt für diesen Dreck den du hier schreibst?



Grilleau

[galenit]

Zitat von sofia

alles in allem sehen wir dass alleinerziehende als arbeitslose geführt werden und das ist nicht der kleinste teil, sondern der größte.

somit ist die elende panikmache die somancher auch hie rim thread macht nicht s als abgrundtiefe schamlose instrumentalisierung gefälschter tatsachen.

Die Arbeitslosenzahlen ergeben sich aus offiziel Erwerbslosen, Eineurojobber, Teilnehmern anderer ARGE-Massnahmen, Nutzern der (zwangs) Frühverrentung durch die ARGEn und Personen die aus dem Leistungsbezug ausgeschieden wurden. In der Summe sind das ca. 10 Millionen.
Womit kannst Du Deine Aussage belegen? Oder betest Du bloss die Medienpropaganda nach die nicht die reellen Zahlen wiedergibt?

Zitat von sofia

weil eben die meisten frauen sind und ja auch faulpelze und eben auch ausländer die sich sehr schlau vorkommen weil sie das system so schön ausnutzen tun.
im grunde lachen sie sich in´s fäustchen und holen jeden cent raus der geht.

Hetze gegen Frauen und Ausländer ...
Hast Du auch richtige Argumente oder plapperst Du nur den Mist der Blödzeitung und des NPD-Infoblattes nach?

Nach einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist bei Hartz IV mit einer – im Verhältnis zu anderen Missbrauchstatbeständen wie Steuerhinterziehung oder Schwarzarbeit ziemlich geringen – Missbrauchsquote von rund fünf Prozent zu rechnen.

http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2348

Wenn Du also hetzen willst, dann doch bitte nicht gegen die paar H4 Empfänger, sondern gegen die ganzen toitschen Steuerhinterzieher, oder sollte ich lieber Leistungsträger sagen, die jährlich bis zu 100.000.000.000 Euro, das ist 4x mehr als für H4 im Jahr ausgegen wird, an Steuern hinterziehen.

Zitat von Grilleau

@sofia
So nun zu deinen Beleidigungen ich wäre ein Demagoge und Aufhetzer, das ist schon unverschämt, sage mal wirst du bezahlt für diesen Dreck den du hier schreibst?
Grilleau

Glaubst Du wirklich sie würden jemand bezahlen der nur über die rudimentärsten Kenntnisse der deutschen Sprache und einer Diskussionskultur die eines Neanterthalers würdig ist verfühgt?

[Treu dem Koran]

Die arbeitslosen Migranten mal wieder, woher kennt man das...

http://www.bild.de/BILD/news/kolumne...abschluss.html

[aristo]

EU-Vertrag bedeutet das Ende der Demokratie

Verfasser bzw. zusammengestellt von aristo

[kleriker]

Ich stelle mir das grad bildlich vor...

Bei den Fakten, muss sich Sofia grad fühlen, als wenn sie frontal gegen einen höchstgeschwindigkeits fahrenden ICE brettert.

Es gibt einfach noch zu viele, die den Mist der durch die Massenblätter gegackert wird, einfach schlucken, ohne selber mal zu recherchieren.

[Treu dem Koran]

ihr seid dumm und langweilig, auf nimmer wiedersehen!

[kleriker]

Sprach der Witz des Forums.........

[Grilleau]

Zitat von Treu dem Koran

ihr seid dumm und langweilig, auf nimmer wiedersehen!

Da pflichte ich dir bei, wir sind in dem Sinne Dumm; die Misstände die so allgegenwärtig immer mehr zementiert werden zu billigen.

Langweilig in dem Sinne, noch nichts getan zu haben um ein Finales Zeichen zu setzen.

So nun zu dir Treu dem Koran, aus deinen ganzen Beiträgen erkenne ich eine ständige Überhöhung deiner Kultur/Religion, du erhebst den Anspruch auf Allwissenheit.

Du unterstützt genauso so einen verdreckte Klientel, die immer nur das beste fürs das Volk wollen!

Ich habe tiefe Verachtung Leuten gegenüber, die eine Religion über eine andre stellen wollen, obwohl bekannt sein müsste das alle dem selben Ziel dienlich sind, "VOLKSVERDUMMUNG "

Man braucht die Schmierschicht der Weltlichen Religionen nicht, sie haben über Jahrhunderte nur Leid und Elend verbreitet!

Das sind Institutionen die ihre Schäfchen suchen und finden, man sieht es bei dir!

Grilleau

[Grilleau]

@galenit

Glaubst Du wirklich sie würden jemand bezahlen der nur über die rudimentärsten Kenntnisse der deutschen Sprache und einer Diskussionskultur die eines Neanterthalers würdig ist verfühgt?

Da wirst du recht haben!

Grilleau