Hartz IV oder Fair? Enteignung oder legitimer Druck?

[stupido]

Eine Protestmethode für Wohlstand, die keiner überhört und viel bewirkt

Ich erkläre ich mal kurz, wie man in Lateinamerika für Wohlstand protestiert. Man geht mit leeren Kochtöpfen (anstelle von Trommeln und Pfeifen) auf die Straße und scheppert was das Zeug hält. Der leere Kochtopf signalisiert: „Es ist nichts zu essen da“, „wir haben Hunger“ und „jetzt hört doch endlich mal her“.

Dazu wird Küchengeschirr aus Metall verwendet: Kochtopf mit Deckel, Löffel, Schopflöffel, Sieb aus Metall, Kartoffelpresse, Pfannen, etc. Das ist für einen Regierenden sehr peinlich, und für Europäer, die doch so viel Geld haben, erst recht! Eine Arme-Länder-Protest-Methode.

Hier mal ein paar Videos. Die sind vom Marktplatz in Buenos Aires und aus der Innenstadt
http://www.youtube.com/watch?v=6KSFz...eature=related
http://www.youtube.com/watch?v=gbA0x...eature=related
http://www.youtube.com/watch?v=chEta...eature=related
http://www.youtube.com/watch?v=fzRkzqdjH80&NR=1

Jeder scheppernde Kochtopf vermittelt den Eindruck, als wären sehr viele Leute da. Außerdem bleibt er nicht unerhört und die Presse ist gezwungen es zu bringen. Während des Wirtschaftskollapses von 2001/2 wurden in Argentinien mit dieser Methode 5 Präsidenten in 3 Wochen vertrieben.

Aber auch in Chile (1970), Uruguay (2002) und Venezuela wurde diese Methode angewandt. Sie erzeugt einen unheimlichen Druck auf Regierende.

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/f...?FacId=1137482

[stupido]

Arbeitsplatzvernichtung in Deutschland

http://www.egon-w-kreutzer.de/Meinun...tAlmanach.html

[aristo]

Manuel Hachenburger: Einzelkandidat zur Bundestagswahl am 27 September 2009

Pressemitteilung von Manuel Hachenburger
Kategorie: Wirtschaft

(fair-NEWS) - Ihr Direktkandidat im Wahlkreis 177 Wetterau.

Parteilos und unabhängig.

Das Wahlprogramm

Unsere Verfassung, die Artikel 1 - 20 (Grundgesetz, GG) garantieren ihre Rechte. Diese Artikel können gemäß Artikel 79 Abs. 3 nicht geändert werden.

Wie beginnen mit dem Artikel 5 Abs. 2 GG. Beachten sie bei allen ihren Berichten die gültigen Gesetze, sonst sind hohe Strafen möglich, es könnte auch sein das, sie eine Straftat begehen, wenn sie einen Namen benutzen. Gemäß § 12 BGB, könnte ein Name ein Copyright besitzen, selbst ein Wappen darf nur der rechtmäßige eingetragene Besitzer führen. In den §§ 185 - 200 Strafgesetzbuch (StGB ist das Strafmaß beschrieben) Beleidigen niemals Personen öffentlich das gilt auch für das Internet.

Artikel 10 des GG, das Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

Durch Ihre persönliche Identifikationsnummer ist der Bürger gläsern. Das Finanzamt kann ohne Ihre Einwilligung alle Kontoverbindungen und Geldeingänge anonym einsehen. Telefonate, Telefaxe und E - Mails werden auf Kennwörter geprüft und bei Verdacht mitgeschnitten. Selbst bei Handys ist das kein Problem mittels GPS Ortung. Ihr Provider speichert ihre IP - Adresse 24 Monate. Arbeitgeber haben Kontrollsoftware in den Betriebsrechnern und in Handys. Sie können dadurch ihren Standort bestimmen. Senden sie niemals, eine private, E - Mail von einem Betriebsrechner. Die Kündigung könnte sicher sein. Auch ihr privater PC ist nicht sicher. Der Bundestrojaner lässt grüßen.

Der Art 10 GG wird durch die Regierung ausgehebelt.

Gemäß Art 12 GG genießen sie die Freiheit der Berufswahl und Ausübung. Nach Art 12 Abs, 3 ist Zwangsarbeit nur auf richterliche Anordnung zulässig. Eine allgemeine Dienstpflicht regelt nur Artikel 12 a, und zwar den Grundwehrdienst oder den Ersatzdienst.

Bei dem ALG II und Hartz IV, Empfängern ist jede Tätigkeit zumutbar. Warum hält sich die Regierung nicht an das GG. Der ganze Hartz IV Satz ist verfassungswidrig, da in diesem Betrag, keine Telefonkosten und Stromkosten berücksichtigt werden. Dieses widerspricht dem Grundsatz, von dem Artikel, 3 GG, Gleichheit vor dem Gesetz.

Es gibt das "Allgemeine Gleichheitsgesetz" und den Artikel 75 Betriebsverfassungsgesetz. In diesen Gesetzen ist geregelt, dass jegliche Diskriminierung im Betrieb verboten ist. Sie findet aber statt: Gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt es nicht. Frauen und Zeitarbeiter bekommen weniger Geld. Es könnte sein das nach diesem Gesetz alle Verträge in der Zeitarbeit verfassungswidrig sind.

Die Renten

Der Staat garantiert auf Spareinlagen mindestens 2,5% bei Lebensversicherungen, davon beträgt die Quellensteuer 25%. Ihnen bleiben 2,0% Verzinsung Sie zahlen in ihre Rentenversicherung 45 Jahre Beiträge. Es erfolgt keine Verzinsung, ihr Geld schrumpft durch die Inflation jährlich und sie zahlen später noch Steuern auf die Renten.

Entspricht dieses der Verfassung, oder ist es Betrug?

Warum können sich einige Bürger aus diesem System verabschieden und sich privat versichern! Gleiches Recht für alle. Jeder zahlt den gleichen Betrag in die Rentenkasse ob Unternehmer oder Arbeitnehmer. Nur Beträge von einem Gesamtverdienst von 150,00 Euro im Monat sollten nicht rentenversicherungspflichtig sein.

Jeder der das Geld aus den Rentenkassen entnimmt um Staatsschulden zu tilgen handelt verfassungswidrig und sollt mit aller Härte unsere Gesetze bestraft werden. Das Geld gehört dem Bürger und nicht der Regierung.

Hier sollte das Solidaritätsprinzip gelten wie in den Krankenkassen, jeder zahlt ein Einheitsbeitragssatz von 19,00% (alle Unternehmen und Mitarbeiter) und bekommt später 1.500,00 Euro Rente zuzüglich der Zinssteigerungen. Die Unternehmen erzielen Gewinne durch ihre Mitarbeiter und haben durch ihren Beitrag dafür zu sorgen, dass ihre ehemaligen Mitarbeiter mit Ihrer Rente angemessen leben können.

Zur KFZ - Steuer

Man könnte hier ein einfaches Steuermodell wählen: Errechnen sie, die gesamte, KFZ - Steuer. Teilen sie diesen Betrag durch die Anzahl des verkauften Treibstoffes und schlagen sie diese Summe auf. Den Ländern wäre hier ein Ausgleich zu gewähren. Die Rechnung ist einfach wer viel verbraucht zahlt mehr.

Die Energiesteuer

Wie kann es sein, das 30 Jahre ein Kohlepfennig verfassungswidrig kassiert wurde und kein Verbraucher entschädigt wurde und heute ein höherer Betrag als Ökocent weiter kassiert wir.
Das ist verfassungswidrig.

Das Gesundheitswesen

Gleiches Recht für alle. Ein einheitlicher Beitrag, in den privaten und gesetzlichen Kassen und jeder sollte das Wahlrecht haben, zu welcher Kasse er geht. Es wäre sinnvoll den Zusatzbeitrag von 10,00 Euro pro Quartal wieder abgeschafft würde. Mit dem jetzigen System heben wir ein zwei Klassenmedizin. Die Verlierer sind die gesetzlich Versicherten.

Es kann auch nicht sein das in diesem Land die Pharmaindustrie ihre Preise festsetzt. In anderen Ländern unterliegen diese der staatlichen Kontrolle. Die Regierung legt den Höchstpreis fest. Sollte die Pharmaindustrie nicht damit einverstanden sein, gibt es keine Zulassung für dieses Präparat.

Kredite an den Staat

Jeder Steuerzahler leiht dem Staat Geld. Bekommt sie dafür Zinsen? Nein. Ein Beispiel: Als Arbeitnehmer wird Ihnen monatlich Steuer vom Lohn abgezogen. Nach 14 Monaten machen Sie Ihre Steuererklärung. Die meisten Bürger bekommen Geld zurück, aber nur die eingezahlten Beträge. Was ist mit dem Zinsgewinn in den 14 Monaten für den Bürger. Dieses streicht der Staat ein. Entspricht dieses der Verfassung.

Telefonwerbung

Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb

Gemäß § 7 Abs 2- 4 ist es verboten, sie ohne Einwilligung anzurufen. Bei Verstößen kann es bis zu 50.000,00 Euro kosten. Die Rufnummer Unterdrückung kostet bis zu 10.000,00 Euro. Mein Rat, legen sie sofort auf, oder erkundigen sie sich nach der Adresse und zeigen diese Person sofort an. Haben sie bereits telefonisch einen Vertrag geschlossen, ist dieser nur gültig, wenn sie ihn schriftlich bekommen. Die Widerrufsfrist beträgt hier 14 Tage.

Bitte unterstützen sie mich dabei und Klagen sie ihre Rechte ein. Wir brauchen keine neuen Gesetze sondern weniger. Wie kann es sein, dass es hier alleine 4000 Steuergesetze und 40.000 Auslegungen dazu gibt.

Meine Spendenkontonummer

Sparkasse Oberhessen 518 500 79
Kontonummer 002 705 0190

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Hachenburger
Hochwaldstraße 4
61231 Bad Nauheim
Germany
Telefon + Telefax
+49 60 32 7 15 63
www.manuel-hachenburger.de
manuel.hachenburger@tele2.de

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Gibt es Infokrieger aus dem Wahlkreis 177?

[Grilleau]

Immer mehr "Aufstocker"

Wenn Juristen Hartz IV brauchen

VON MAXIMILIAN PLÜCK -


(RP) Die Anwaltsflut hat die wirtschaftliche Situation vieler Juristen verschärft: Dumping-Preise führen teilweise dazu, dass manche Anwälte von ihrem Honorar nicht mehr leben können und auf staatliche Hilfe angewiesen sind.


Immer mehr Selbständige bekommen zusätzlich Hartz IV.



Dass er einmal als Bittsteller bei der Arbeitsagentur sitzen würde, hätte Bernd Strowel (Name geändert) sich niemals träumen lassen. Das Jurastudium sollte doch eigentlich seine Eintrittskarte zu einer bürgerlichen Karriere sein. Doch der Tag, an dem der Jurist Hartz IV beantragen musste, hat sich eingebrannt. "Ich hatte richtig Angst um meine Existenz", erinnert sich der 31-Jährige. Und so wurde Strowel zu einem der vielen "Aufstocker" – Menschen, deren Gehalt nicht reicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und die daher Hilfe vom Staat brauchen.

Strowel, der in seinem Elternhaus nie Not erlebt hatte, begann, sein Leben komplett umzustellen. Denn von nun an hatte er inklusive Hilfe nur 800 Euro im Monat zum Leben. Für Lebensmittel konnte er gerade einmal 30 Euro pro Woche ausgeben. Nicht nur die Einkäufe fielen spartanischer aus: Kneipengänge mit den Freunden wurden komplett gestrichen. "Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich regelmäßig am Karate-Training teilgenommen", erinnert er sich. Die 50 Euro Vereinsbeitrag wurden allerdings zur Belastung.

Das Training hängte er vorerst an den Nagel. Strowel ist kein Einzelfall. Denn die Flut der Jura-Absolventen hat den Wettbewerb in der Branche dramatisch verschärft. 150 375 Rechtsanwälte zählte die Bundesanwaltskammer Anfang März in Deutschland, elf Mal so viel wie 1950. Vor allem in Metropolen knubbelt es sich: Fast zwei Drittel der Juristen praktizieren in nur acht Kammerregionen um Ballungszentren herum.

Hier geht es weiter Klick

[Grilleau]

5,20 Euro Stundenlohn ist sittenwidriger Lohnwucher von AFP





Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat einen Stundenlohn von nur 5,20 Euro im Einzelhandel als sittenwidrigen Lohnwucher verworfen. Es bestehe "ein auffälliges Missverhältnis zwischen Lohnhöhe und Arbeitsleistung". Damit bestätigte das LAG mehrere Urteile des Arbeitsgerichts Dortmund gegen den Textildiscounter KiK.

Mit dem kargen Lohn der Klägerinnen sollte laut Arbeitsvertrag auch das Urlaubs- und Weihnachtsgeld und - "insoweit rechtswidrig", wie das LAG feststellte - sogar auch die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall abgegolten sein. Nach Berechnung des Gerichts entspricht dies einem Monatslohn von 640 Euro,der Tariflohn in Nordrhein-Westfalen liegt für Verkäuferinnen bei 1946 Euro.

Eine solche Unterschreitung des Tariflohns um zwei Drittel sei sittenwidrig und erfülle den Tatbestand des Lohnwuchers, urteilte das LAG. Selbst wenn man annehme, dass die Klägerinnen nicht als Verkäuferinnen, sondern als Packerinnen beschäftigt seien, werde der Tariflohn noch um rund 60 Prozent unterschritten. Eine Revision zum Bundesarbeitsgericht (BAG) hat das LAG in beiden Fällen nicht zugelassen. Dagegen kann KiK aber Beschwerde beim BAG einlegen.

[stupido]

Köln: Caritas-Party gestört


Unter dem Motto „Armut hat viele Gesichter“ lud der Caritas-Verband Köln Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kirche zum Frühjahrsempfang. Erwerbslose wurden freilich nicht eingeladen, aber der Geruch des feinen Buffets mit Sekt und Häppchen lockte dennoch knapp 30 Engagierte aus dem Spektrum der 'Zahltag!'-Kampagne zum Fest.
http://de.indymedia.org/2009/03/245302.shtml

[Grilleau]

Stadt kürzt Mann Sozialhilfe, weil er gebettelt hat

Mal 1,40 Euro, mal 6 Euro am Tag hat sich ein armer Göttinger vor einem Supermarkt zusammengebettelt. Sein Pech: Ein Mitarbeiter des Sozialamts erwischte ihn dabei. Nun streicht die Stadtverwaltung dem Mann die Stütze zusammen. Sozialarbeiter und Politiker sprechen von einem Skandal.

Er bekommt Sozialhilfe. Er ist Alkoholiker, und er weiß nicht weiter, wie er seinen Hund durchbringen soll, nach eigenen Angaben das einzige Lebewesen, das ihm noch persönlich nahe ist. Da fasst der Göttinger, nennen wir ihn Herrn K., einen folgenschweren Entschluss. Er setzt sich vor einen Supermarkt in der niedersächsischen Universitätsstadt – und bettelt.
Mal kommt nur ein Euro am Tag dabei zusammen, mal sind es ein paar Euro mehr. Über den Monat gerechnet, reicht das für ein paar Dosen Hundefutter.

Anfang Januar 2009. Ein Sachbearbeiter der Stadtverwaltung sieht genauer in den Blechnapf vor den Füßen des Herrn K. Der bekommt daraufhin ein Schreiben vom Amt, das WELT ONLINE vorliegt. Präzise listet der Amtsmitarbeiter einen erbettelten Betrag von sechs Euro „in der Mittagszeit“ auf, bei einer weiteren Stichprobe am anderen Tag sind dem pflichtbewussten Göttinger 1,40 Euro aufgefallen. Die Verwaltung erkennt ein zusätzliches Einkommen, das Herr K. melden muss.

„Ich beabsichtige daher ab dem 01.02.09 einen Betrag von 120 € als Einkommen durch Betteln anzurechnen. Den Betrag habe ich aufgrund der von mir festgestellten Beträge auf den Monat hochgerechnet“, schreibt der gewissenhafte Mann vom Amt.

„Eine solche Härte ist mir noch nicht untergekommen“, sagt Beate Jakesch-Zinn, Geschäftsführerin der Anlaufstelle Kontakt in Krisen e. V. Die 55-jährige Sozialarbeiterin kümmert sich seit 30 Jahren um Arbeitslose, entlassene Strafgefangene, Suchtkranke und Sozialhilfeempfänger. Das Recht ist formell auf der Seite der Stadtverwaltung. „Aber das ist so bitter, man kann doch nicht allen Ernstes Betteln als Einkommen anrechnen“, sagt Jakesch-Zinn, die sich um den Betroffenen kümmert.

Einnahmen aus der Bettelei gelten seit alters her als milde Gaben. Man könnte darüber schweigen, es hinnehmen, so wie es bisher im Sozialamt die Regel war. So wurde es auch bei anderen Zusatzeinnahmen von Sozialhilfeempfängern oder arbeitslosen Hartz-IV-Beziehern gehandhabt: wenn zum Beispiel die Mutter und Kind Stiftung mit einem einmaligen Betrag Frauen aushilft, die ihrem Baby neue Strampler kaufen wollen. Gegengerechnet worden seien solche Geldspenden noch nie, sagt Jakesch-Zinn.
Die Chefin der sozialen Anlaufstelle hat nun Angst – dass das Amt in Göttingen eine Grenze überschritten hat und einreißt. Was dazu aus dem Rathaus dringt, finden Sozialarbeiter in Göttingen nicht gerade ermutigend. „Wenn die Verwaltung Kenntnis von zusätzlichen Einkünften von Leistungsempfängern erhält, muss dieses zusätzliche Einkommen auf die Leistungen angerechnet werden“, sagt der Pressesprecher der Stadt. Er sagt auch, dass der Amtsmitarbeiter der Bettelei „pflichtgemäß nachgegangen“ sei, nachdem er Herrn K. zufällig vor dem Supermarkt angetroffen habe.
Hier zum weiterlesen: Welt Klick

[ANTIsamIT]

http://www.youtube.com/watch?v=O1sc0...eature=channel

OHNE VIELE WORTE...

[Grilleau]

Die Biotonnenvergifter

Hofer - Container als Obdachlosenfalle

In Wien werden, im wahrsten Sinne des Wortes, biotonnenweise intakte Lebensmittel einer Supermarktkette weggeschmissen, anstatt diese an Bedürftige oder an Sozialmärkte weiterzugeben. Dies ist allerdings nur der kleinere Teil des Skandals. Denn, sobald Obst, Gemüse und Brot in der Mülltonne sind, werden sie vom Personal mit Reinigungsmitteln vergiftet, damit sie ungenießbar werden. Dass dadurch Menschen gesundheitlich gefährdet werden, muss den Verantwortlichen bewusst sein.


Felix Erich Mautner 02/2009
Der Lidl-Skandal, der weltweite Empörung hervorrief, ist noch gut in Erinnerung. „Mitarbeiter einer Lidl-Filiale in Schweden gossen Putzmittel über abgelaufene Lebensmittel und warfen sie dann weg. Der Grund: Die Angestellten wollten verhindern, dass Obdachlose – und die neuen AktivistInnen der angewandten Konsumkritik, siehe Kasten unten – in den Mülltonnen des Markts nach Lebensmitteln suchen. Die deutsche Supermarktkette in Schweden hat sich mittlerweile entschuldigt“

(http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,590329,00.html). Bei Hofer in Simmering hat man von dem Ärgernis gelernt – nur leider das Falsche! Auch hier füllt der Diskonter regelmäßig gute, teilweise nicht einmal abgelaufene Ware in die Biotonnen und leert anschließend verschiedene Reinigungsmittel darüber. Dass diese Putzmittel oft angenehm duften, verstärkt nur die Hinterhältigkeit, mit der das Personal dort vorgeht, weil die Bettler, oft auch Behinderte, dadurch bisweilen nicht einmal merken, dass die Lebensmittel kontaminiert sind.

Hier zum weiterlesen: Klick

[stupido]

Total absurd und doch real....
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?...m=160323556513
runterscrollen....

Falls der link gelöscht sein sollte, ich habs auch noch gespeichert....