Europäischen Haftbefehl

[Che]

Also ich muss euch ehrlich sagen,darueber war ich garnicht so Informiert

Jeder von uns ist ein Verbrecher - wie geht das?

Es geht einfacher, als Sie je gedacht hätten - mit dem in Kraft getretenen Europäischen Haftbefehl:

Sie haben im Kreis Ihrer Freundinnen einen Schottenwitz erzählt (oder auch bloß darüber gelacht)? Wenn die EU-rokraten bzw deren Hintermänner es so wollen, wird Großbritannien Ihre Auslieferung beantragen - wegen „ethnischer Diskriminierung“, die in England ein strafwürdiges Verbrechen ist. Sie haben dieses oder jenes Buch gekauft oder auch bloß geschenkt bekommen? In Deutschland dürfen Sie von jedem beliebigen Druckwerk bis zu drei Exemplare (eins für Sie persönlich, bis zu zwei zur Weitergabe an Ihre unmittelbaren Angehörigen) besitzen. In Frankreich dagegen steht schon der bloße Besitz eines einzigen Exemplars bestimmter Bücher unter Strafe. Und man weiß nie so genau, welche das im einzelnen sind, denn es kommen immer wieder neue hinzu. Auch Übersetzungen z.B. deutscher Originale . . . Auch solche, die jahrelang nicht verboten waren . . . Wenn die heimlichen Machthaber EU-ropas es so wollen, wird die deutsche Polizei bei Ihnen überfallsartig eine gründliche Hausdurchsuchung vornehmen. Findet sie auch nur ein einziges Buch, dessen Besitz in Frankreich (oder vielleicht auch irgendwo sonst in EU-ropa) verboten ist, sind Sie „reif“: für die Zwangsverschickung per Europäischen Haftbefehl samt anschließender Verurteilung. Eventuell mit nachfolgender Einkerkerung auf der völlig abgelegenen Karibikinsel Martinique, denn die gehört offiziell zu Frankreich! (EU-assoziierte Länder gibt es auch in Afrika und im Pazifik!)

Sie haben an einer regierungskritischen „Montagsdemonstration“ teilgenommen? Oder sind gar nur zufällig vorbeigekommen, haben jedoch ein Weilchen zugeschaut? Und sind dabei unbemerkt von Polizeispitzeln photographiert worden? Sobald die heimlichen Machthaber EU-ropas es so wollen, befördert Sie ein Europäischer Haftbefehl - demnächst - gefesselt in die Türkei. Denn dort gilt öffentliche Kritik an der Regierung als „terroristischer Umsturzversuch“.

Sie haben buchstäblich überhaupt nichts „getan“? Wenn die heimlichen Machthaber EU-ropas es so wollen, werden Sie trotzdem als „mutmaßlicher Verbrecher“ nach Estland deportiert - unter irgendeiner frei erfundenen Beschuldigung. Während Ihrer „Abwesenheit“ haben dann die Geheimdienste oder andere diskrete Handlanger der besagten Machthaber umso mehr Gelegenheit, all Ihr bisheriges Tun und Lassen peinlich genau auszuforschen. Irgendwann werden sie dann „etwas“ finden. Etwas, was Sie hierzulande ganz unbeschwert tun durften, aber nicht in Estland. Oder wenigstens nicht in der Tschechei. Oder sie werden den estnischen Richter mit Versprechungen oder Drohungen dazu bringen, Sie dennoch zu verurteilen. Justiz“irrtümer“ hat es schließlich schon immer gegeben. Die sind umso unverdächtiger, je weiter entfernt vom Ort der angeblichen Tat der Richter sitzt, der darüber befinden soll. Die sind also in Estland beinahe unvermeidlich . . .



Dr. Carlo Alberto Agnoli, Jurist und ehemaliger Richter, in seiner Broschüre „Der europäische Haftbefehl – kürzester Weg in die Tyrannei“, S. 60: „Es geht nicht darum, das sei nochmals bekräftigt, das Problem aus parteilicher Sicht zu bewerten: eine so ungeheuerlich unkontrollierbare und instrumentalisierbare Macht darf in die Hände keines Lagers, keiner Farbe, keiner Religion, überhaupt keines Menschen gelegt werden. Weder heute noch morgen.

Die gegenwärtige Stunde ist so bedeutungsschwer, daß es völlig unangemessen und darum letztendlich lächerlich wäre, akademische Töne anzuschlagen: ich übertreibe nicht, wenn ich behaupte, daß, wenn eine Zentralmacht vor einigen Jahren auch nur vorgeschlagen hätte, die italienischen Bürger sollten ganz normalerweise deportiert und in irgendeinem europäischen Land von irgendeinem auswärtigen Richter, der vielleicht am anderen Ende Europas wohnt (etwa in Lettland), inhaftiert und verurteilt werden können, weil sie in Italien eine Straftat begangen hätten, für die eine Haftstrafe von vier Monaten vorgesehen wäre, dieses Ansinnen im günstigsten Fall als die Ausgeburt des Gehirns eines gefährlich Verrückten und im schlimmsten Fall als diejenige eines tollwütigen Möchtegern-Despoten betrachtet worden wäre.

Der Haftbefehl erlaubt es, Regierungen umzustürzen und Wirtschaftsmächte zu vernichten, ganze Oppositionsbewegungen zu unterdrücken, jedermann zum Verbrecher zu machen. Es ist klar, daß der-
jenige, der ihn will, sich einbildet. Europa beherrschen zu können.“
Quelle:http://www.wno.org/newpages/jus12b.html
Wusste garnicht wie krass es inzwischen auschaut
http://www.eu-haftbefehl.com/
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C...#Inkrafttreten

Und das hier da fehlen mir die Worte
Einige dieser 32 Straftaten lauten:

* Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung (wer bestimmt, was kriminell ist?)
* Terrorismus (ein sehr dehnbarer Begriff)
* Korruption (noch so ein Gummibegriff)
* Betrugsdelikte, einschließlich Betrug zum Nachteil der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften
*
* Geldfälschung, einschließlich der Euro-Fälschung
* Cyberkriminalität (davon ist nun fast jeder betroffen, der sich mal was ohne Bezahlung runtergeladen hat. Da kann auch jeder private Webseitenbetreiber mit gemeint sein, der gegen irgendwelche ihm unbekannte Regeln verstößt)
* Umweltkriminalität
* Beihilfe zur illegalen Einreise und zum illegalen Aufenthalt (Schluss mit Kirchenasyl?)
* Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (die Totschlagkeule schlechthin!!)
* Illegaler Handel mit Kulturgütern, einschließlich Antiquitäten und Kunstgegenstände (Achtung, Flohmarktbetreiber!)
* Betrug (doppelte Erwähnung, siehe „Betrugsdelikte“, sehr merkwürdig)
* Nachahmung und Produktpiraterie
* Fälschung von Zahlungsmitteln (Achtung Regionalwährungsherausgeber, aufgepasst...)
*

Sabotage


...die anderen Delikte sind eher verständlich. Aber: „Der Rat der Europäischen Union hat nach Artikel 2 Abs. 3 RbEuHb die Möglichkeit, diese Liste im Zuge fortschreitender Harmonisierungsarbeiten jederzeit zu erweitern oder zu ändern.“ Bundestagsdrucksache 15/1718 S. 18
Gruss
Che

[ANTIsamIT]

mein gott!!-gehts noch menschenverachtender?-diese ratten,bereiten die totale kontrolle in aller seelenruhe vor...kriegen wir das steuer noch rumgerissen oder wird "world prison" realität?-danke che für den augenöffner...

[Police-Officer]

Naja Leute, nicht alles glauben, was verzählt wird.

Das mit dem Schottenwitz geht ja gar nicht! Absoluter Schwachsinn!!!

Du kannst keine Straftat i.S.v. StGB von Großbritanien begehen, wenn du einen Witz in Deutschland erzählst!!!

Die Gesetzte gelten immer noch nur noch in dem jeweiligen Land und NUR auf seinem Hoheitsgebiet.

(Übrigens Witz hin oder her, auch in Deutschand könnte ein unglücklicher Witz z.B. über Nazis, Juden o.ä. unter Strafe stehen. Kann man ja wohl nachvollziehen.)

Also ist der EU-Haftbefehl dafür da, dass die Verbrecher, die z.B. etwas in Schweden angestellt haben auch in Kroatien greifbar sind. Bislang war es nur sehr sehr schwer möglich.

Außerdem wenn ihr die Straftaten anschaut, geht es nicht um Bagatelldelikte. Wenn jemand ein Lied "schwarz" runterlädt, wird er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mit EU-Haftbefehl gesucht.

Also einfach, falls ihr eine Reise macht, die Gesetze des Gastlandes beachten, sich wie ein vernünftiger Mensch verhalten und der EU-HB wird euch nicht betreffen.

P.S.: Ich kann es mir nicht verkneifen.

Sollte eine böse deusche Regierung euch verhaften und als Kriminelle abstempeln wollen, wird sie bei den meisten "Aufgewachten Kritikern" nur nach Drogen zu suchen brauchen.... Ohne EU-Haftbefehl.

[Che]

Zitat von Police-Officer

Naja Leute, nicht alles glauben, was verzählt wird.

Das mit dem Schottenwitz geht ja gar nicht! Absoluter Schwachsinn!!!

Du kannst keine Straftat i.S.v. StGB von Großbritanien begehen, wenn du einen Witz in Deutschland erzählst!!!

Die Gesetzte gelten immer noch nur noch in dem jeweiligen Land und NUR auf seinem Hoheitsgebiet.

(Übrigens Witz hin oder her, auch in Deutschand könnte ein unglücklicher Witz z.B. über Nazis, Juden o.ä. unter Strafe stehen. Kann man ja wohl nachvollziehen.)

Also ist der EU-Haftbefehl dafür da, dass die Verbrecher, die z.B. etwas in Schweden angestellt haben auch in Kroatien greifbar sind. Bislang war es nur sehr sehr schwer möglich.

Außerdem wenn ihr die Straftaten anschaut, geht es nicht um Bagatelldelikte. Wenn jemand ein Lied "schwarz" runterlädt, wird er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mit EU-Haftbefehl gesucht.

Also einfach, falls ihr eine Reise macht, die Gesetze des Gastlandes beachten, sich wie ein vernünftiger Mensch verhalten und der EU-HB wird euch nicht betreffen.

P.S.: Ich kann es mir nicht verkneifen.

Sollte eine böse deusche Regierung euch verhaften und als Kriminelle abstempeln wollen, wird sie bei den meisten "Aufgewachten Kritikern" nur nach Drogen zu suchen brauchen.... Ohne EU-Haftbefehl.

Ich beginne mal damit,
Es ist schwer für das Gute an Böses zu glauben, so wie Böses nicht an das Gute glaubt

Und da ja alle Aufgewachten Kritiker nach deiner Meinung nicht in der Realitaet leben sondern sich wieder einmal auf einen Drogentrip befinden

Dazu lass dir folgendes sagen,
Eine totale Realitätsleugnung, ist damit zu begründen , das die Wahrheit angeblich zu schmerzhaft für uns Menschen, ist.Und würde den Glauben an die Unfehlbarkeit der Autorität, an das was die Politiker uns sagen und dass der Staat nur Gutes für seine Bürger will, völlig untergraben.

Diese Illusion darf nicht zerstört werden, die Menschen dürfen nicht wissen, dass es auch Böses gibt, dass der Staat kriminell sein kann, dass es Mächtige gibt die Morde begehen, dass Konzerne unmoralisch und gierig sind und für Geld alles machen. Wenn die Menschen das wüssten, meint man, fallen sie in ein Loch, würde ihr Weltbild zerstören, sie ihren Glauben verlieren und es würde Chaos und Anarchie resultieren.

Ich bin aber der Meinung, die Menschen sollen und müssen die Wahrheit wissen. Es ist eine Versklavung wenn man ihnen dauernd eine Scheinwelt mit Lügen vorgaukelt.

Der Europäische Haftbefehl ersetzt die bisherige Auslieferungspraxis für Straftaten innerhalb der EU und stellt sich immer mehr als das heraus, was er in Wirklichkeit ist: Ein Gesetz, das gegen die elementarsten Grundrechte verstößt und die Freiheit jedes einzelnen Bürgers bedroht.

Und Du willst mir sagen das es nicht so ist
Ohne weitere Überprüfung der Fakten kann der Bürger bei Vorliegen einer von 32 aufgelisteten Straftaten (siehe oben) von seinem Heimatland überstellt werden. Was als Delikt gilt, ist weitgehend unbestimmt und sehr von der Auslegung einzelner Richter und von der Rechtssprechung eines ausländischen Staates abhängig.
Diskussion EU Verfassung: Europäischer Haftbefehl
http://www.youtube.com/watch?v=zl6hO...eature=related
Professor Schachtschneider ein Drogenkonsument oder sagt er die Wahrheit.
http://www.youtube.com/watch?v=Una0Y...eature=related