Hartz IV oder Fair? Enteignung oder legitimer Druck?

[Silent Green]

Hartz IV: Stromkosten Guthaben ist Einkommen

Empfänger von Grundleistungen/Hartz IV müssen zuviel gezahlte Stromkosten, die sie nach der Endabrechnung zurück erstattet bekommen, als Einkommen anrechnen lassen. So jedenfalls urteilte das Bundessozialgericht in Kassel (AZ: B 8 SO 35/07 R).

Zuviel gezahlte Stromkosten, die vom Stromlieferanten zurück erstattet wird, gilt als "Einkommen"

Das bedeutet, dass die Zurückerstattung durch den Energielieferanten an die Grundsicherung angerechnet wird und somit sich der monatliche Regelsatz entsprechend der Zurückzahlung verringert.

Im konkreten Fall hatte der Leistungsträger einem Sozialhilfeempfänger die Regelleistung für Februar 2006 um 205 Euro gekürzt. Der selbe Betrag wurde von den Stadtwerken nach der Jahresendabrechnung zurück erstattet. Die Behörde argumentierte, der Betrag sei als "Einkommen" anzurechnen. Dagegen wehrte sich der Betroffene erfolglos vor den gerichtlichen Instanzen und das Bundessozialgericht (BSG) bestätigte die Verfahrensweise der Behörde.

Weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichte...kommen3112.php

[stupido]

Womit wieder einmal die unabhaengigkeit und unparteilichkeit deutscher gerichte unter beweis gestellt wäre

Wow, welch´ ein Einkommen, bei den Strompreisen.

So nehme ihnen das Geld weg, welches sie erwirtschafteten um der Umwelt zu dienen.

Leute, heizt und verbraucht was das Zeug hält, sparen wird bestraft.

[der Zukunft zugewandt]

mehr muss man nicht sagen, der erfolgreiche Wahlspruch spricht Bände, der Staat reformiert sich zu Grunde.

[Bob]

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es kategorisch ab, die Hartz-IV-Regelsätze zu erhöhen. Wir müssen aufpassen, dass derjenige, der den ganzen Tag arbeitet, zum Schluss mehr Geld hat als wenn er nicht arbeitet, sagte Merkel in einem von Jugendlichen geführten Interview in der gestrigen Ausgabe der "Welt am Sonntag" zum Thema Gerechtigkeit kinderleicht.

http://www.berlinerumschau.com/index...litikDuremont1

[stupido]

Folgende meldung, bzw. der inhalt ist zweifellos verachtenswert:

Vorwurf Volksverhetzung
Anklage gegen NPD-Politiker Pastörs

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat gegen den NPD-Fraktionschef im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Hintergrund ist eine Rede Pastörs auf einer Aschermittwochs-Veranstaltung der rechtsextremen NPD am 25. Februar in Saarbrücken. Dabei soll er Menschen jüdischen Glaubens beziehungsweise türkischer Herkunft "böswillig verächtlich gemacht und zum Hass gegen diese aufgestachelt haben", teilte die Anklagebehörde in Saarbrücken mit.
http://www.tagesschau.de/pastoers104.html

Gut - soweit der tatbestand - Jetzt warte ich darauf, das die zahlreichen SPD, CDU und CSU politiker - die ALGII Empfänger verächlich gemacht haben und machen und zuR hetze gegen diese aufrufen - GLEICH BEHANDELT WERDEN!

Wo bleiben diese volksverhetzungsanklagen????

[der Zukunft zugewandt]

Zitat von Bob

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es kategorisch ab, die Hartz-IV-Regelsätze zu erhöhen. Wir müssen aufpassen, dass derjenige, der den ganzen Tag arbeitet, zum Schluss mehr Geld hat als wenn er nicht arbeitet, sagte Merkel in einem von Jugendlichen geführten Interview in der gestrigen Ausgabe der "Welt am Sonntag" zum Thema Gerechtigkeit kinderleicht.

http://www.berlinerumschau.com/index...litikDuremont1

Selbst Jugendliche werden von dieser Frau Gehirngewaschen. Wie kann die Mehrheit eines Landes eine solche Frau respektieren, ich verstehe es nicht.

[Kay]

muss die mehrheit gar nicht.
Weil wir die oberen der Regierung gar nicht waehlen,sondern nur die Parteien,die dann untereinander ausmachen,wer Praesident,Kanzler,Buntestagspraesident etc wird.

[stupido]

Zitat von stupido

Erfreulich, dass ein solcher Hetzartikel von Michael Grandt
http://info.kopp-verlag.de/news/hart...der-dumme.html

auf der IK startseite zu finden ist...

Michael Grandt...

Die hetze geht selbst in der gegendarstellung weiter..
http://eifelphilosoph.blog.de/2009/0...llung-6604863/

nur subtiler...

widerlich... http://www.youtube.com/watch?v=WhLW5Tg4EBQ

[yves_the_phönix]

Hallo @all

ich wußte jetzt nicht wo ich den Beitrag bringen sollte...aber hier schein ich doch richtig zu sein.

Ganz in der nähe wo ich arbeite, hatte die Frankfurter Tafel bis vor kurzem ihren Fuhrpark.
Ich schaue mir das treiben schon seit längerer Zeit an, der Wandel begann vor ca. 2 Jahren.
Vorher hatte die nur alte, klapprige Abwrackkarren, weiß lackiert mit ein paar Sponsoren Aufklebern. Nun ist alles neu vom Großraum-Transporter bis zum Mini-Bus, ist alles vertreten und endlich eine gescheite Lackierung mit eigenem Logo. Finanziert wurde das teils von der Stadt, Sponsoren und Spendengeldern.
Nun auch noch der Umzug, großes Lager/Fuhrpark, mit Kühlraum und Gabelstapler.

Wenn ich einen der vielen ehrenamlichen oder auch wenigen Festangestellten gefragt habe wie es aussieht, ist die Anwort immer die selbe "viel zu tun...jedes Jahr werden es mehr".

Nun aber auch eine gute Nachricht
Zum Glück gibt es immer noch viele Lebensmittelhändler, Hotels, Bäckereien e.t.c die Ihre Ware kostenlos der "Tafel" zur Verfügung stellen...es gibt also doch noch das gute in Menschen.

Ich finde das trotzdem sehr traurig und allein der Satz "es weren jedes Jahr mehr" ,
da stellen sich mir die Nackenharre auf.

Wenn Ihr mehr Wissen wollt schaut auf den Link
http://www.frankfurter-tafel.de/index.html

Nachdenkliche Grüße
yves