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23.11.2008, 16:24
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Neuer Benutzer
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Registriert seit: 09.03.2008
Ort: München
Beiträge: 3
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In welcher Gemeinde war Volksabstimmung über EU-Verfassung?
Servus an alle,
kann mir jemand sagen, in welcher Gemeinde in Deutschland damals über die EU-Verfassung abgestimmt wurde? Es soll eine gegeben haben, aber ich hab die Querverweise dazu nicht mehr. Könnt ihr mir weiterhelfen?
Vielen Dank im vorausl
Claus1971
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01.12.2008, 01:10
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Erfahrener Benutzer
Infokrieger
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Registriert seit: 25.04.2007
Ort: Münsterland
Beiträge: 923
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Das war wohl das kleine Eifeldörfchen namens Strempt, im Jahre 2004.
Eigentlich eine super Aktion, welche Strempt zusammen mit der "Mehr Demokratie e.V." auf die Beine gestellt hat ( auch wenn sie im Endeffekt pro EU-Vertrag gestimmt haben... ):
Zitat:
Der beste Protest in dieser Lage besteht darin, in aller Öffentlichkeit genau das zu tun, was man uns versagen will: einen Volksentscheid durchzuführen.
(...)
Wer die Aktion als Anti-EU-Aktion sieht, hat noch nicht verstanden, worum es uns geht. Uns geht es nicht um das Ergebnis, uns geht es um das Recht auf Abstimmung an sich. Uns geht es um Demokratie.
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Quelle: Mehr Demokratiee.V.
Hier noch die Erklärung der Gemeidne Strempt:
Zitat:
Offener Brief und gemeinsame Erklärung vom 13. Juni 2004, gerichtet an die Mitglieder des Bundestages und der Bundesregierung mit der Forderung nach einer Volksabstimmung in Deutschland über eine EU-Verfassung.
Am heutigen Tag der Wahlen zum Europa-Parlament waren die 739 wahlberechtigten Bürger des Ortes Strempt (Stadt Mechernich, Kreis Euskirchen, NRW) aufgerufen, über den Verfassungsentwurf für Europa abzustimmen. Die Strempter haben sich mit Unterstützung von MEHR DEMOKRATIE e.V. das Recht zur Abstimmung genommen, das den übrigen Bürgern von Bundesregierung und Bundestag bislang vorenthalten wird. Die Abstimmung ist freilich nicht rechtswirksam. Doch von ihr geht eine wichtige Botschaft aus, die dieUnterzeichnenden in dieser an Bundestag und Bundesregierung gerichteten Erklärung bekräftigen wollen:
Die Bürger sind in der Demokratie nicht willenlose Untertanen, sondern sie wollen sich beteiligen, wollen mitreden und mitentscheiden, wenn es um die großen Weichenstellungen für ihre Zukunft geht. Die Abstimmung in Strempt lebt vor, was möglich ist in einem Land, dessen Bürgerinnen und Bürger noch nie bundesweit abstimmen durften. Sie zeigt: Volksabstimmungen sind sinnvoll und möglich!
Und: Die Abstimmung in Strempt ist ein Appell an den Bundestag, dem Mehrheitswillen der Bundesbürger nachzukommen und über die EU-Verfassung abstimmen zu lassen.
(...)
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Quelle: Bürgerpartei Erkelenz
Grüße: Norton
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"Ich kenne keinen sichereren Treuhänder der ultimaten Macht der Gesellschaft als das Volk an sich; und wenn wir sie nicht für erleuchtet genug halten, diese Kontrolle mit wohlwollender Umsicht durchzuführen, dann ist die Abhilfe nicht, sie ihnen wegzunehmen, sondern ihre Umsicht zu prägen."
( Thomas Jefferson )
"Dogmen; die religiösen, wie die wissenschftlichen; sind die großen Feinde wahrer Erkenntnis. Denn wer glaubt, braucht nicht zu wissen;und wer weiß, braucht nicht zu denken."
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02.12.2008, 17:33
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Neuer Benutzer
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Registriert seit: 09.03.2008
Ort: München
Beiträge: 3
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Hallo Norton,
Super, vielen Dank!
Viele Grüße
Claus1971
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