Schäuble plant weitere Anti-Terror-Gesetze

[.45Novice]

Erster Beitrag, deshalb Hallo erstmal zusammen.

Bin eben im Liveticker auf N24 auf das hier gestosssen:

http://www.n24.de/ticker/politik/art...ticleId=132617


Da fehlen einem einem echt die Worte....

[JediKnight]

«Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika», sagte der CDU-Politiker in einem «Spiegel»-Interview.

Tatbestand der Verschwörung? Geil, dann kann er ja schon mal anfangen weltweit die Spitzen aller Regierungen zu verhaften...

Nee im Ernst...das ist Wahnsinn! Das ist Faschismus pur und offensichtlich gegen alle Kritiker gerichtet.

Zudem denke er über Möglichkeiten nach, «solche Gefährder zu behandeln wie Kombattanten und zu internieren».

Jo, dann sehen wir uns alle im KZ. *KOTZ* *WÜRG* *ERBRECH*

Schäuble erwägt auch Auflagen für Gefährder, die man nicht abschieben kann. Möglich wären ein Internet- oder ein Handyverbot.

Internetverbot, ah ja jetzt scheint es gegen unabhängigen Informationsaustausch zu gehen.

Als «rechtliches Problem» bezeichnete der Innenminister die Frage, ob es eine gezielte Tötung von Verdächtigen durch den Staat geben dürfe.

Alter Verwalter! Das Ding ist der Hammer. Tötung von VERDÄCHTIGEN??? Also noch nicht mal schuldigen?? DAS IST KRASS!!! DAS IST SO KRASS!

HURRA DA KOMMT FREUDE AUF.

ich würde den Alex Benesch bitten diesen Artikel auf die Frontseite zu packen. KRASS!


JK

PS: Willkommen im Forum.

[D-Style]

Ich höre immer soviel Gekrächze vom Schäuble und Gerede über ihn und seine Verfassungsvernichtsungswaffen, aber was von seinem kranken Terrorkatalog wurde denn jetzt als gültiges Gesetz manifestiert?
Von der Abschaffung der Unschuldsvermutung bspw. hab ich schon länger nichts gehört. Ist das jetzt durchgesetzt oder untergegangen? Wenn letzteres gehe ich beim vorliegenden Vorschlag vom selben Schicksal aus.
Auf die Frontpage gehört das aber trotzdem, bzw. gerade deshalb.
Exposing the New World Disorder...

[JediKnight]

Ich höre immer soviel Gekrächze vom Schäuble und Gerede über ihn und seine Verfassungsvernichtsungswaffen, aber was von seinem kranken Terrorkatalog wurde denn jetzt als gültiges Gesetz manifestiert?

Gute Frage.

Aber ich denke, dass der zweck seiner Äußerungen dazu dient, die Menschen überhaupt an solche Gedanken zugewöhnen. Er pokert hoch mit seinen Forderungen und weiss genau, dass er davon nur die Hälfte erst mal durchbekommt. Aber es geht eben alles schrittweise. Ich finde, dass es wichtig ist gerade solche krassen Artikel zu verbreiten, um die Leute wachzurütteln.

Vielleicht kommt demnächst ja mal ein Anschlag in Deutschland und im nullkommanix hat er diese Gesetze durch, DENN ER SCHREIBT UND PLANT DIE GESETZESVORLAGEN JA JETZT SCHON! Ähnlich wie an 9/11 als herauskam, dass der Patriot Act auch schon VORHER geschrieben wurde.

[.45Novice]

Zitat von D-Style

aber was von seinem kranken Terrorkatalog wurde denn jetzt als gültiges Gesetz manifestiert?

Telefonüberwachung, Erstellung von Bewegungsprofilen, Biometrische Erfassung um nur das zu nennen, was mir so auf Anhieb einfällt.

[JediKnight]

Hier das besagte Spiegel Interview mit Herrn Schäuble:

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...493094,00.html



[/img]

[n.i.r.b.i.d.]

können wir den smiley übernehmen?

Zitat von n.i.r.b.i.d.

können wir den smiley übernehmen?

*Gröhl* wie geil ist der denn?!?

[Sick Cheney]

SS schäuble strikes again

ich bin echt geschockt, was zur zeit abgeht... mal schauen, wann unser alex als "illegaler kombattanten" eingesperrt und gefoltert wird. als betreiber von infokrieg.tv ist er ja gemäss fascho-schäuble der oberterrorist schlechthin