Ist Deutschland Suverän ?

[Der Skeptiker]

@ d0dge

Vielen Dank das Sie sich die Mühe (auch wenn Sie dieses anders sehen) gemacht haben mir hier einige Links zur Verfügung zu stellen! Ich habe sie mir alle angesehen.

Aber das ist leider nicht das was ich meine „ich kann zu nun wirklich jedem Thema“ irgend ein Internet Zitat oder Film anbringen! Sry!

Ich meine richtige Fakten wie einen Haushaltsbericht oder so. Ja da wird das wohl gut verschleiert sein aber wenn das alles nur auf irgendwelchen Internet Zitaten usw. basiert so finde ich das nicht sehr überzeugend!

Was ich aber suche sind gerade Fakten um etwas zu glauben!

Mit freundlichen Grüßen

[Plissken]

Nein.

Plissken

[R_F_I_D]

Zitat von Plissken

Nein.

Plissken

Da stimm ich dir mal zu

[Plissken]

Du bist schier des rechten Weg.

Plissken

[R_F_I_D]

Zitat von Plissken

Du bist schier des rechten Weg.

Plissken

Anderer Thread

[Plissken]

Ja, das ist wahr. Der Herrn der Welt. Aber niemals der Herren Welten.

Plissken

[Kazio]

Deutschland ist seit der razifizierung der Pariser Verträge ein etwas eingeschränkter suveräner Staat. So steht es in diesen Verträgen geschrieben.

http://www.dhm.de/lemo/html/teilung/...Vertraege.html

Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 sicherte Deutschland dann die Vollständige Suveränität.

http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=JMQYNL

[Milan]

@Der Skeptiker

Zitat von Der Skeptiker

Ich kann aber leider nicht dein Meinung in Gänze teilen! Zum Beispiel war „Karl Döniz“ der letzte Reichskanzler des Dritten Reiches und somit nicht nur als „Militär“ sondern auch als Politiker verantwortlich.

Du wirst mir doch vermutlich zustimmen, wenn der ehrenwerte SPDler Carlo Schmid in seiner Rede im parlamentarischen Rat etwas sagte und dieses unwidersprochen tun konnte, das dann die einfache Tatsache die du schilderst nicht die Bedeutung haben kann, die du ihr zubilligst oder?

Hier das Zitat:
"Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapituliert. .... Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. Die Kapitulationsurkunde, die damals unterzeichnet wurde, hat nicht etwa bedeutet, dass damit das Deutsche Volk durch legitimierte Vertreter zum Ausdruck bringen wollte, dass es als Staat nicht mehr existiert, sondern hatte lediglich die Bedeutung, dass den Alliierten das Recht nicht bestritten werden sollte, mit der Deutschen Wehrmacht nach Gutdünken zu verfahren. Das ist der Sinn der bedingungslosen Kapitulation und kein anderer.

.....
Nach Völkerrecht wird ein Staat nicht vernichtet, wenn seine Streitkräfte und er selbst militärisch niedergeworfen sind. Die debellatio vernichtet für sich allein die Staatlichkeit nicht, sie gibt lediglich dem Sieger einen Rechtstitel auf Vernichtung der Staatlichkeit des Niedergeworfenen durch nachträgliche Akte. Der Sieger muss also von dem Zustand der debellatio Gebrauch machen, wenn die Staatlichkeit des Besiegten vernichtet werden soll. Hier gibt es nach Völkerrecht nur zwei praktische Möglichkeiten. Die eine ist die Annexion. Der Sieger muß das Gebiet des Besiegten annektieren, seinem Gebiet einstücken. Geschieht dies, dann allerdings ist die Staatlichkeit vernichtet. Oder er muss zur sogenannten Subjugation schreiten, der Verknechtung des besiegten Volkes. Aber die Sieger haben nichts von dem getan. Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, dass kein Deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens, dass das Deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, dass zum mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluss gezogen werden kann, dass Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat.

.... Desorganisation des Staatsapparats ist ... nicht die Vernichtung des Staates der Substanz nach. ....

.....

Diese Auffassung, dass die Existenz Deutschlands als Staat nicht vernichtet und dass es als Rechtssubjekt erhalten worden ist, ist heute weitgehend Gemeingut der Rechtswissenschaft, auch im Ausland. Deutschland existiert als staatliches Gebilde weiter. Es ist rechtsfähig, es ist aber nicht mehr geschäftsfähig, noch nicht geschäftsfähig. Die Gesamtstaatsgewalt wird zum mindesten auf bestimmten Sachgebieten durch die Besatzungsmächte, durch den Kontrollrat im ganzen und durch die Militärbefehlshaber in den einzelnen Zonen ausgeübt. Durch diese Treuhänderschaft von oben wird der Zusammenhang aufrechterhalten. Die Hoheitsgewalt in Deutschland ist also nicht untergegangen; sie hat lediglich den Träger gewechselt, indem sie in Treuhänderschaft übergegangen ist. Das Gebiet Deutschlands ist zwar weitgehend versehrt, aber der Substanz nach ist es erhalten geblieben, und auch das Deutsche Volk ist - und zwar als Staatsvolk - erhalten geblieben."

Zitat von Der Skeptiker

Wir sollten nicht so ängstlich oder verzagt vor den Mächten sein!

Da gebe ich dir voll recht! Die Verzagtheit findet ihren Ausdruck im (wie Carlo Schmid sagt) negativen Plebeszit.
Und meine persönliche Ansicht ist, das dieser Plebeszit auch nur durch einen positiven Plebeszit aufgehoben werden kann, was im Grunde einer Souveränitäts-Erklärung des Volkes gleichkommt.

Bezüglich der Kosten hab ich auch noch irgendwo eine Quelle aus einem Haushaltsplan in meinen ca 5000 Emails, vielleicht finde ich sie bei Gelegenheit. Sorry aber extra suchen tue ich jetzt aber nicht.
Hier ist auf die Schnelle ein Link auf eine nicht ganz aktuelle Zusammenstellung Reparationszahlungen - Milliarden ohne jede Buchführung! Dort sind auch diverse Quellen angegeben durch die du dich allerdings dann selbst wieder durcharbeiten mußt.

Danke @d0dge
Natürlich hast du Recht - lesen bildet

@Kazio

Bitte jetzt nicht die Diskussion von vorne, das hatten wir alles hier schon einmal!

Milan

[Plissken]

Zitat von Milan

... dass das Deutsche Volk nicht versklavt werden soll.

Das, lieber Milan, sehe ich anders....

Quelle:

Wem gehört Deutschland?

Eine berechtigte Frage. Nun befürchte ich, dass es immer noch zu viele Menschen gibt, die der Ansicht sind, uns, den Bürgern gehört dieses Landes. Lassen Sie mich in der Art klassischer Literatur antworten:

• Oh, törichtes, närrisches Volk. Längst sind die Zinnen dieser Burg in der Hand des Feindes. Nicht verloren im ehrlichen Kampfe, durch Klirren der Schwerter, dem Sirren der Bögen und dem dumpfen Hall des Rammbocks, zu schlagen eine Bresche in das Bollwerk. Nein, durch feigen, schnöden Verrat der Oberen, die heimlich öffneten die Pforten, dem Feind Einlass zu gewähren.

Nun ja, ich denke, Shakespeare hätte es eleganter und dramatischer ausgedrückt, aber inhaltlich trifft es den Punkt. Es war 2002. Hans Eichel war Finanzminister. Da hat Panorama versucht, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen und ist der Frage nachgegangen. Dankenswerterweise hat jemand den Bericht auf youtube und auf Google eingestellt. Damals betrug der Schuldenberg 1.226.392 Millionen €. Heute beläuft sich der Schuldenstand auf 1.584.162.155.992 €, oder auf 1.561.110.553.952 € oder auf 1.491.427.100.314 €??? Es gibt unterschiedliche Schuldenuhren und einige der Angaben beruhen wohl auf Schätzungen. Die letzte Zahl stammt von der Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler, aber alle Zahlen haben sich inzwischen längst wieder nach oben verändert. Lt. Bund der Steuerzahler wächst der Schuldenberg pro Sekunde um 474 €. Aber der Bund der Steuerzahler unterhält auch eine Zinsuhr. Nach den Berechnungen zahlt der Staat jede Sekunde 2.153 € an Zinsen. Jede Sekunde, das entspricht in etwa 60 Durchschnittsmonatsgehältern in der Minute oder 3.500 Gehältern in der Stunde. Im Jahr macht es die Summe von 67.897.008.000 € nur für das Zinsaufkommen aus, mehr als doppelt so viel, wie der Staat für Arbeitslose aufwendet.
Anschließend berichtet Panorama darüber, wer für die Beschaffung der Finanzmittel zuständig ist. Es ist die "Bundesrepublik Deutschland - Finanz-Agentur GmbH". Richtig gelesen. Dafür hat der Staat eine GmbH gegründet und man sollte sich bewusst werden, das bedeutet "Gesellschaft mit beschränkter Haftung". Also keine Behörde im eigentlichen Sinn, sondern eine juristische Person, deren Haftung auf die Vermögenswerte des Unternehmens beschränkt sind. Erstaunt hat mich aber die Adresse. Sie wird zwar nicht genannt, aber ich kenne sie sehr gut. Die Finanzagentur findet man im Merton-Viertel von Frankfurt, dort in der Lurgi-Allee 5. Sehr oft war ich selbst in diesem Bau zu Gast, habe dort in der Kantine gespeist, in Meetings gesessen usw. Aber das war vorher, als der Bau noch der Lurgi, dem damals größten Anlagenbauer Deutschlands gehörte. Nein, eigentlich nicht der Lurgi, sondern der Metallgesellschaft, bevor diese von einem der modernen Manager namens Heinz Schimmelbusch, seinem Finanzvorstand Meinhard Forster und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Metallgesellschaft, Ronaldo Schmitz von der Deutschen Bank zugrunde gerichtet wurde.
Damit war dieser Wirtschaftskrimi aber noch nicht beendet. Schimmelbusch sah sich als Opfer einer von Schmitz, Deutscher Bank und Metallgesellschaft gesteuerten "systematischen Verleumdungskampagne" und reichte im Januar 1995 in New York eine Klage auf mindestens zehn Millionen Dollar Schadenersatz ein, mit der Folge, dass die Metallgesellschaft 1995 ihrerseits Schimmelbusch auf 25 Millionen € Schadenersatz verklagte.
Im März 1997 endete der Streit mit einem außergerichtlichen Vergleich: Die fristlosen Abgänge Schimmelbuschs und des Finanzvorstandes Forster vom Dezember 1993 wurden annulliert und die Dienstverträge zur Jahresmitte 1994 beendet. Schimmelbusch kassierte 1,5 Millionen Mark.
Das Ermittlungsverfahren der Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Untreueverdachts wurde im Mai 1998 wegen "geringer Schuld" mit Zahlungsauflagen (Geldbuße von insgesamt 900.000 Mark) eingestellt. Die "geringe Schuld" kostete rund 20.000 Menschen ihren Arbeitsplatz. So funktioniert Wirtschaft in Deutschland. Allerdings, am Schluss ist keiner Schuld. Nur, der dumme Arbeitnehmer badet diese Schuldlosigkeit aus, in Form der Vernichtung seiner Existenz. Zu Ihrer Beruhigung, ich war nicht betroffen. Wir waren von Schimmelbusch bereits ein Jahr zuvor verkauft worden, wie etliche andere Unternehmensbeteiligungen.
Verzeihen Sie mir, wenn ich ein wenig abgeschweift bin, aber hier kommen eben persönliche Ressentiments ins Spiel. Zurück zum Bericht von Panorama 2002. Dort wird deutlich, dass die Verschuldung nicht nur über Anleihen erfolgt, sondern bei Bedarf über kurzfristige Geldbeschaffung (zu horrenden Zinsen) im Zuge ganz normaler Kreditbeschaffung. Dafür zuständig ist diese GmbH. Braucht der Staat kurzfristig Geld, diese 7 Händler der GmbH beschaffen es. Natürlich zu bestmöglichen Konditionen. Bestmögliche Konditionen? Für wen? Für die Banken?
Dann werden die Gläubiger des Staates kurz vorgestellt. es sind:

• Deutsche Bank
• Stanley Morgan Bank
• UBS Warburg AG
• Dresdner Bank
• Bayrische Hypothekenbank
• Merrill Lynch Capitalges.
• Salomon Brothers (Charles Barney und Edward B. Smith, heute Investmentgroup der Citibank)
• Deutsche Genossenschaftsbank
• Landesbank Baden Württemberg
• Bayrische Landesbank
• Länderbank Hessen
• ABM AMRO Bank
• BNP Paribas Niederlande
• BHF-Bank
• Société Générale
• Bankgesellschaft Berlin
• Credit Suisse

Auffällig ist, dass zwei Banken dabei sind, die bereits 1913 zur Gründergruppe der FED (Federal Reserve System - private Notenbank der USA) gehören sollen, die Stanley-Morgan Bank und UBS Warburg. Den Banken gehört nach dem Panorama-Bericht Deutschland. Aber wem gehören die Banken? Darüber fehlt jegliche Transparenz. Doch noch kann man ja glauben, die Banken seien lediglich die Gläubiger von Deutschland. Doch das sehe ich anders. Die größten deutschen Aktiengesellschaften des DAX-30 befinden sich inzwischen mehrheitlich in ausländischer Hand. Darunter stark vertreten arabische Ölscheiche. Hier endet wohl die Islamkritik der Regierung.
Doch zurück zum Bericht. Erstmalig höre ich einen Finanzminister sagen dass der Staat keine Schulden zurückzahlt, sondern bei Fälligkeit einen neuen Kredit aufnimmt. Dann folgt im Bericht eine Auflistung der Finanzminister ab 1971 und ihrer Schuldenaufnahme. Dabei muss klar werden, dass das immer nur die Schulden des Bundes betrifft. Hinzu kommen die Schuldenmacher der Länder und Gemeinden. 1972; Schmidt war Finanzminister, hatte der Staat rund 91 Milliarden € Schulden, als Gesamtschuld von Bund, Ländern und Gemeinden. 1974 waren es schon 118 Milliarden. Der damalige Finanzminister Apel machte bereits in den 4 Jahren seiner Amtszeit 33,5 Milliarden neue Schulden und damit kletterte der Schuldenberg auf über 144 Milliarden an. 1978 waren es bereits über 250 Milliarden € Schulden. So stieg der Schuldenberg unter der Ägide Helmut Schmidt auf über 355 Milliarden an. Stoltenberg kritisierte in einem Wahlspot die Schuldenpolitik unter Schmidt/Genscher. Dann wurde er selbst Finanzminister und erhöhte den Schuldenberg auf fast 564 Milliarden. Die CDU kann eben alles besser und hat mehr Gespür für das Wirtschaftliche. Doch dann kamen die Besten. Theo Waigel und Helmut Kohl. Waigel, natürlich durch die Deutsche Einheit legitimiert, brachte es auf eine Neuverschuldung von "484 Milliarden €". Stellt sich die Frage, wohin eigentlich die Steuern aus dem Solidarbeitrag geflossen sind. Das konnte im Nachhinein niemand von den Politikern beantworten. Im Sande der Politik versickert. 1998 betrug die Gesamtverschuldung inzwischen über 1,1 Billionen €. Dann kam Eichel und galt als eiserner Sparer. Nein, er hat keine Schulden getilgt, nicht einmal die Neuverschuldung auf Null gebracht. Aber er hat die Türen aufgemacht. Für wen, fragen Sie? Für die Heuschrecken! Er war es, der als Einstandsgeschenk für Banken und Wirtschaft beim Amtantritt die Veräußerung von Unternehmensbeteiligungen steuerfrei gestaltete. So können heute so genannte Investmentbanken Firmen kaufen, ausschlachten und dann wieder verkaufen, falls noch was zu verkaufen da ist. Ob dazu auch die Praktiken gehören dass Banken ihre Kredite an diese Heuschrecken wie Lone Star verkaufen, die dann brutal und hemmungslos Existenzen zerstören, dabei Gewinnmargen von über 70% einheimsen, kann ich nicht sagen. Die Süddeutsche berichtet dann im November 2007, dass der Staat eingreifen will. Mauern bauen ums schnelle Geld, so der Titel. Aber mir wird schlecht, wenn ich lese, welche Bedingungen vor allem CDU/CSU und FDP damit verbinden. Angeblich könnten die Banken ohne den Kredithandel schließlich keine Kredite mehr gewähren. Dieser Schwachsinn übersteigt alles. Wohin sollen Sie denn mit den Gewinnen? Schließlich soll das Geld ja arbeiten (bei mir tut es das nicht. Ich muss noch selber putzen). Nicht zu vergessen, dass die faulen Großkredite als Folge von fehlerhaften Bankentscheidungen (siehe Baulöwe Schneider in Frankfurt) überhaupt erst entstehen.
Bereits zu den Amtszeiten von Kohl war es Praxis, zu privatisieren. Der Staat verscherbelte die VEBA (heute E.on), VW, die Post, die Telekom und eine Menge anderer Staatsbetriebe. Betriebe, die mit Steuermitteln aufgebaut wurden, teilweise sogar satte Gewinne einfuhren. Wer waren die Käufer? Nun, bei den Großbetrieben zunächst mehrheitlich die so genannten Kleinaktionäre, also Leute wie Sie und ich (falls Sie nicht zu den Kapitalisten gehören). Doch die Börse hat schon dafür gesorgt, dass die Kurse in den Keller gingen und die Kleinaktionäre panikartig ausstiegen. Dann konnten die Großaktionäre erheblich billiger einsteigen und siehe da, nun wurde die VEBA plötzlich zur E.on, dem mächtigsten Energiegiganten eines Kartells aus E.on, RWE, Vattenfall und EnBw. Sie manipulieren inzwischen nicht nur die Energiepreise. So wurden von den Gemeinden auch die privaten Stadtwerke, oft für die Wasser- und Stromversorgung zuständig, verscherbelt. Die Quittung zahlen wir heute alle, über die Strom- und Gaspreise, die Kosten für die Müllabfuhr und teilweise auch die Wasserpreise. Höhere Preise und schlechtere Qualität sind dabei die Regel.
Heuschrecken kaufen wie der Teufel die Wohnungsbaugesellschaften des Staates und der großen Industrieunternehmen auf. Während Müntefering große Töne über die Heuschrecken spuckte, wurde gleichzeitig die GAGFAH an diese verkauft. Die GAGFAH gehörte der Rentenversicherungsanstalt. Bei allen Verkäufen fallen die niedrigen Verkaufspreise auf, Preise, die weit unter dem liegen, was die Immobilien wert waren. Mieter zahlen dann entweder die gestiegenen Preise oder sie fliegen raus.
Alles das und vieles mehr, wie z. B. die PPP-Modelle oder das Cross Border Leasing sind Mittel und Wege, Deutschland scheibchenweise zu verkaufen. Hauptnutznießer sind die Banken, dahinter stehen milliardenschwere Kapitalisten, aber auch kriminelle Einrichtungen wie die Mafia, die ja ihre Einnahmen aus Drogen, Waffenschiebereien, Prostitution und anderen kriminellen Aktivitäten waschen und in scheinbar legale Unternehmen einbringen müssen. Wem also Deutschland gehört? Weltweit agierenden Milliardären, der Mafia, den Ölscheichs, gebündelt über die Banken und Versicherungen, über Fonds und sonstige Kapitalanlagen, aber keinesfalls uns. Uns gehören nur die Schulden, 1,5 Billionen und man wird sie einfordern, bald schon, denn das Finanzmanagement ist in der Krise. Unsere Schuldenmacher sind letztendlich eine GmbH, sie haften nicht und ihre Auftraggeber, die Handlanger, sind die, die einen Eid ablegen, zum Wohle des Deutschen Volkes. Sie scheinen alle bei dem Begriff zum Wohle des Volkes einen Knick in der Optik zu haben oder kreuzen hinter dem Rücken die Finger, wenn sie die Eidesformel sprechen.
Vielleicht stimmt es doch, wenn es heißt: "Du bist Deutschland". Wie bei einer Wohnungsauflösung, da bleibt am Schluss auch der Ramsch, den keiner mehr kaufen will, ein Fall für den Sperrmüll und ist das auch mit dem Rest von Deutschland, das bist nämlich DU!

Dazu noch eine sehr interessante Grafik:



Dazu auch im Vergleich:

http://www.wiwi-treff.de/home/index....=3032&pagenr=0


Plissken

[d0dge]

Zitat von Skeptiker

Aber das ist leider nicht das was ich meine „ich kann zu nun wirklich jedem Thema“ irgend ein Internet Zitat oder Film anbringen! Sry!

Entschuldigung, aber ich denke Sie unterschätzen mich ein wenig.
Die Links, die ich im Verlauf dieses Threads gebracht habe, sind nur zu schnellen
Erreichbarkeit gegeben worden.
Die Initiative NEMA, die sich mit den Militästützpunkten, deren Auswirkungen und Kosten
widmet, ist keine "Internet Only" Geschichte, sondern eine handfeste Interessengemeinschaft
(Sie verstehen - richtige echte Menschen, die sich treffen etc.).
Die wichtigste Quelle in dem Post war zweifelsfrei die zur Abhandlung, welche man
sich als PDF abspeichern und ggf. ausdrucken kann.

Zudem hat sicherlich jeder, der sich mit dem Thema der Souveräität Deutschlands bzw.
in der Folge mit objektiver Geschichtsrevision beschäftigt, einen Stapel von Faksimiles der
Verträge, Noten, BGBL, Veröffentlichungen der auswärtigen Ämter und jede
Menge Literatur dazu zu Hause liegen.
Wenn ich z.B. hier Passagen aus den Verträgen zitiere, habe ich das Teil als "Hard Copy" vor
meiner Nase.

Es kommt immer darauf an, wo man sich im Internet informiert.