Israel/Libanon

*mehr bilder*

ich möchte noch anmerken, dass es auch in israel eine friedensbewegung gibt. zb rabbis for peace. sie wird nur in den medien ignoriert, weil ein bericht darüber das bild vom sich in notwehr verteidigenden israel stören würde.

interessanter film zu israels einfluss auf die medien ("das zweite kriegsgebiet") und dem schrecklichen alltag der palästinenser ist der englische film "Peace, Propaganda & The Promised Land". empfehle ich anzuschaun.

[Channing]

Israel zieht sich aus Hisbollah-kontrollierter Grenzstadt zurück.
Scheinbar haben sie ihren Gegner unterschätzt:
http://news.yahoo.com/s/ap/20060729/...lebanon_israel

[AlexBenesch]

Zitat von channing

Israel zieht sich aus Hisbollah-kontrollierter Grenzstadt zurück.
Scheinbar haben sie ihren Gegner unterschätzt

Oder Israel versucht absichtlich, die Rolle des "Underdog" zu spielen um der Forderung nach verstärkter US-Unterstützung mehr Nachdruck zu verleihen. Israels Regierung weiß ganz genau, dass es ihnen an Manpower und konventionellen Waffen fehlt um sich mit mehr als einem Gegner im mittleren Osten anzulegen.

Zitat von lebowski

ich möchte noch anmerken, dass es auch in israel eine friedensbewegung gibt. zb rabbis for peace. sie wird nur in den medien ignoriert, weil ein bericht darüber das bild vom sich in notwehr verteidigenden israel stören würde.

Ganz wichtiger Punkt!

Zitat von lebowski

iinteressanter film zu israels einfluss auf die medien ("das zweite kriegsgebiet") und dem schrecklichen alltag der palästinenser ist der englische film "Peace, Propaganda & The Promised Land". empfehle ich anzuschaun

Danke für den Tipp!

Israels Einsatz von DU-Geschossen verseucht nicht nur den Libanon sondern auch Israel selbst. Außerdem weht das Zeug auch zu uns nach Europa:
http://www.infokrieg.tv/israel_du.htm

In den 1970er Jahren hat auch die Bundeswehr Urangeschosse getestet, und zwar "unter freiem Himmel" :
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden.../versuche.html

[/quote]

http://www.initiative.cc/Artikel/200...9%20Israel.htm

Man sehe sich nur mal das Territorium seit 1946 an Kein Wunder, dass viele Nationen in Nahost sauer auf Israel sind, kann man dann evtl. verstehn, wenn man mal einen Blick auf die Veränderungen der Region seit 1946 schaut...

LIBANON-KRIEG

Bushs Blaupause für Angriff auf Iran

Von Yassin Musharbash

http://www.spiegel.de/politik/auslan...431774,00.html

http://www.n-tv.de/700122.html

Mittwoch, 16. August 2006
Hersh zum Libanon-Feldzug
Ein abgekartetes Spiel

Der amerikanische Enthüllungs-Journalist Seymour Hersh sieht die Offensive gegen Hisbollah als israelisch-amerikanisches Gemeinschaftsprojekt. Hersh hat seine Vermutungen in der jüngsten Ausgabe des Magazins "The New Yorker" veröffentlicht. Nach den Recherchen des Starjournalisten war die Offensive von langer Hand geplant, von Washington unterstützt, und sie sollte als Testlauf für eine geplante Militäraktion gegen Iran dienen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice verteidigte derweil die Haltung Washingtons zum israelischen Libanon-Feldzug. In einem Beitrag für die amerikanische Tageszeitung "The Washington Post" weist Rice den Versuch der radikal-islamischen Hisbollah zurück, den Sieg für sich zu beanspruchen. Ziel der USA sei es, alte Gewaltmuster zu überwinden und "einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden zu schaffen." Diese ehrgeizige Politik sei "schwer umzusetzen", aber richtig und realistisch. Letztendlich sei sie "der einzig gangbare Weg zu einer hoffnungsvollen Zukunft."

Einer der Väter der Neokonservativen, Norman Podhoretz (76), wurde im "Wall Street Journal" deutlicher. Es gehe um "das Überleben der westlichen Zivilisation". Der Libanon sei nur eine neue Front im neuen Weltkrieg. Iran teste die Entschlossenheit und Stärke des Westens. Im Irak seien bessere Geheimdienst-Erkenntnisse gefordert, und die "können aus Gefangenen nur herausgepresst werden", sagte Podhoretz offen. Die ganze Debatte gegen die Folter sei nur ein Mittel, um "uns zu entwaffnen". Eine Beschwichtigungspolitik sei aber heute eine Kapitulation. "Die nächsten 20 Jahre werden sehr hart", sagte er voraus.

Die Liberalen in den USA fordern, statt auf Konfrontation und Militär auf eine neue Diplomatie zu setzen. Die Bush-Politik drohe, "die gesamte Region den Ayatollahs zu übergeben", warnte die "New York Times". Bush sei gescheitert, seine Unterstützung demokratischer Entwicklungen habe einen "Bumerang-Effekt", der nur die Extremisten gestärkt habe. Der Ex-US-Botschafter bei den UN, Richard Holbrooke, schrieb, der Libanon-Konflikt stelle die "größte Bedrohung der globalen Stabilität" seit der Kubakrise 1962 dar. Bush habe mit seiner Politik die Feinde der USA zusammengeschweißt.

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Ich sags ja, langsam entwickelt er sich zum Risiko für die Agenda. Das merkt man vorallem an der Berichterstattung und den Stimmen in den USA. Mal sehn, was da noch passiert...nicht dass der Indianerfluch schon wieder zutrifft.

Ist nur noch eine "Protokollfrage" dann haben wir auch deutsche Soldaten im Nahen-Osten!
Hoffe nur das sie nicht geopfert werden sollen, um im Anschluss darauf eine "westliche Armeealiance" runter zu schicken.

Ich befürchte das bald deutsche Soldaten an der Seite von den Israelis gemeinsam gegen die "Schurkenstaaten" kämpfen werden.

Zu den angeblichen Koalitionsbedenken äussert sich Peter Strutynski in der Jungen welt.

...Die Diskussion, die in der Regierungskoalition und zwischen den Oppositionsparteien FDP und Grüne über einen Bundeswehreinsatz im Nahen Osten geführt wird, geht an den wirklichen Problemen vorbei – und ist entlarvend zugleich. Das häufig vorgebrachte Argument, deutsche Soldaten dürften unter keinen Umständen in eine Lage gebracht werden, daß sie eventuell auf israelische Soldaten schießen müßten, ist aus mehreren Gründen aufschlußreich: Erstens ist es ein unfreiwilliges Eingeständnis der mangelnden Neutralität Deutschlands im Nahostkonflikt. Solange Berlin einseitig die Position Israels und damit auch der USA einnimmt, kann es weder Vermittler oder »Makler« noch neutraler Akteur in einer multinationalen Blauhelmtruppe an einem so neuralgischen Punkt sein. Niemand käme z.B. auf die Idee, US-Truppen für einen solchen Job anzufordern...

http://www.jungewelt.de/2006/08-17/058.php

Kuckt mal wer alles beim Weltkongress des Jewish Komitees war, damit dürfte wohl klar sein das "Angie" sich durchsetzt!

http://www.worldjewishcongress.org/m...06_dinner.html

War mal mein Professor an der WISO in Nürnberg
http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Al...hachtschneider

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden...schneider.html

"Jede militärische Mission, die nicht der Verteidigung dient, ist völkerrechtswidriger, verfassungswidriger und strafbarer Angriffskrieg"
Aus einem Gutachten von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider zur EU-Verfassung
Dass ausgerechnet der "schwarze Peter", der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler von der CSU, eine Verfassungsklage gegen die Annahme der EU-Verfassung in Deutschland anstrengt, ist für die echten Europäer und überzeugten Kritiker der EU-Militärverfassung ein Ärgernis. Ihnen sind die wahren Ablehnungsgründe Gauweilers durchaus suspekt - kommen sie doch eher aus einer nationalen Richtung ähnlich der Haltung der Haiderpartei in Österreich oder der Rechtsradikalen eines Le Pen in Frankreich. Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, der den CSU-Abgeordneten bei seiner Klage juristisch unterstützt, hat indessen ein Gutachten vorgelegt, das sich in der Zunft sehen lassen kann und von einigem Gewicht ist.
Im Folgenden dokumentieren wir einen Auszug aus dem Gutachten (Teil 9), das sich mit den Aspekten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU befasst. Das ganze Gutachten gibt es als pdf-Datei ebenfalls auf dieser Homepage: "Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa".




9. Ermächtigung der Europäischen Union zum Kriege und Verlust der existentiellen Verteidigungshoheit der Mitgliedstaaten
Zur existentiellen Staatlichkeit gehört die Verteidigungshoheit, aber auch die Verteidigungsfähigkeit. Der Verfassungsvertrag überträgt nicht nur die Verteidigungshoheit der Mitgliedstaaten weitgehend auf die Europäische Union, sondern begründet weit über die bisherige gouvernementale Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hinaus eine militärische Unionsmacht, welche zu entwickeln und zu stärken Verpflichtung der Mitgliedstaaten wird (Art. – 41 Abs. 3 Unterabs. 2 VV). Zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehören auch die Missionen außerhalb der Union zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und Stärkung der internationalen Sicherheit in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen (Art. I - 41 Abs. 1, Art. III - 309 Abs. 1 VV). Die Union ermächtigt sich auch zur Bekämpfung des Terrorismus auch in Drittländern (Art. III – 309 Abs. 1 S. 2 VV). Der Begriff des Terrorismus ist denkbar unklar.

Mit der Annahme des Terrorismus läßt sich der Einmarsch in ein Drittland und die Besetzung eines Drittlandes rechtfertigen. Damit mißt sich die Union ein Recht zum Kriege (ius ad bellum) zu, das sie zu Angriffskriegen ermächtigt, welche mit den genannten Zwecken nicht gerechtfertigt werden können. Das Gewaltverbot ist ein Grundpfeiler des modernen Völkerrechts (Art. 2 Abs. 1 UNO-Charta). Es verbietet Interventionen, auch die humanitäre Intervention. Der Weltfrieden rechtfertigt den Einsatz militärischer Gewalt aber auch nur, wenn dies der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt (Art. 42 UNO-Charta).

Die Mitglieder der Vereinten Nationen haben das Recht zur Verteidigung, auch zur Verteidigung im Bündnis (Art. 51 UNO-Charta). Jede militärische Mission, die nicht der Verteidigung dient, ist völkerrechtswidriger, verfassungswidriger und strafbarer Angriffskrieg. Die Grenzen, welche die Charta der Vereinten Nationen zieht, werden durch die Kriegsverfassung des Verfassungsvertrages überschritten. Das Europäische Parlament ist im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht entscheidungsbefugt, erst recht sind es nicht die Parlamente der Mitgliedstaaten. Allerdings müssen die Mitgliedstaaten ihrer Beteiligung an Missionen zustimmen (Art. III – 310 VV).

Der Verteidigung eines angegriffenen Mitgliedstaates dürfen sie sich nicht entziehen (Art. I – 41 Abs. 7 VV). Weil die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten integriert sind und diese Integration verstärkt werden soll, kommt es realpolitisch nicht in Betracht, daß jedenfalls Deutschland sich einer Teilnahme an einer Mission verweigert. Langfristig soll eine gemeinsame Verteidigung der Union geschaffen werden, die der Europäische Rat einstimmig beschließen kann. Dann endet die eigenständige Verteidigungshoheit und Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten und damit ein wesentlicher Teil deren existentieller Staatlichkeit gänzlich.

Vorher können die Mitgliedstaaten, welche im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen untereinander weitergehende Verpflichtungen eingegangen sind, eine ständig strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der Union begründen, d.h. die militärische Angriffsfähigkeit bestimmter Mitgliedstaaten kann eigenständig entwickelt werden. Das militärrechtliche Parlamentsprinzip, welches demokratierechtlich, jedenfalls in der verfassungsrechtlichen Praxis (BVerfGE 90, 286 (381 ff.; 104, 151 (205)), geboten ist, ist vom Verfassungsvertrag nicht übernommen. Die Verteidigungs- und (vermeintliche) Friedenspolitik wird vielmehr von „dem Geist der Loyalität und der gegenseitigen Solidarität“, welche die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedstaaten bestimmen soll, geleitet, so daß eine eigenständige, etwa pazifistische Friedenspolitik Deutschlands (Nie wieder Krieg!) ausgeschlossen ist. Die Militarisierung der Europäischen Union beendet die Friedenspolitik Deutschlands, die vom Grundgesetz gefordert ist, welches die Bundeswehr (abgesehen von begrenzten innenpolitischen Aufgaben und Befugnissen) für die Verteidigung eingerichtet hat (Art. 87a Abs. 1 S. 1 GG).

Die Europäische Union bezweckt mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Verfassungsvertrages, sich als Weltmacht oder Großmacht neben die Vereinigten Staaten von Amerika zu stellen. Das verläßt das Friedensparadigma Europas, welches ausgerechnet als die große Rechtfertigung der europäischen Integration vorgegeben wird.

Hier geht es zum Gesamttext des Gutachten:
Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa
Von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Erlangen-Nürnberg (24. Mai 2005)

[The_End]

Deutschland leifert immern och an Israel (damit es nicht in vergessenheit gerät )

Deutschland liefert ins Kriegsgebiet

Die Zustimmung zu diesem "Geschäft", das faktisch angesichts der Tatsache, daß ein Drittel der Kosten - etwa 333 Millionen Euro - vom deutschen Staat getragen werden, eher als ein Geschenk Deutschlands an Israel zu bezeichnen ist, war noch von der scheidenden Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder erteilt worden.

Erschwerend kommt hier hinzu, daß der Einsatz dieser U-Boote auch bei Planungen für einen Angriff auf den Iran eine Rolle spielen. Möglicherweise würden dabei also mit Atomwaffen bestückte Marschflugkörper von diesen von Deutschland gelieferten und mitfinanzierten U-Booten auf Ziele im Iran abgefeuert werden. Es fällt schwer, hier keinen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu sehen.

Quelle: http://www.freace.de/artikel/200608/230806a.html


Ist schon nervig. Naja, also wen wunderts? Mich schon lange nicht mehr aber naja.... In den Medien wird sowas natürlich nicht erwähnt.... Egal, der Bürger zahlt das ja alles.

http://www.hagalil.com/archiv/2006/08/protest.htm

Köpfe rollen lassen:
Israelis lehnen sich gegen ihre Regierung auf
Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem

"Wir marschierten eine ganze Nacht, um die Toten aus dem Libanon rauszuholen, ohne Wasser und ohne Nahrungsmittel", erzählt Roni Faigenboim. "Uns wurde gesagt, dass es für die Piloten zu gefährlich sei, Wasser abzuwerfen. Und haben wir uns etwa nicht gefährdet?" Den zum Kriegsdienst eingezogenen Reservisten wurde schwarz vor Augen, als sie sich für den Einsatz im Libanon einkleideten.

"Es fehlte an Allem: Schusssichere Jacken, Nachtsichtgeräte, Wasserflaschen und sogar Waffen", erzählt ein Reservist. "Ich habe mir noch privat in der Apotheke ein wenig Verbandsstoff besorgt", meinte ein Sanitäter der gleichen Brigade. "Zum Glück gab es einige Spender, die uns das nötigste Gerät bereitstellten", lächelte ein Reservist in Metullah, am "Tor zu Libanon" und zeigte stolz sein modisches Rüstzeug mit vielen Taschen und Strapsen. Es wirkte recht praktisch, sah aber ziemlich unmilitärisch aus.

Erst hatte sich der Reserveoffizier David Hartschlag mit einer israelischen Flagge zum Protestmarsch nach Jerusalem aufgemacht. Dann gesellten sich die frisch aus dem Kriegsdienst entlassenen Kämpfer der Alexandroni-Brigade, dann der Brigade Speerspitze und schließlich auch Eltern gefallener Soldaten. Ein Veteran vom Befreiungskrieg von 1948, David Doron, erinnert sich: "Damals sind meine Freunde auf dem Schlachtfeld verblutet, weil sie vergessen hatten, Sanitäter zu schicken."

Das Durcheinander, die schlechte Vorbereitung in den Lagerhallen für den Notfall und schließlich ein komplettes Chaos während des Kampfeinsatzes, ließen den Protestmarsch zur Knesset in Jerusalem auf mehrere Tausend Menschen anschwellen. "Niemand wusste wirklich, wo und wie wir kämpfen sollten. Alle paar Minuten änderten sich die Befehle", erinnert sich ein Reservist. "Würden wir wieder gerufen, wäre ich der erste, der an die Front zieht, denn dies ist mein Land und ich verteidige meine Freunde, meine Familie", versichert der junge Mann mit dem langen zum Pferdeschwanz zusammen gebundenen Haar.

Die Ziele der Demonstration sind widersprüchlich. Einige wollen nur dafür sorgen, dass die Armee sich besser vorbereitet, aus ihren Fehlern lernt und nicht wieder die Reservisten wegen mangelnder Ausrüstung in den Tod rennen lässt: "Wir hatten nur ein einziges Funkgerät für dreißig Mann. Wenn wir uns aus taktischen Gründen aufgeteilt hätten, wäre jeder Kontakt mit der Hälfte des Trupps abgebrochen."

"Wir haben eine starke, mutige und ausgeklügelte Armee. Aber irgendwer hat diesmal nicht gewusst, die Kraft dieser Armee richtig einzusetzen", kritisiert ein anderer Reservist und plädiert "Köpfe rollen zu lassen". Ein High-Tech-Ingenieur im Zivilleben, Joram, der bei der Infanterie dient, fordert eine staatliche Untersuchungskommission "damit die Verantwortlichen den Preis zahlen, wie das bei jedem Konzern ist, wo die Manager gescheitert sind". Ahihud von der gleichen Kämpfereinheit widerspricht: "Eine staatliche Untersuchung bedeutet doch nur, dass die verantwortlichen Politiker und Militärs mit Anwälten versuchen, ihre Haut zu retten, anstatt Lehren aus den Fehlern zu ziehen und umgehend die Mängel beheben, damit wir für die nächste Runde besser vorbereitet sind." Ahihud plädiert deshalb für eine interne Untersuchung der Militärs. Die gibt es sogar schon, hat aber am Dienstag wieder ihre Arbeit niedergelegt, als Abgeordnete mit der Idee einer parlamentarischen Untersuchung kamen und einige Minister auf einer staatlichen Kommission bestehen, wie nach dem Yom Kippur Krieg oder nach dem Massaker von Sabra und Schatillah.

"1973 dauerte es drei Jahre, bis Golda gestürzt war. Diesmal werden wir nicht so lange warten" meinte ein Offizier. Am Pranger stehen Premierminister Ehud Olmert, Verteidigungsminister Amir Peretz und Generalstabschef Dan Halutz. Mit ein Grund für die schlechte Vorbereitung der Armee liege an ständigen Kürzungen des Militärhaushalts aber auch an den vordringlichsten Aufgaben der Armee in den letzten fünf Jahren, so der Militärexperte Zeev Schiff. "Die Soldaten haben Palästinenser an Straßensperren überprüft und Polizeiaktionen im Westjordanland gemacht, anstatt für einen richtigen Krieg zu trainieren."

Nicht nur vor der Knesset, sondern auch im Parlament wird Unmut laut. Nachdem Olmert und Peretz bei den Umfragen seit dem Waffenstillstand jegliche Gunst der Wähler verloren haben, bilden sich in der Kadima- und der Arbeitspartei schon Koalitionen, um die gescheiterten Spitzenpolitiker umgehend zu ersetzen. Dennoch werden Neuwahlen im Augenblick ausgeschlossen, zumal keine charismatische Führungsperson in Sicht ist, Olmert oder Peretz zu ersetzen. Außerdem glaubt keine Partei, durch Neuwahlen jetzt dazugewinnen zu können.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com