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  #1  
Alt 16.03.2008, 21:17
Megahoschi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Anti Eu-Text auf Welt.de

http://www.welt.de/welt_print/articl...itimation.html

Auszug: Ein Staat ohne Legitimation
Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.

Hab ich eben über hartgeld.com gefunden, was ist denn jetzt loß? Ich bin fassungsloß sowas auf Welt.de zu lesen.
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  #2  
Alt 16.03.2008, 21:29
Iks Iks ist offline
Erfahrener Benutzer
Infokrieger
 
Registriert seit: 23.08.2007
Beiträge: 1.946
Standard

Hehe is aber schon älter... und unten steht der Autor ist Professor für Öffentliches Recht in Uni Erlangen... eigentlich offensichtlich wer gemeint ist.
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