Gemeinsam gegen den Judenhass

[Clemens]

Gemeinsam gegen den Judenhass
Alle Fraktionen im Bundestag wollen die Abwehr des Antisemitismus effektiver gestalten und deshalb einen Bundesbeauftragten einsetzen.

Berlin - Es gibt nur wenige Themen, bei denen sich im Bundestag alle fünf Fraktionen einig sind. Dass der Antisemitismus stärker bekämpft werden muss, ist von CDU/CSU bis zur Linkspartei unbestritten. Nun reift im Parlament eine außergewöhnliche Initiative. Vor dem Hintergrund des 70. Jahrestages der Reichspogromnacht von 1938, der am 9. November ansteht, ist ein fraktionsübergreifender Antrag geplant, dessen zentraler Punkt lautet: „Der Deutsche Bundestag beschließt, die Stelle eines Bundesbeauftragten für die Bekämpfung des Antisemitismus einzurichten“. So steht es im Entwurf vom 15. Oktober, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Der Text mit der Überschrift „Den Kampf gegen Antisemitismus stärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern“ ist als Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen deklariert. Ob die Linksfraktion mitmachen kann, wie sie unbedingt möchte, ist angesichts von Vorbehalten in der Union offen. Doch über die Parteigrenzen hinweg herrscht Einigkeit, dass die Republik einen Bundesbeauftragten braucht. „Das Thema Antisemitismus ist leider immer noch virulent“, sagt Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und eine treibende Kraft in der Debatte, wie der Bundestag gegen Judenhass ein Zeichen setzen könnte.

Die antisemitischen Symptome sind offenkundig: Von 2002 bis 2007 hat die Polizei bundesweit 267 Angriffe auf jüdische Friedhöfe registriert. Außerdem wurden bereits im ersten Halbjahr 2008 mindestens 530 antisemitische Straftaten gezählt. In dem Antragsentwurf wird aber auch betont, Antisemitismus sei „kein auf den politischen Extremismus begrenztes Phänomen“. Es gebe Grund zur Sorge, „dass latenter Antisemitismus in allen Schichten der Bevölkerung zu finden ist“.

Laut Antrag soll der Bundesbeauftragte unter anderem einen regelmäßigen Bericht zum Antisemitismus in Deutschland erarbeiten und „als Ansprechpartner für die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteure zur Verfügung stehen, die sich der Bekämpfung des Antisemitismus verschrieben haben“. Um die Prävention zu stärken, gerade auch in der Bildungsarbeit, sei die Stelle des Beauftragten „als neues Instrument“ nötig, sagt Weisskirchen. Die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann stimmt zu und verweist auf die Kanzlerin: Angela Merkel habe „wiederholt die Ächtung von Antisemitismus in jeder Form angemahnt und sich persönlich für dessen Bekämpfung eingesetzt“. Da wäre für Connemann ein Bundesbeauftragter „die beste Lösung“.

Ähnlich argumentieren Abgeordnete von FDP und Grünen, die in die Vorbereitung des Antrags einbezogen sind. Der Kampf gegen den Antisemitismus sei „ein konstitutives Element unserer Republik“, sagt Freidemokrat Markus Löning. Und sein Grünen-Kollege Jerzy Montag hofft, dass sich der Bundestag in der Sitzungswoche nach dem 9. November, „in jedem Fall aber noch in diesem Jahr“, mit dem Antrag befasst. Für Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) wäre eine „möglichst geschlossene Zustimmung des Bundestages zum Antrag ein starkes Zeichen, gerade mit Blick auf den 70. Jahrestag der Pogromnacht“.

Auf jüdischer Seite sind die Erwartungen hoch. „Ich wünsche mir da einen Konsens der Demokraten“, sagt der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer. Ein Bundesbeauftragter zur Bekämpfung des Antisemitismus wäre „ein Signal in die Gesellschaft hinein“. Auf „Impulse für die Bildung, nicht nur bei jungen Menschen“, hofft Deidre Berger, Direktorin des Berliner Büros des American Jewish Committee.

Zu klären ist noch, ob die Stelle beim Bundestag eingerichtet würde oder im Kanzleramt, und wer der Beauftragte sein könnte. In mehreren Fraktionen wird Gert Weisskirchen genannt – schon weil er, seit 2005 auch persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus, als besonders kompetent gilt. Weisskirchen selbst sagt dazu erst mal nichts.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 20.10.200

http://www.tagesspiegel.de/politik/A...art771,2640227

Wie wäre es denn mal mit einem Bundesbeauftragten gegen Anti-Germanismus und Anti-Deutsche?

http://images.google.com/images?q=anti-deutsche+-com
http://lh4.ggpht.com/Hexer.Ketzer/SP...jI/collage.jpg

[Arias]

Wenn schon dann Bundesbeauftragter gegen Anti-Weltbevölkerung der ganze Rassen/Klassen/Länder Blödsinn sind doch eh nur Blend- und Beschäftigungsmittel für die Massen.

[Clemens]

Kommunisten über Anti-Deutsche.
http://www.kommunisten-online.de/Div...n/dresden2.htm

[Clemens]

Zitat von Arias

Wenn schon dann Bundesbeauftragter gegen Anti-Weltbevölkerung der ganze Rassen/Klassen/Länder Blödsinn sind doch eh nur Blend- und Beschäftigungsmittel für die Massen.

Identität hat mit Sprache und auch mit "Nation" (siehe z.B. Fussball..) zu tun.
In welcher (Welt-)Sprache denkst du? Wer bist Du?

Zitat von Arias

Wenn schon dann Bundesbeauftragter gegen Anti-Weltbevölkerung der ganze Rassen/Klassen/Länder Blödsinn sind doch eh nur Blend- und Beschäftigungsmittel für die Massen.

WORT!

Zitat von Clemens

Identität hat mit Sprache und auch mit "Nation" (siehe z.B. Fussball..) zu tun. In welcher (Welt-)Sprache denkst du? Wer bist Du?

Fangt im Kopf an diese Abgrenzungen loszuwerden, damit überhaupt die Möglichkeit besteht, dass es in der Realität funktioniert. Wir sind alle eins, ob du willst oder nicht. Ob die Elite aus Zionisten, Juden oder sonstwem besteht ist doch vollkommen egal, Hass bringt uns alle nicht weiter...ob nun Anti-X oder Anti-Y. Da laufen in allen Schichten noch genug Geblendete herum.
Aber ich denk wir sind auf dem richtigen Weg. =)

[Niney Fullpint]

Zitat von Arias

Wenn schon dann Bundesbeauftragter gegen Anti-Weltbevölkerung der ganze Rassen/Klassen/Länder Blödsinn sind doch eh nur Blend- und Beschäftigungsmittel für die Massen.

Willkommen in der bunten Welt der neoliberalen Globalisten.

[Arias]

Wiso war mir klar das das kommt..

Immer noch nicht vom schwarz weiß denken losgekommen?



da könnt ihr noch so viel mit den augen rollen


JEDER mensch hat die GLEICHEN rechte auf ein schönes leben egal in welchem LAND usw er wohnt!

und da mach ich keinen Unterschied


ohoh bin ich so ein böser globalist




und wer sagt das vielfalt nicht gelebt werden darf?


Wir sind alle Menschen und ob euch das gefällt oder nicht da sind wir gleich!

[Arias]

Zitat von Clemens

Identität hat mit Sprache und auch mit "Nation" (siehe z.B. Fussball..) zu tun.
In welcher (Welt-)Sprache denkst du? Wer bist Du?

Tut mir leid aber ich brauch keinen Fußball oder eine pseudo Nation um zu wissen wer ich bin.

Meine Wurzeln sind meine Familie und wenn auch wenige aber Richtige Freunde.

Weiteres sehe ich die Welt als ganzes und nicht als eine durch Kriege wieder und wieder verschobene Strichladschaft auf der Landkarte.

Is es nicht komisch das die Welt zusammenhält trotzdessen das auf ihr Regenwälder, Wüsten, Meere und Ewiges Eis "nebeneinander" exestieren, schlimmer noch, soger von einander abhängig sind.

[Niney Fullpint]

Wieso war mir klar, dass das kommt!?

Zitat von Arias

Immer noch nicht vom schwarz weiß denken losgekommen?

Nee, ich habe immer noch den Freimaurer Schachbrettboden im Kopf.

Zitat von Arias

da könnt ihr noch so viel mit den augen rollen

Soll ich noch ein paar mal?

Zitat von Arias

JEDER mensch hat die GLEICHEN rechte auf ein schönes leben egal in welchem LAND usw er wohnt!

Wer bestreitet das? Wieso regst du dich über etwas auf das gar niemand gesagt hat?

Zitat von Arias

und da mach ich keinen Unterschied

Ich auch nicht.

Zitat von Arias

ohoh bin ich so ein böser globalist

Ohoh, wer hat das gesagt? Ich habe lediglich geschrieben das dieser Post voller neoliberalen globalisten Unsinn ist. Dafür das du manipuliert wurdest/wirst kannst du ja auch nichts.

Zitat von Arias

Witz komm raus du bist umzingelt?

Zitat von Arias

und wer sagt das vielfalt nicht gelebt werden darf?

Ich bin ein Verfechter der Vielfalt. Mit der Abschaffung der Grenzen und Nationen und der Vermischung der Kulturen erreichst du aber das Gegenteil.

Zitat von Arias

Wir sind alle Menschen und ob euch das gefällt oder nicht da sind wir gleich!

Wir sind alle Menschen, richtig, aber jedes Volk und jeder Mensch hat berechtigter Weise seine Eigenheiten.

[Arias]

Zitat von Niney Fullpint

Wir sind alle Menschen, richtig, aber jedes Volk und jeder Mensch hat berechtigter Weise seine Eigenheiten.

Hier stellst du das Volk vor dem Mensch und das kann ich einfach nicht nachvollziehn (wenn auch "nur" unterbewusst).



Wieviele typisch deutsche wohnen in Deutschland?

Gibts überhaupt einen typisch Deutschen?

Wer definiert typisch deutsch und wie?


Weißt du was ich meine oder reden wir ganz anneinander vorbei?