Erstmal der Link zum angesprochenem Thema.
http://fact-fiction.net/?p=1063
Immer wenn ich bekannte Namen höre die angeblich gegen ein Konstrukt der "Elite" eifern, schrillen sofort die Alarmglocken. Der Widerspruch ist gross - kann man mit Beelzebub einen Beelzebub austreiben? Ist das nicht eher ein Schmierentheater? Das ist er - meist zu 100% und auch in diesem Fall.
Das Ziel des Textes war alle Mackel des heutigen Europäischen Gerichtshofes aufzuzeigen Kompetenzüberschreitung, arrogante Umgehung sämtlicher nationaler Interessen und Einmischung in bestimmte Bereiche die für diese Instanz nicht vorgesehen waren. Schön und gut, eine ehrliche Sichtwidergabe eines Juristen der sich auskennt. Was fällt aber ganz zum Schluss auf? Ein Widerspruch? Ja ein Wiederspruch .
Ich zitiere:
Zitat:
Vor diesem Hintergrund und angesichts des erreichten Integrationsniveaus in der EU ist die Errichtung eines vom EuGH unabhängigen Gerichtshofes für Kompetenzfragen zwingend geboten. Der EuGH ist in der Erwartung geschaffen worden, einen Schiedsrichter gerade auch zwischen den Interessen der EU und jenen der Mitgliedstaaten zu haben. Ihm wurden umfassende Entscheidungsrechte übertragen, weil man darauf vertraute, dass er diese Aufgabe unparteiisch und nach den Regeln der richterlichen Kunst wahrnimmt. Wenn er dieses Vertrauen missbraucht, darf er sich nicht wundern, dass es zerbricht.
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Jetzt will er doch tatsächlich noch einen Gerichtshof erschaffen das nochmal mächtiger und einflüssreicher sein soll wie jetziger - als Kontrolle. Was spricht denn für so ein Konstrukt? Das er wieder das Vertrauen missbraucht ähnlich wie Europäischer Gerichtshof? Das noch eine Instanz steht das ihre Interessen durchdrückt? Wer und was wird diese kontrollieren?
Der Mann spricht eigentlich - macht noch so ein Ding aber noch grösser! Nein, löst den alten nicht auf! Macht ihn nicht von Volksentscheidungen abhängig und überhaupt lasst das Volk nicht da rein... Das ist seine Botschaft.