Ist die Wahl illegal?

[Clemens]

1. Bundestagswahl 2009 Essay
http://www.youtube.com/watch?v=aRmYrMpLNYs

Videotext von n-tv

"Die Steuermindereinnahmen bei Bund, Ländern und Kommunen betrügen im nächsten Jahr MINUS !!! 320 !!!! Mrd. Euro." Das wäre exakt ein Einbruch um 33% gegenüber den 960 Mrd. Euro Jahreseinnahme, und auf Garantie tödlich für das gesamte Finanzsystem.

Das verblödete Grinsen der Politiker auf Wahlplakaten macht klar das diese den Ernst der Lage nicht verstanden haben!


Sozialgesetzbuch II
Das Sozialgesetzbuch II verletzt das "Zitiergebot" aus Art. 19 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes. "Danach hat der Gesetzgeber die Pflicht, bei einer Einschränkung von Grundrechten durch ein Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes das betroffene Grundrecht unter Angabe des Grundgesetzartikels zu nennen, also zu zitieren. Bei einem Verstoß gegen das Zitiergebot wäre ein Gesetz verfassungswidrig." Dr. Wolfgang Schäuble

http://sgb2.wordpress.com/

[1nsane]

Ich lass einfach mal ein paar Zahlen sprechen.

In bezug auf die 2. Stimmen
Wahlberechtigte: 62.132.442
Nichtwähler: 18.134.809
CDU+CSU+FDP: 21.118.808

es wollen rund 21 Mio eine Schwarz - Gelbe Regierung.
In anbetracht der Einwohnerzahl sind das demnach rund 25% der Bevölkerung herzlichen Glückwunsch.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bu...sse/index.html

[Selbstlos]

Zitat von 1nsane

Ich lass einfach mal ein paar Zahlen sprechen.

In bezug auf die 2. Stimmen
Wahlberechtigte: 62.132.442
Nichtwähler: 18.134.809
CDU+CSU+FDP: 21.118.808

es wollen rund 21 Mio eine Schwarz - Gelbe Regierung.
In anbetracht der Einwohnerzahl sind das demnach rund 25% der Bevölkerung herzlichen Glückwunsch.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bu...sse/index.html

Du hast natürlich recht aber Andersrum hätte man das auch bei den Wahlverlierern sagen können. Ergo die Nichtwähler sind der entscheidende Machtfaktor im Land (von den Wahlberechtigten sind das inzwischen 29%).