Wer leitet die Banken? Das Netzwerk der Finanzmacht in DE

[aristo]

Keine aktuelle Meldung, aus dem Jahre 2004, aber trotzdem aktuell.

Hier wird der Filz aus Politik, Wirtschaft und Finanzen
abermals deutlich.



Eichel stoppt Gesetz zur Managerhaftung

Bundesfinanzminister Eichel hat auf Druck der Wirtschaft den
Gesetzentwurf zur persönlichen Haftung von Managern,
das sog. Kapitalmarktinformationshaftungsgesetz (KapInHaG)
zurückgezogen. Wir stellen hiermit den Text des unveröffentlichten
Entwurfs ins Netz.

Hier weiterlesen:

Hier gehts zum Gesetzentwurf:

[aristo]

Die Elite rettet sich selbst

Wenn über die Bankenkrise und die verzweifelten Versuche ihrer
Bekämpfung die Rede ist, dann fallen schnell die Begriffe
“beispiellos”, “historisch einmalig” oder “unglaublich”. Und in
der Tat trifft das auf vieles, was wir bislang erlebt haben, auch zu.

Beispiellos ist aber auch die Heuchelei, die jetzt einsetzt,
wo sich der Rauch etwas zu verziehen beginnt, und es
für diverse Akteure darum geht, ihren Kopf möglichst
unbeschadet aus der Schlinge zu ziehen. Und nein, die
Rede ist hier ausdrücklich nicht von den Bankern.

Hier weiterlesen:

[aristo]

Die Regierung Merkel täuscht die Bevölkerung, und

Die Abzocker machen weiter

Was haben sie uns nicht alles erzählt über den Markt, der
praktisch alles besser könne als der Staat. Die Marktideologen
waren ständig um das Wohl unseres Landes besorgt – unter
ihnen Friedrich Merz, Arnulf Baring, Werner Sinn, Horst Köhler,
die Rogowskis, die Hundts und Henkels, die Initiative Neue
Soziale Marktwirtschaft, die Bertelsmannstiftung. Immer lauter
wurden ihre Forderungen nach Wettbewerb, Deregulierung,
Privatisierung und Beschneidung von Arbeitnehmerechten.

Effizienz, Rendite, Ökonomisierung aller Lebensbereiche standen
im Mittelpunkt der Debatten und der zahlreichen Fernseh-Talkshows.
Jetzt aber will es keiner gewesen sein. Das Allheilmittel der
vergangenen Jahre hieß Deregulierung auf dem Finanz und
Arbeitsmarkt. Weg mit staatlichen Vorschriften, der Markt regelt
sich selbst – so geht Reformpolitik. Zur Erinnerung:

• Finanzminister Eichel stellt Unternehmensverkäufe steuerfrei und
heizt so das Fusionsfieber an, ein Riesengeschäft für Investmentbanken.
Die private Riester-Rente wird eingeführt. Dem Finanzsektor fließen
riesige Mittel zu, die der staatlichen Rente fehlen.
• Die rot-grüne Bundesregierung lässt Hedge-Fonds und Derivate zu.
Die absurden Renditeziele der Finanzwirtschaft werden zur allgemeinen Richtschnur.
• Im rot-schwarzen Koalitionsvertrag wird die Förderung des Kreditverkaufs
festgeschrieben. Außerdem will man nur eine „Finanzaufsicht mit Augenmaß“.
• Finanzinvestoren gewährt die Bundesregierung weitere Steuergeschenke.

Hier weiterlesen:

[Sentinel]

Zitat von [url=http://www.sueddeutsche.de/politik/401/451116/text/

Köhler fordert Weltfinanzkonferenz - Sueddeutsche[/url]]Bundespräsident Horst Köhler ruft zu einer "konzertierten Aktion" gegen den Konjunkturabschwung auf. "Wir brauchen ein zweites Bretton Woods, um die Ursachen der globalen Krise aufzuarbeiten".

Bundespräsident Horst Köhler hat Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften zu einer "konzertierten Aktion" gegen den Konjunkturabschwung aufgerufen. Wenn alle zusammenstünden, sei die Lage beherrschbar, sagte Köhler der "Süddeutschen Zeitung". Er forderte zudem eine Weltfinanzkonferenz, die die Ursachen der globalen Finanzkrise aufarbeiten soll. Das sei bisher versäumt worden.

Mit dem Ausdruck "konzertierte Aktion" griff Köhler bewusst einen Begriff aus den späten sechziger Jahren auf. Damals hatten sich die Spitzen der Großen Koalition in Bonn mehrmals mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften getroffen, um die erste Nachkriegsrezession gemeinsam in den Griff zu bekommen. Dies gelang auch. Später kündigten die Gewerkschaften die "konzertierte Aktion" allerdings auf, da sie sich in der Lohnpolitik unter Druck gesetzt fühlten.

Da bläßt er! und stellt sich vor seine ehemaligen Arbeitgeber in den internationalen Großbanken, verlangt Bauernopfer und beschwört gemeinsames, konzertiertes Handeln. Vielleicht sollte er mal das Wort "Allgemeinwohl" nachlesen. ALERTA, ALERTA ANTIFASCISTA! Wo seid ihr nun Antifas?

Der Weltfinanzgipfel wird nichts anderes sein als eine öffenltiche Bilderbergsitzung im globalen Maßstab, gedeckt von den Regierungen und Geheimdiensten der Erde, bezahlt von den Steuern der Erde, beschützt von den Soldaten der Erde, gesteuert von den Banken der Erde mit ihren ganzen Unterabteilungen, den Medien und den Rohstoffproduzenten.

[Aktivposten]

Zitat von Sentinel

Köhler fordert Weltfinanzkonferenz - Sueddeutsche [...]

Hallo Sentinel,
ich hab´ das erst heute morgen in den Radionachrichten gehört. Er hat ja noch mehr gesagt, ich hatte überlegt, zu dem Thema "die Banken mit 500 Mrd. gerettet, aber der Automobilindustrie 14 Mrd. verweigert" einen eigenen Thread aufzumachen, aber das ist wahrscheinlich nutzlos. Bisher hatte ich Herrn Köhler trotz seiner Vita (Weltbank) für einen halbwegs "Guten" gehalten, das mußte ich heute morgen leider revidieren.
Er scheint auch eine NWO-Puppe zu sein.
Ich kann ja rational sogar halbwegs nachvollziehen, warum in diesem Sch...-System die Banken gerettet werden müssen, aber der Automobilindustrie mit der Begründung nicht zu helfen, daß privatwirtschaftliche Unternehmen selber sehen müssen, wo sie bleiben (war das viell. ein unbeabsichtigtes Eingeständnis, daß die Banken doch nicht privatwirtschaftlich sind ? Aber was sind sie dann ?), das ist doch Bullshit.

Wir sollten uns zusammentun und bei dieser Weltfinanzkonferenz eine Riesendemo abhalten, nur wird diese vermutlich auf einer Insel oder einem Kreuzfahrtschiff stattfinden, also einem Platz, wo demokratische Meinungsäußerungen von vornherein unmöglich sind.

[Petra Raab]

Zitat von Aktivposten

Wir sollten uns zusammentun und bei dieser Weltfinanzkonferenz eine Riesendemo abhalten, nur wird diese vermutlich auf einer Insel oder einem Kreuzfahrtschiff stattfinden, also einem Platz, wo demokratische Meinungsäußerungen von vornherein unmöglich sind.

Ja, nur gegen die demokratische Demonstration, haben sie schon
den "Schwarzen Block" erfunden.