Zitat:
Zitat von Gedankenverbrecher
jepp, das hätte ich auch getan. abgeordnetenwatch.de lässt es leider nicht zu, dass die gleiche Frage "massenhaft" an viele Abgeordnete gestellt wird. Aber ich versuche mal direkt die email-adressen rauszufinden und werde sie dann hier posten. Somit könnte man das portal abgeordnetenwatch umgehen und sich direkt an die volksvertreter wenden. copy&paste kann man ja jetzt auch schon machen.
Stand der Dinge:
Pony Huetchen von politblog.net:
Zitat:
Ein Telefonat mit dem stellvertretenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Ministerialrat Friedhelm Dreyling, ergab folgendes:
Herr Dreyling wusste von den Vorwürfen gegen die Bundeswehr noch nichts. Leider konnte er sich während des Telefonats keinen Einblick in den Artikel verschaffen, der Computer erlaubte keinen schnellen Internetzugriff.
Er wolle sich nun kundig machen und mir dann auf dem Postwege eine Nachricht zukommen lassen.
Grundsätzlich geht er davon aus, dass der Wehrbeauftragte damit möglicherweise gar nichts zu tun hätte. Es “behandele keine Grundrechtsfragen”.
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Wie soll ich diese Aussage auffassen? Das heisst, dass die Politiker schön raus sind oder wie? Da wird dann mal wieder wie schon bei Abu Ghraib irgendein Funktionär des Militärs entlassen, der darüber Bescheid wusste und das war's dann? Die Großen wissen nur, wann wer in Ulm zum Frisör geht, aber nicht, wenn ein kompletter Zug der Bundewehr in uranverseuchtes Gebiet geschickt wird? Ich hoffe nicht, dass versucht wird, einem das so zu verkaufen. Ich bin gespannt.
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Sicherlich ist die Politik fein raus ... schließlich sind die Soldaten "freiwillig" aus der Bundeswehr ausgeschieden und haben sich beim US-Militär verplichtet.
Da dieses als "Privatentscheidung" dargestellt werden kann, ist die Regierung fein raus. In welchem Umfang dort seitens BW-Funktionären oder BmV nachgeholfen wurde, wird sich kaum beweisen lassen. Diese Verpflichtung gibt es, davon kam sogar letztens ein Beitrag irgendwo im Fernsehen. In dieser Sendung sagte der Soldat, dass die BW ihn nicht als Zeitsoldat weiterbeschäftigt hätte und er sich deshalb bei der US-Army verpflichtet hätte. Auf welcher rechtlichen Grundlage dieses dort geschehen kann, wurde allerdings nicht gesagt. Er erwähnte allerdings, dass man einen Wohnsitz in US haben müsste.
Ich kannte auch persönlich einen Luftwaffen-OberFähnrich, der US- und deutsche Staatsbürgerschaft hatte (weil in den USA geboren - wer in US-Hoheitsgebieten geboren wird, bekommt diese automatisch.), Dienst für die BW in den USA bei der US-Army tat.
Man muss sich da erstmal wirklich schlau machen ...
Wenn wirklich verdeckt am Parlament vorbei "reguläre Soldaten" nach Irak verschickt wurden um dort für die Amis zu kämpfen, so wäre das wohl die größe Nachkriegssauerei, die Deutschland heimsuchen würde.