Hallo zusammen. Vorhin habe ich zufällig im Auto ein interessantes Interview gehört.
Thema:
Im Bundesjustizministerium gibt es derzeit Überlegungen (Referentenentwurf) zur Verschärfung des Strafrechts. Ziel ist die frühzeitige Abwehr von Terroranschlägen.
Ein Interview mit Tonio Walter, Professor für Strafrecht an der Universität Regensburg.
Moderator: Jürgen Wiebecke
Da es nicht alle Beiträge nachträglich zum Download gibt und das Online-Nachhören zeitlich begrenzt ist, habe ich eine Kopie auf Rapidshare gesichert.
Gruß
Zentralbank
Links
Online:
http://www.wdr5.de/sendungen/neugier...ash=9bf0402c18
Download:
http://rapidshare.com/files/13207290...edhof.rar.html
Referentenentwurf (Auszug Wikipedia):
Gesetzentwürfe werden nur selten vom Parlament ausgearbeitet, da diesem die Kapazitäten für Komplettentwürfe fehlen. Stattdessen werden sie oftmals in den Ministerien ausgearbeitet. Dies wird meistens von dem Ministerium gemacht, in dessen Zuständigkeit die Gesetzesmaterie fällt, und innerhalb des Ministeriums wiederum vom fachnächsten Referat. Dort wird der Entwurf von den jeweiligen Fachreferent/-innen verfasst, woher auch die Bezeichnung Referentenentwurf rührt.
Der Referentenentwurf wird dann mit den anderen Ressorts zu einem Regierungsentwurf abgestimmt und später vom Kabinett zur Vorlage im Parlament beschlossen.