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11.01.2008, 09:45
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Infokrieger
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Mal ne Frage. Da wir ja keine richtige Verfassung haben und generell die BRD kein Staat ist oder was auch immer... hat denn überhaupt jemand mal eine neue Verfassung ausgearbeitet die evtl. mal vorgeschlagen werden kann? Würd mich mal interessieren die zu lesen. Und ob das auch so ein riesen Teil ist wie das Grundgesetz und quasi jeder Artikel so schwammig formuliert ist das es im Grunde kaum was bringt. Man bräuchte so eine wie die USA. Das Experiment lief ja ganz schön lange und ist ja jetzt nur so instabil weil die "Elite" hineinpfuscht.
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11.01.2008, 13:03
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Infokrieger
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Zwecks neuer Verfassung ist nun etwas ganz kurioses aufgetaucht. Ich habe aber noch nicht weiter recherchiert:
DEUTSCHLANDKONFERENZ 2008
Zitat:
Am 01.03.2008 findet die Deutschlandkonferenz unter der Leitung des Hochkommissars für Menschenrechte und Friedenspreisträger 2007-2008 des International Center of Human Rights, -Herrn M.-Selim SÜRMELI-, in der neutralen Schweiz statt. Herrn M.-Selim SÜRMELI ist türkischer Staatsbürger, gehört keiner der beteiligten Gruppierung an und besitzt die meiste praktische Erfahrung in Sachen „Menschenrechte“.
Die Schweizer Regierung wird um Amtshilfe gebeten, entsprechende Räume und Sicherheit für alle diplomatischen Teilnehmer zu gewähren.
Ziel der Deutschlandkonferenz ist eine Verwirklichung einer Verfassung in Deutschland. Das Grundgesetz ist nicht von, sondern für die Bundesrepublik Deutschland eingesetzt worden (Art. 146 GG). Sie soll nach umfangreicher Aufklärungsarbeit der Bevölkerung in freier Entscheidung des Volkes nach dem Grundgesetz unter wirksamer Einhaltung der internationalen Menschenrechte im Sinne eines qualitativen Staatsmanagements erfolgen, wie auch durch das Grundgesetz bestimmt und vorgesehen ist. Die neue Verfassung soll Beispiel für andere zukünftige Verfassungen au der Welt sein, in denen Menschenrechte vor wirtschaftlichen oder politischen Interessen an 1. Stelle stehen.
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http://www.ichr.se/index_ichr_wer_sind_wir.htm
Im Impressum steht:
Zentralrat Europäischer Bürger e.V.
Was ist davon zu halten?
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11.01.2008, 13:42
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Also der erste Link sieht schonmal nich grad seriös aus. Man sollte zwar nicht nach dem Äußeren beurteilen aber für so ein doch recht ernstes Thema hätte man eine seriöser wirkende Seite gestalten sollen. Und die ZEB Seite ist mehr off als online.
Zur Grenzfrage glaub ich das das wohl niemehr rückgängig gemacht wird. Vielleicht wollen die Deutschen das auch garnicht das plötzlich halb Polen deutsch wird. Und andersrum hat man bestimmt auch keine Lust dazu. Auch wenn es aus rechtlicher Sicht möglich wäre sind in den 60 Jahren 3 Generationen herangewachsen die sich als polnisch sehen und wohl eher die Unabhängigkeit erklären als deutsch zu werden. Außer die Verhältnisse in Deutschland bessern sich dramatisch dann wäre das denen vielleicht sogar recht. Man müsste halt erstmal eine Volksabstimmung in Deutschland machen ob das Volk eine Eingliederung der Ostgebiete befürworten würde und dann muss man den Rest mit Polen klären und dort das Volk abstimmen lassen in den Gebieten die an Deutschland gehen sollen.
Aber naja das wird nie passieren da sehr viele die sowas hier lesen würden gleich Nazi schreien. Die Deutschen sind halt schon lange umerzogen.
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11.01.2008, 14:16
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Also ich hab mich mal durch diesen Berg von Paragraphen, Links usw. gelesen und mir tun schon die Augen weh, der Drucker läuft und ich werde mir einige Sachen davon für Unterwegs mitnehmen.
Aaaaber:
Heißt das jetzt, das die BRD nichtmehr Existiert und ihre 3 Gewalten mich auch in keinster Weiße belangen können? Hab ich das richtig verstanden?
__________________
Von der Oder bis zur Weichsel
von der Ostsee bis zum Harz
für Deutschlands Zukunft seh ich schwarz
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11.01.2008, 14:48
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theoretisch schon... aber mach das denen mal klar... aber mit glück sehen die dich dann als unzurechnungsfähig an ^^
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11.01.2008, 17:54
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Evt. wird das ja was:
http://derstandard.at/?id=3090038
13. Dezember 2007 Moskau gründet Institut für Menschenrechte in Brüssel
Zur Überwachung der Menschenrechtssituation in den EU-Staaten - "Dies wird kein gemeinsames Unternehmen werden"
Mafra - Russland will in Brüssel ein Institut einrichten, das die Lage der Menschenrechte in der EU überwachen soll. Ziel sei es, die Situation von ethnischen Minderheiten, Einwanderers und Medien in der Europäischen Union zu beobachten, sagte Präsident Wladimir Putins persönlicher Berater für Beziehungen zur EU, Sergej Jastrschembski, am Freitag. Putin fügte hinzu, es sei an der Zeit, dass Russland ein solches Institut in der EU gründe. Schließlich unterstütze die Europäische Union mit finanziellen Beihilfen auch den Aufbau solcher Einrichtungen in Russland.
"Kein gemeinsames Unternehmen"
Jastrschembski betonte: "Dies wird kein gemeinsames Unternehmen werden. Dies wird ein russisches Institut". Portugals Ministerpräsident Jose Socrates als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft verstand den Vorstoß auf dem EU-Russland-Gipfel in Portugal hingen offenbar anders. Er sagte, Putin habe ein "Euro-Russisches Institut zur Förderung der Menschenrechte in den beiden Blöcken" vorgeschlagen. Die EU habe dies begrüßt und wolle die Details nun mit Russland diskutieren.
Putin sieht sich dem Vorwurf von westlichen Regierungen ausgesetzt, im eigenen Land die Demokratie zu schwächen und Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Der staatliche Druck auf Menschenrechtsgruppen in Russland hat in den vergangenen Jahren zugenommen. (Reuters)
Ich hätte da verschiedene Dinge anzumelden...
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12.01.2008, 13:36
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Zu Herrn Sürmelin habe ich einen eigenartigen Eintrag bei
http://www.mein-parteibuch.com/blog/...oph-straesser/
gefunden:
Er wurde mit drei anderen Personen, von denen eine namentlich nicht genannt wird, in das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer eingeladen.
Vor Ort fanden scharfe Sicherheitskontrollen statt. Dann wurde Herrn Sürmelin von zwei Kriminalbeamten erklärt, dass gegen ihn ein Haftbefehl vorliegt.
Zitat:
Sürmeli wurde schließlich abgeführt. MdB Strässer war sehr erregt. Er sagte, Sürmeli habe ihn getäuscht. Er sagte, Sürmeli habe mit seinem Rechtsanwalt telefonisch sprechen dürfen und der habe geäußert, Geld, dass der EuGMR Herrn Sürmeli zugesprochen hat, habe er, der Rechtsanwalt, bekommen.
……………..
Ohne sorgfältiges Anhören aller Beteiligten und Prüfung aller schriftlichen Beweismittel ist es schwierig der Wahrheit nahe zu kommen.
Alle Beteiligten waren sich jedoch einig, dass der Haftbefehl bereits in Februar 2007 ausgestellt wurde, und zwar in Stade. Bei der Vorbereitung des Treffens hatte ich keine nennenswerten Schwierigkeiten Herrn Sürmeli über seinen Festnetzanschluss in Stade zu erreichen.
Ich frage mich jetzt, warum Sürmeli gerade in dem Moment festgenommen wurde, in dem er in Berlin Gelegenheit bekam mit einem Bundestagsabgeordeten zu sprechen. Ich frage mich auch, warum Alexandra Bek ihn vor dem LKA auf dem Tempelhofer Damm fand.
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In den Kommentaren der Seite steht:
Zitat:
Die ZEB ist mir bekannt, enschließlich des Herrn Mustafa-Selin Sürmeli. ZEB ist zentral organiert mit einem Präsidenten an der Spitze und Kommissaren. Tätig ist diese wenig bekannte Organisaion europaweit…………..
Mit zentralistisch geführten Organisationen gelangen wir lediglich von einem Schlamassel in ein anderes; nicht ausgeschlossen, ein noch schlimeres.
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Dann gibt es auch noch bei
http://www.secret.tv/artikel/Hochkom...db204e43ea32df
ein kostenloses Video, bei dem er mir glaubwürdig erscheint.
Außer der Seite zeb-org.de betreibt Selim Sürmelin auch die Seite http://www.brd-matrix.de/
__________________
ein R_ing, sie zu knechten,
sie alle zu F_inden,
I_ns D_unkel zu treiben und ewig zu binden
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12.01.2008, 18:37
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Infokrieger
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Steht der ZEB irgendwie mit dem BfeD (Bund für echte Demokratie e.V.) in Verbindung?
Zumindest scheint das Hintergrundbild bei dem Aufruf zur Deutschlandkonferenz identisch mit dem von BfeD.de zu sein.
Mir persönlich erscheint die Sache bisher recht suspekt. Sürmelin tritt unter dem Titel "Hochkommissar für Menschenrechte" auf, welchen er von dem von ihm geleiteten ZEB erhalten hat und das ICHR ("International Centere of Human Rights") von dem er den "Friedenspreis 2007-2008" erhalten hat, scheint mir auch nur eine Maske des ZEB zu sein.
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13.01.2008, 23:48
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