Unterstützt unsere Freunde in Irland gegen EU-Verfassung !

[jimjune]

in irland gibt es, wie wir wissen, das einzige referendum zur eu-verfassung.
in deutschland haben wir diese möglichkeit leider nicht.
die letzte chance, den vertrag aufzuhalten, ist es, daß die irischen bürger gegen die verfassung/vertrag stimmen.
also nutzen wir diese letzte chance und unterstützen unsere irischen freunde.
auf http://www.voteno.ie/ kann man spenden.

zeigen wir denen da oben, wie ein echtes europa des volkes aussieht, indem wir uns mit den iren solidarisieren !!!

helft mit und verschickt den spendenaufruf an eure kontakte.

[Gebo86]

Was ist denn eigentlich mit dem Grundgesetzen? Wenn ich das bislang richtig verfolgt habe, soll ja auch diese Verfassung (die ja auch eigentlich keine ist) noch zu 20% in der EU gelten. Das wird in "End Of Nations" erwähnt.

Wegen dem Referendum in Irland hab ich sicherlich auch schon im Netz recherchiert. Ich weiß nicht, wahrscheinlich bin Ich da fündig geworden.^^

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

http://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Mnaaahh und grade jetzt ( 23.05.08 ) stimmt wahrscheinlich der Bundesrat über die Zukunft von 500.000 millionen Menschen ab und kriegt dafür ohne Ende... Was würde da der..

Million Dollar Man sagen? (Wer den noch kennt *grinz*) : "It's all about (the) Money Money Germoney"

MfG, Gebo86

[jimjune]

das mit den 20% ist mir neu, wie sollte das denn in der realität umgesetzt werden ?
soviel ich weiß, ist die eu-verfassung nach ratifizierung des vertrages in jedem fall den verfassungen der einzelnen mitgliedsstaaten übergeordnet.

aber wenn man den artikel 146 des grundgesetzes so liest in seiner eindeutigkeit, dann haben unsere politiker ja wohl ganz klar gegen das grundgesetz verstoßen ! es ist unfaßbar !

tja, und der bundesrat hat gestern tatsächlich dem eu-vertrag zugestimmt.
bleiben nur noch die verfassungsklagen und das referendum in irland.

[Gebo86]

Zitat von jimjune

das mit den 20% ist mir neu, wie sollte das denn in der realität umgesetzt werden ?
soviel ich weiß, ist die eu-verfassung nach ratifizierung des vertrages in jedem fall den verfassungen der einzelnen mitgliedsstaaten übergeordnet.

Soviel wie Du weiß ich eigentlich auch. Ich hab jetzt auch eben noch mal reingeguckt, das mit den 20% bezieht sich glaubig auf das Stimmgewicht was das Parlament haben wird. Sry, mein english ist zwar gut aber nicht das beste^^

Ich habe übrigens grade auf Wikipedia eine Liste gefunden, in der steht welches Land schon zugestimmt hat, welches noch muss und wo es Referendum's gibt..

Bis nach unten scrollen..

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag...ung_für_Europa


Ratifizierungsstatus in den Mitgliedstaaten

[x]

Zitat von Gebo86

Ich habe übrigens grade auf Wikipedia eine Liste gefunden, in der steht welches Land schon zugestimmt hat, welches noch muss und wo es Referendum's gibt..

falsch

[klugscheiss]

da gehts um den "Vertrag über eine Verfassung für Europa" der ja nach dem "nein" aus frankreich und holland fallen gelassen wurde.

erst danach kam der "Vertrag von Lissabon" , der jetzt von 27 ländern ratifiziert werden muss.

[/klugscheiss]

hier der aktuelle stand der ratifizierung

[M@k@veli]

Naja Irland ist auch noch ne Hoffnung. Eigentlich sieht es nicht schlecht aus den Vertrag noch zu Stoppen. Bundespräsident hat ihn ja auch noch nicht Unterzeichnet soviel ich weiss. Dazu die Klagen man darf gespannt sein.

[Gebo86]

Zitat von x

falsch

[klugscheiss]

da gehts um den "Vertrag über eine Verfassung für Europa" der ja nach dem "nein" aus frankreich und holland fallen gelassen wurde.

erst danach kam der "Vertrag von Lissabon" , der jetzt von 27 ländern ratifiziert werden muss.

[/klugscheiss]

hier der aktuelle stand der ratifizierung

Jo, danke für die aufklarung. Das mit den Verträgen ist ja nen Kuddelmuddel ! >_<