"Neue", Große Koalition in Österreich

[orange sunshine]

schaufensterpuppen ausgetauscht und weiter gehts...
was meint ihr dazu?? insbesondere würden mich die meinungen der "nicht-österreicher" interessieren!

hawidere

[corny]

Ich bin zwar Österreicher, aber mir fällt dazu nur ein Satz ein.
Gott schütze Österreich

[Allanon]

Österreichs neue Regierung will Teilhabe an Informationsgesellschaft ermöglichen

Österreichs neue Regierung, die am 2. Dezember vereidigt wird, hat einen Teil ihres Regierungsprogramms unter das Motto gestellt, "möglichst vielen Menschen die Teilhabe an der Wissenschaft- und Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts zu ermöglichen".

In dem Programm finden sich Punkte wie Fingerabdrücke in Reisepässen, biometrische Visa, eine DNA-Offensive, der Bundestrojaner und die Erleichterung privater Videoüberwachung ebenso wie das Recht auf Privatkopie und ein Ausbau der Breitband-Infrastruktur.

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/119424

Viel Vergnügen!

[corny]

Danke

Es laufen schon die ersten Wetten, wie lange dieses Kasperltheater wieder dauern wird. Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, mit dieser "Regierung" durch schwere Zeiten zu gehen.

[Germane]

Der Tod Haiders kam dieser Regierung nicht ungelegen, denn nun ist Österreich de facto ein Handlanger der EU. Und wer den "Unfall" von J.H. "verursachtt hat, dreht wohl ein verdammt großes Rad !

[Blickpunkt]

Zitat von orange sunshine

schaufensterpuppen ausgetauscht und weiter gehts...
was meint ihr dazu?? insbesondere würden mich die meinungen der "nicht-österreicher" interessieren!

hawidere

Das läuft dann wohl so, wie in der BRD. Vielleicht sogar dramatischer. Änderung des Grundgesetzes o.ä., damit man Gesetze auf die Schiene kriegt, die eine Vereinnahmung durch Die Eu vereinfacht und beschleunigt.
Bei uns versucht doch auch unser Sicherheitsfachmann im Rollstuhl gewisse Gesetze aufzuweichen. Damit der Einfluß des Bundesrates geschwächt wird.

[Blickpunkt]

Zitat von Germane

Der Tod Haiders kam dieser Regierung nicht ungelegen, denn nun ist Österreich de facto ein Handlanger der EU. Und wer den "Unfall" von J.H. "verursachtt hat, dreht wohl ein verdammt großes Rad !

Deshalb sollten wir nichts unversucht lassen, daß die Schuldigen an den Eiern gepackt werden.

[Blickpunkt]

Zitat von corny

Danke

Es laufen schon die ersten Wetten, wie lange dieses Kasperltheater wieder dauern wird. Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, mit dieser "Regierung" durch schwere Zeiten zu gehen.

Die ausländischen EU-Strategen mit ihren inländischen Handlangern werden als daran setzen, daß man diese Regierung bald nicht mehr braucht.
Wenn ich mir solche Typen, wie den Molterer ansehe, dann wird es nicht so lange dauern. ....