Aufruf zur ersten Berliner Grundeinkommens.demo:

[Ignore]

@Grilleau

PM an dich

[Grilleau]

Zitat von m3Zz

... Grundeinkommen macht die Sache doch nur noch viel schlimmer. Wenn ein Betrieb ab da an seinen Sklaven mehr zahlen muss, er aber eigentlich nicht kann, muss er das auf den Preis der Produkte draufschlagen. Ist ein Teufelskreis und beschleunigt das ganze Geldproblem nur. Man man, ist wie in den 30er Jahren, hat nur einen anderen Namen...

Man oh man, macht euch doch bitte vorher erst mal schlau, der Gegenteilige Effekt tritt ein, der Unternehmer kann um ein vielfaches günstiger Produzieren, weil das Grundeinkommen sich in den Lohn einflechtet.

[Grilleau]

Die Petition zum Grundeinkommen kann noch bis 17.02 unterzeichnet werden, die Unterzeichnungsfrist endet genau um 24 Uhr !!!!!!!

Angestrebtes Ziel: 50.000
Es haben mittlerweile über 46.118 Menschen mitgezeichnet.
Letzter Tag!
Wir benötigen noch knapp 3.900 Mitschriften!
Werden sie Teil davon. Hier haben sie die Möglichkeit.
Setzen sie ein Zeichen!

[Grilleau]

Behinderung der online Petition BGE


Sehr geehrte Damen und Herren,

es handelt sich bei diesem Schreiben um einen offenen Brief, der in Kopie auch an die Presse geschickt, sowie in Foren veröffentlicht wird.

Als wahlberechtigter Bürger dieses Landes bitte ich um Stellungnahme und Aufklärung der im folgenden dargelegten Sachverhalte:
Ich habe heute gegen 14:30 versucht die E-Petition der Petentin Susanne Wiest, zum Thema
"Reformvorschläge in der Sozialversicherung - Bedingungsloses Grundeinkommen" im Internet unter

folgender Adresse

aufzurufen. Die Seite war nicht erreichbar. Stattdessen habe ich die folgende Fehlermeldung erhalten:
"Netzwerk-Zeitüberschreitung

Der Server unter epetitionen.bundestag.de braucht zu lange, um eine Antwort zu senden.
Die aufgerufene Website hat auf den Verbindungsversuch zu lange nicht reagiert, daher wird nun nicht mehr länger auf eine Reaktion gewartet."
Nach meinen Informationen dürfte die Zahl der Mitunterzeichner der Petition zu diesem Zeitpunkt etwa bei 49.000 gelegen haben.

Aufgrund der Unerreichbarkeit der Webseite ist es für Internetnutzer nicht möglich, die Petition zu unterzeichnen.
Nach Presseberichten hat es schon an den vorangegangenen Wochenenden technische Probleme gegeben, wobei die Webseite auch hier nicht erreichbar war. Dies hat dazu geführt, das die Mitzeichnungsfrist der Petition aufgrund des öffentlichen Drucks verlängert wurde.

Nach den Beobachtungen der letzten Tage haben Nachmittags pro Stunde einige hundert Personen die Petition unterzeichnet, so sie denn erreichbar war. Die vorangegangenen, sowie die erneuten "technischen Probleme" dürften das eigentliche Ergebnis deutlich verfälschen. Wahrscheinlich fehlen tausende bis zehntausende Stimmen, deren Abgabe nicht möglich war.

Da die Petentin Sunsanne Wiest bei 50.000 Unterzeichnern im Bundestag gehört werden müsste, verwundert es stark, dass genau vor erreichen dieser kritischen Marke keine Unterzeichnung der Petition mehr möglich ist. Das bedingunslose Grundeinkommen würde die gesellschaftlichen Strukturen unsers Landes stark verändern. Möglicherweise würde es Machtverluste und finanzielle Einbussen für etablierte Funktionsträger bedeuten.

Es drängt sich der Verdacht auf, das hier politische Prozesse bewusst beeinflusst und Bürgerentscheide verhindert werden und die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen insbesondere in einem Wahljahr von den Verantwortlichen nicht gewünscht ist und somit behindert wird.

Das vorschieben "technischer Probleme" wirkt in diesem Fall wie eine billige Ausrede. Zum einen handelt es sich bei http://epetitionen.bundestag.de/ um eine Webseite der Bundesregierung, die schon durch den Inhaber Bundesregierung an sich, häufiger Ziel von Angriffen werden dürfte und somit entsprechend abgesichert sein muss. Zum anderen möchte ich hier auf die Webseiten von Online-Banking Anbietern verweisen, die täglich erheblich mehr Besucher haben und zudem in der Lage sind auch kritische Transaktionen sicher auszuführen.
Da ich selbst eine Ausbildung in der Informationstechnik gemacht habe, weiss ich das Systeme wie http://epetitionen.bundestag.de/ sorgfältig geplant und umfangreichen Tests unterzogen werden. Die derzeitigen Fehler dürften bei fachgerechter Entwicklung und Planung nicht auftreten.

Das System der Online Petition wurde von der renommierten und bekannten Firma araneaNET GmbH, Steinstraße 1, 14482 Potsdam erstellt und es klingt für mich unglaubwürdig, dass diese Firma ein dermassen instabiles System in den produktiven Betrieb nimmt.

Ich bitte mir mitzuteilen, ob die Petition erneut verlängert wird. Ferner bitte ich zu erklären, wie die Stimmen die nicht abgegeben werden konnten berechnet werden sollen und wie diese in das Ergebnis einfliessen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schneider

[Grilleau]

Jo, die haben echt vor die Petition unter den Teppich zu kehren, ich fasse es nicht, bei über 50 000 muss es zur Anhörung kommen, so steht es geschrieben .....



Kersten Naumann (LINKE) über die Petition zum Grundeinkommen / Kersten Naumann ist Bundestagsabgeordnete der LINKEN und seit 2005 Vorsitzende des Petitionsausschusses

ND: Mehr als 50 000 Bundesbürger haben die Internet-Petition der Greifswalderin Susanne Wiest zum Grundeinkommen unterzeichnet. Wie geht es nun weiter?

Naumann: Zuerst geht die Petition ins sogenannte Petitionsverfahren. Das heißt, die Ministerien werden um Stellungnahmen gebeten. Die Petentin aus Greifswald bekommt diese dann zugestellt. Ich gehe aber davon aus, dass Frau Wiest mit den Antworten aus den Ministerien nicht einverstanden sein wird. In diesem Fall kann sie Widerspruch einlegen. Dann geht es in ein erneutes Petitionsverfahren. In welchem zwei Berichterstatter – je einer von der Opposition und einer von der Regierung – die Unterlagen noch einmal sichten und dann jeweils ein eigenes Votum abgeben. Sie könnten den Fraktionen des Bundestages diesen Fall zur Kenntnis vorlegen oder das fragliche Material an die Bundesregierung überweisen – zur Berücksichtigung oder gar zur Erwägung. Zurzeit ist alles offen. Aber die beinahe 53 000 Unterschriften sind ein großer Schritt für die Petentin.

In den Medienberichten der letzten Tage hieß es, die Initiatorin der Petition müsse vom Ausschuss zu einer Anhörung eingeladen werden, wenn mehr als 50 000 Bürger die Petition unterzeichneten. Stimmt das ?

Prinzipiell gibt es die Möglichkeit, aber die Richtlinien besagen auch, dass eine Petition innerhalb von drei Wochen die 50 000 Unterschriften erhalten müsste, um eine solche öffentliche Anhörung zu erzwingen. Das ist bei der Petition zum Grundeinkommen nicht der Fall. Die Mitzeichnungsfrist betrug hier sechs Wochen. Aufgrund eines technischen Problems wurde die sechswöchige Zeitspanne zusätzlich um eine Woche verlängert. Die 50 000 Unterschriften sind also nicht in der vorgesehenen Zeit zusammen gekommen.

Das heißt, Frau Wiest wird vom Petitionsausschuss gar nicht angehört?

Davon gehe ich jetzt aus. Wir werden als LINKE trotzdem eine Anhörung beantragen. Aber dagegen sperren sich sowohl die Koalitionsparteien als auch die anderen beiden Oppositionsfraktionen.

Selbst die Grünen sind gegen eine öffentliche Anhörung?

Es wäre schön, wenn ich mich irren würde.

Was kaum jemand weiß: Auch nach Ablauf der Frist kann man die Petition unterstützen, beispielsweise per Fax oder Brief. Könnte man so den Druck auf den Petitionsausschuss erhöhen?

Ich glaube nicht, dass das ein geeignetes Mittel ist. Ich bin aber trotzdem dafür, dass so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich diese Petition unterstützen sollten. Auch weil es einen Unterschied macht, ob nun 50 000 oder 90 000 Bundesbürger die Petition unterzeichnet haben. Das wäre für uns als LINKE ein wichtiges Argument, dieses Thema noch einmal im Petitionsausschuss zu diskutieren. So könnte man natürlich auch den Ausschussmitgliedern und der Regierung zeigen: Hier gibt es andere Meinungen, nehmt diese bitte zur Kenntnis und ändert etwas.
Es gab für den Vorstoß ja nicht nur Unterstützung über das Internet, sondern es erreichten uns auch Postkarten und Briefe. Wir können also davon ausgehen, dass mittlerweile mehr als 53 000 Unterschriften zusammen gekommen sind. Und wie gesagt: Per Brief oder Fax kann man weiterhin für die Petition stimmen.

Wer die Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen (Wortlaut siehe ND vom 17. 2. 2009, S. 3) unterstützen möchte, wende sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Tel.: 030/227 35257).

Quelle
Faxformular zur Mitzeichnung
Postkarte zur Mitzeichnung

[Ignore]

Zitat von Grilleau

Jo, die haben echt vor die Petition unter den Teppich zu kehren, ich fasse es nicht, bei über 50 000 muss es zur Anhörung kommen, so steht es geschrien.....

LOL

Was hast du denn erwartet?

Die Hoffnung stirbt zuletzt, oder wie.

Nocheinmal: Wenn ihr die Sache nicht selbst in die Hand nehmt wird das nix...

Die ganze Energie, die ihr da die letzten Jahre reingesetckt habt und weiterhin reinstecken wollt für eine realitätsferne Hoffnung. - Diese Energien hätten wirklich sinnvoll genutzt werden können um zunehmend mehr Menschen jetzt schon ein BGE zu geben... ohne 'die da oben'...

[Grilleau]

Bitte was soll das?

Wie möchtest du es denn verändern, die RAF aufleben lassen, oder gar eine eigen Währung schaffen, damit kannst ja dann mal versuchen Benzin zu kaufen mit euren neuen Geld, vielleicht nimmt dein Vermieter auch Kartoffeln an als Mietzahlung.


Ja sage schon wie oder was willst du machen?

[Ignore]

Zitat von Grilleau

Ja sage schon wie oder was willst du machen?

Da musst du schon ganz alleine drauf kommen.

Mit der eigenen Währung kommen wir der Sache schon recht nahe. Auch wenn deine banale Schlussfolgerung wieder völlig daneben zielt.

Wichtig ist, sich zu organiseren und alle zusammen auf ein Ziel hinarbeiten.

[Grilleau]

Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen



1. Arbeitsleistung zur Grundlage der Teilhabe am Wohlstand zu machen, ist gerecht, solange Wohlstand überwiegend durch menschliche Arbeitskraft erzeugt wird. Heute aber wird menschliche Arbeitskraft mehr und mehr durch "Maschinen" (Automaten, Computersoftware) ersetzt.
Halten wir dennoch an der ausschließlichen Verteilung von Einkommen über Arbeitsleistung fest, führt das entweder zu steigender Arbeitslosigkeit oder zu sinkenden Einkommen.

2. Der Wohlstand unseres Landes ist der Wohlstand aller Bürger. Er geht auf die Leistungen aller Bürger zurück, auch auf die Leistungen vorangehender Generationen.
Deshalb gebietet es die Gerechtigkeit, alle Bürger an diesem Wohlstand zu beteiligen.

3. Unser Wohlstand ist das Ergebnis erfolgreicher Innovationen. Innovationen steigern die Produktivität und befördern die Wertschöpfung: Sie ermöglichen es, Arbeitsabläufe zu automatisieren und menschliche Arbeitskraft einzusparen.
Arbeitslosigkeit ist kein Zeichen von Armut, sondern ein Ausdruck der Produktivität und des Vermögens unseres Landes.

4. Verzicht auf Innovationen ist Verzicht auf Wohlstand und damit auf Freiheit von unnötiger Arbeit.
Freiheit der Bürger ist auch Freiheit von unnötiger Arbeit, die durch programmierbare Automaten verrichtet werden kann.

5. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zur Arbeit zu zwingen, mißtraut ihrer Gemeinwohlbindung und schränkt die bürgerlichen Freiheiten ein.

6. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Arbeitslose und Arbeitnehmer für die wirtschaftliche Produktivität unseres Landes bestraft werden.
Sie werden gezwungen, ihre Arbeitskraft zu sinkenden Löhnen und Gehältern bei reduzierter sozialer Absicherung zu verkaufen, obwohl ihre Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird.

7. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Bürger - ohne Not - dauerhaft zu Tätigkeiten gezwungen werden, die automatisierbar sind. Automatisierbare Arbeit ist ersetzbare Arbeit; ersetzbare Arbeit kann nicht sinnstiftend sein.
Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung geht somit für eine steigende Anzahl von Bürgern mit dem Verlust beruflicher Sinnstiftung einher.

8. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung zieht eine Verschwendung von Lebenszeit der Bürger nach sich, weil sie an geisttötende, unwürdige Arbeiten gebunden werden. Die Zeit wird sinnlos "abgesessen" und kann nicht für sinnvolle Tätigkeiten genutzt werden; die Würde des Menschen wird mißachtet.

9. Wenn Würde und Integrität von Menschen nicht mehr die oberste Richtschnur politischer Entscheidung sind, wird das politische Gemeinwesen in seinen Grundfesten erschüttert.

[Ignore]

Zitat von Grilleau

Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen



1. Arbeitsleistung zur Grundlage der Teilhabe am Wohlstand zu machen, ist gerecht, solange Wohlstand überwiegend durch menschliche Arbeitskraft erzeugt wird. Heute aber wird menschliche Arbeitskraft mehr und mehr durch "Maschinen" (Automaten, Computersoftware) ersetzt.
Halten wir dennoch an der ausschließlichen Verteilung von Einkommen über Arbeitsleistung fest, führt das entweder zu steigender Arbeitslosigkeit oder zu sinkenden Einkommen.

2. Der Wohlstand unseres Landes ist der Wohlstand aller Bürger. Er geht auf die Leistungen aller Bürger zurück, auch auf die Leistungen vorangehender Generationen.
Deshalb gebietet es die Gerechtigkeit, alle Bürger an diesem Wohlstand zu beteiligen.

3. Unser Wohlstand ist das Ergebnis erfolgreicher Innovationen. Innovationen steigern die Produktivität und befördern die Wertschöpfung: Sie ermöglichen es, Arbeitsabläufe zu automatisieren und menschliche Arbeitskraft einzusparen.
Arbeitslosigkeit ist kein Zeichen von Armut, sondern ein Ausdruck der Produktivität und des Vermögens unseres Landes.

4. Verzicht auf Innovationen ist Verzicht auf Wohlstand und damit auf Freiheit von unnötiger Arbeit.
Freiheit der Bürger ist auch Freiheit von unnötiger Arbeit, die durch programmierbare Automaten verrichtet werden kann.

5. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zur Arbeit zu zwingen, mißtraut ihrer Gemeinwohlbindung und schränkt die bürgerlichen Freiheiten ein.

6. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Arbeitslose und Arbeitnehmer für die wirtschaftliche Produktivität unseres Landes bestraft werden.
Sie werden gezwungen, ihre Arbeitskraft zu sinkenden Löhnen und Gehältern bei reduzierter sozialer Absicherung zu verkaufen, obwohl ihre Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird.

7. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung hat zur Folge, daß Bürger - ohne Not - dauerhaft zu Tätigkeiten gezwungen werden, die automatisierbar sind. Automatisierbare Arbeit ist ersetzbare Arbeit; ersetzbare Arbeit kann nicht sinnstiftend sein.
Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung geht somit für eine steigende Anzahl von Bürgern mit dem Verlust beruflicher Sinnstiftung einher.

8. Das Festhalten am Ziel der Vollbeschäftigung zieht eine Verschwendung von Lebenszeit der Bürger nach sich, weil sie an geisttötende, unwürdige Arbeiten gebunden werden. Die Zeit wird sinnlos "abgesessen" und kann nicht für sinnvolle Tätigkeiten genutzt werden; die Würde des Menschen wird mißachtet.

9. Wenn Würde und Integrität von Menschen nicht mehr die oberste Richtschnur politischer Entscheidung sind, wird das politische Gemeinwesen in seinen Grundfesten erschüttert.

Hm... und mit diesen Erkenntnissen hast du jetzt einen empfindlichen Nerv des Systems getroffen, ja?

Warum seid ihr bloss so denkfaul?

Ist es denn so schwer?

Wo ist die Schwachstelle des Systems?
Und wie kann man sie angreifen? Ganz legal, schleichend ... aber absolut tödlich.

Eure Nadelstiche gegen einen Tyrannosaurus... was soll das?
Euer Gezappel macht ihn nur wütend.