Deutschland wieder militärische Großmacht?!

[Dr.Schnackels]

Zitat von aristo

...
gibt es die bizarrsten Szenarien. Augen auf.

Jetzt bin ich interessiert. Hättest du ein Beispiel zur Hand ? Das wir gigantische Industriekapazitäten zur Verfügung hätten ist jedem klar. Aber wenn alles im Niedergang ist, bedingt durch die Wirtschaftskrise, was bleibt dann auf Dauer übrig ?

[aristo]

Zitat von Dr.Schnackels

Jetzt bin ich interessiert. Hättest du ein Beispiel zur Hand ? Das wir gigantische Industriekapazitäten zur Verfügung hätten ist jedem klar. Aber wenn alles im Niedergang ist, bedingt durch die Wirtschaftskrise, was bleibt dann auf Dauer übrig ?

Man kann in Deutschland nicht auf Dauer die Löhne niedrig halten, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können. Hier bietet sich der CO2-Schwindel an, um die BRIC-Staaten klein zu halten (Brasilien, Indien, China). Doch sollte das nicht reichen, sind durchaus militärische Konflikte in Drittländern denkbar, um sich Ressourcen zu sichern. (Siehe Afrika, wo die Chinesen im großen Stil einkaufen.)

Wirtschaftliche Stärke ging immer mit militärischer einher. Der eine Wahn hat den anderen beflügelt. Das es letztlich Luftblasen sind, auf die man nicht bauen kann und nicht bauen darf, wissen nur die, die diese Luftblasen erlebt haben und das sind aktuell nur noch sehr wenige in unserem Land. Deswegen spricht Guttenberg auch von einer verstärkten Notwendigkeit von Militäreinsetzen, weil er diese Luftblasen nicht erlebt hat.

Die Büchse der Pandorra wurde wieder geöffnet, als der Schwachmat Fischer die Grünen von einem Kriegseinsatz im Kosovo überzeugte. Hier empfehlenswert die Doku
"Alles began mit einer Lüge".

Eine solche Entwicklung ist ein schleichender Prozeß und daher nur schwer wahrzunehmen.
Doch er vollzieht sich.

[Matrix29]

Zitat von aristo

Diese Einschätzung hatten wir schon einmal in der Geschichte.

Wer hier "Großmacht" nur rein auf das militärische beschränkt, guckt zu kurz.
Wirtschaftlich sind wir eine und um das auch in Zukunft bleiben zu können,
gibt es die bizarrsten Szenarien. Augen auf.

und, "Wirtschaftliche Stärke ging immer mit militärischer einher..."

???

ist mir schon klaro, dass sich eine Großmacht nicht nur auf das militärische beschränkt.
aber eines ist mir auch klar, ohne liquidität gibts nischt...
man kann eine starke wirtschaft nicht auf gigantische schuldenberge aufbauen.

[Verschlußsache]

Zitat von aristo

Man kann in Deutschland nicht auf Dauer die Löhne niedrig halten, um auf dem Weltmarkt bestehen zu können. Hier bietet sich der CO2-Schwindel an, um die BRIC-Staaten klein zu halten (Brasilien, Indien, China). Doch sollte das nicht reichen, sind durchaus militärische Konflikte in Drittländern denkbar, um sich Ressourcen zu sichern. (Siehe Afrika, wo die Chinesen im großen Stil einkaufen.)

Wirtschaftliche Stärke ging immer mit militärischer einher. Der eine Wahn hat den anderen beflügelt. Das es letztlich Luftblasen sind, auf die man nicht bauen kann und nicht bauen darf, wissen nur die, die diese Luftblasen erlebt haben und das sind aktuell nur noch sehr wenige in unserem Land. Deswegen spricht Guttenberg auch von einer verstärkten Notwendigkeit von Militäreinsetzen, weil er diese Luftblasen nicht erlebt hat.

Die Büchse der Pandorra wurde wieder geöffnet, als der Schwachmat Fischer die Grünen von einem Kriegseinsatz im Kosovo überzeugte. Hier empfehlenswert die Doku
"Alles began mit einer Lüge".

Eine solche Entwicklung ist ein schleichender Prozeß und daher nur schwer wahrzunehmen.
Doch er vollzieht sich.

Dieser Prozess vollzieht sich und findet seinen weiteren Fortgang in dem bereits in Kraft getretenen EU-Vertrag.
Zitat:
Seit 1. August 2004 arbeitet die EU-Rüstungsagentur. Mit einem Jahresbudget von 60 Millionen Euro ist sie verantwortlich für die Koordination von Rüstungsprojekten, für die Stärkung des EU-Rüstungssektors und die Etablierung eines gemeinsamen EU-Rüstungsmarkts. Mit Unterstützung von EU-Industriekommissar Günter Verheugen ist es ihr gelungen, 2007 erstmals einen Posten für Sicherheits- und Rüstungsforschung im EU-Haushalt zu etablieren und eine koordinierte Öffnung der einzelstaatlichen Rüstungsmärkte in Angriff zu nehmen.
Aber die großen EU-Rüstungsunternehmen, wie BAE Systems, EADS und Thales wollen mehr. Ihnen geht es um die EU-vetragliche Absicherung der Arbeit der Rüstungsagntur, nicht zuletzt um mehr finanzielle Mittel und Planungssicherheit für mehr Aufrüstungsprojekte zu erlangen. Nach dem Scheitern des EU-Verfassungsvertrags, der von den EU-Rüstungsunternehmen mit ganzseitigen Anzeigen in großen deutschen Tageszeitungen vor der Abstimmung im Bundestag unterstützt wurde, setzen diese jetzt auf den EU-Reformvertrag, der die Militarisierungsbestimmungen des EU-Verfassungsvertrag aufgreift.

Militärische Interventionen weltweit

Generell soll eine offensive militärische Interventionspolitik der EU vertraglich verankert werden. Ganz abgesehen von einzelstaatlichen Verfassungsbestimmungen, die den Einsatz von Streitkräften jenseits der Territorialverteidigung nicht vorsehen, wird festgelegt, dass die Mitgliedstaaten der EU "für die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (Art. 27, 3) u.a. "militärische Fähigkeiten" zur Verfügung stellen. Mit diesen militärischen Mitteln sollen "außerhalb der Union" sogar "Abrüstungsmaßnahmen", "Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung" und "Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung" durchgeführt werden. Das bedeutet nichts anderes, als dass sich die EU das gesamte Einsatzspektrum der neuen Kriege vertraglich sichern will. Besonders pikant ist dabei auch noch der Punkt, dass all diese Missionen "zur Bekämpfung des Terrorismus" beitragen sollen, "unter anderem auch durch die Unterstützung für Drittländer bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet." (Art. 28, 1) Das darf mit Fug und Recht als vertragliche Blaupause für den weltweiten Antiterrorkrieg der EU bezeichnet werden.

Militäreinsatz im Inneren

Zuletzt findet sich auch die militärische "Solidaritätsklausel" (Art. 18 im Entwurf des Reformvertrags wieder. Hier wurde festgeschrieben, dass die EU "alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel" mobilisiert, um "terroristische Bedrohungen im Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten abzuwenden". Dies bedeutet nichts anderes als den Einsatz von Militär im Inneren der EU zur Abwendung von so genannten Terrorgefahren. Damit soll auch noch EU-vertraglich eine weitere Militarisierung der EU-Innenpolitik ermöglicht werden.
Fazit

Der Textentwurf der Regierungskonferenz ist das Dokument einer offensiven und aggressiven Sicherheits- und Militärpolitik der EU und kann nur als massiv friedensgefährdend angesehen werden. Es steht nicht zu erwarten, dass sich im Bereich der Sicherheits- und Militärpolitik im Bezug auf den Entwurfstext des EU-Reformvertrags noch wesentliches ändern wird. Die Mitgliedstaaten der EU werden auf Aufrüstung, Militarisierung und weltweite militärische Interventionen festgelegt. Die EU-Rüstungsagentur wird detailliert mit ihren Aufgaben und Kompetenzen im EU-Vertrag verankert. Der neue EU-Reformvertrag soll dafür die rechtliche Grundlage sein.
Quelle:
http://www.friedenskooperative.de/ff/ff07/4-61.htm