VERTRAG VON LISSABON

[Kay]

moment barbaraossaleinchen (du glaubst doch ned,dass ich mir sagen lasse,mit wem ich mich unterhalte*g*)

Ratifiziert heisst nicht,dass etwas im ersten moment "rechtsbindend" ist.

Siehe Anhang des Lissabon-Vetrages ,wie ich schon meinte: Rechtsbindend sind die Symbole nicht,aber "die Mitgliedsstaaten ratifizierten eine Klausel,in der sie die Symbole und Farben für die "Verbundenheit" der Völker dann doch annehmen"...

Es ist SO undurchsichtig,aber eigentlich doch wieder nicht.

Wie gesagt,geh mal zu nem anwalt,oder nen juristen,wenn du einen guten kennst,also nen guten Mneschen,deer sich das ding mal komplett vornimmt.
Dauert sicher ne weile...

Aber man sieht doch an den beispielen schon folgendes :

1. Wir fuehren die moeglichkeit an,die todesstrafe im Kriegsfall doch zu machen
2. Dann das mit den demos,naja,da koennte man ja gewalt einsetzen muessen,auch toedliche

3. Natuerlich akzeptieren wir aber die Menschenrechtcharta....wir haben 1 und 2 nur genannt,dasmit die Juristen was zum Spielen haben...HA HA.

NOT!

[Barbarossa]

Zitat von Kay

moment barbaraossaleinchen (du glaubst doch ned,dass ich mir sagen lasse,mit wem ich mich unterhalte*g*)

Nö, das glaube ich nicht. Wie kommst Du darauf?

Ratifiziert heisst nicht,dass etwas im ersten moment "rechtsbindend" ist.

Nicht? Was heisst es sonst, wenn man einen völkerrechtlich gültigen Vertrag abschliesst? Ihr redet doch so viel vom Völkerrecht. Das ist Völkerrecht.

Siehe Anhang des Lissabon-Vetrages

Ich spreche nicht von irgendeinem Anhang sondern von der Europäischen Menschenrechtscharta.

[kopieright]

Grundrechtecharta

Was ist das ?

Sie hat doch nur so lange Bestand, bis sie gebrochen wird !

Der USA ging die UNO doch auch am Arsch vorbei, als sie den Irak angriffen !

Macht erschafft ihr eigenes Recht !!!

[marlo]

Ein paar Beispiele wie Irland "weichgeklopft" wurde.........

http://iuf-berlin.org/kommentare/2418.php

Aktuell - Dienstag 29 September 2009 - Zukunft und Reformen
Kein "Plan B" zum Lissabon-Vertrag

Klage in Tschechien vor EU-Referendum in Irland

Kurz vor dem EU-Referendum in Irland haben tschechische Senatoren heute erneut gegen den Lissabon-Vertrag geklagt, um einen "Superstaat" Europa zu verhindern. Die Klage fällt in die heiße Phase vor dem zweiten irischen Referendum. Während irische Politiker und Prominente vor einem Scheitern des Referendums warnen, stimmen sich EU-Politiker anderer Länder bereits auf eine EU ohne Lissabon-Vertrags ein.
http://www.euractiv.de/zukunft-und-r...-irland-002161

Vielleicht gibts doch noch Hoffnung........

gruss marlo

[Freece]

Wann wird das Ergebnis der Abstimmung veröffentlicht? Heute (Samstag)?

Alles richtet seinen Fokus auf Irland, weil dort abgestimmt ist.

Wenn die Iren mit Ja stimmen, ist der Vertrag aber immer noch nicht durch.

Dann hängt es lt. Wikipedia nur noch an Polen und Tschechien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag..._Ratifizierung

Wie lange werden die das aufhalten können? Wie lange ist noch die Amtszeit von Vaclav Klaus?
Können die sich nach einem Ja aus Irland noch gegen die Umsetzung des Vertrags stemmen?

[Tibetterrier]

Nun liegt es an Euch liebe Iren. Nein ist nein!

[xeper]

Das Blöde an der ganzen Sache ist, die EU ist im Prozess zur Umformung zu einer NWO der USA meilenweit voraus. Da ist Luft drin, die können sich im Gegensatz zur USA(NAU) noch Spielchen und Grabenkämpfe leisten.

Man weiss nie wie man es richtig einschätzen kann, logisch ist ein "Nein" der Iren besser, aber die wiederholen halt immer und immer wieder, bis das erwünschte Ergebnis da ist.
Die Kontinente bei der "Installation" der NWO unterscheiden sich in einem Punkt deutlich, in der EU scheint man das meiste ohne Gewalt und Widerstand zu schaffen, in den USA rüstet man sich gegen einen enormen Widerstand auf.

Zwei verschiedene Strategien die zum selben Ergebnis führen.

[Impertinenzia]

Da ich immer hier raus fliege...

nur kurz dies:


http://stopthelisbontreaty.blogspot.com/

[Impertinenzia]

http://www.youtube.com/watch?v=Xyq4P...rom=PL&index=9

Song

[Tibetterrier]

Es sieht offenbar übel aus, da wie ich befürchte die Iren heute ja sagen werden.

http://www.tagesschau.de/ausland/irland162.html

Massenmanipulation zeichnet sich aus!