VERTRAG VON LISSABON

[Hopetechnician]

Shit und jetzt??

[aristo]

Zitat von Hopetechnician

Shit und jetzt??

Noch haben die Eurokraten nicht gewonnen. Ich bin mir ziemlich sicher,
das V. Klaus dieses Gesetz nicht unterschreiben wird.

[Hopetechnician]

Dein Wort in Gottes Ohr, lieber Aristo! Wenn ich nicht Hoffnungstechnikerin von Beruf wäre, wäre es mir manchmal zum Heulen ... vor allem bei der Ignoranz von so vielen Menschen ....

Aber da ich den Job jetzt nun habe und Deinen Worten vertraue, tue ich dies nun nicht.

[Nudel]

Zitat von w.scheuble

heute ist entscheidung im tschechischen senat

hoffentlich lehnen sie ab.

tja das war wohl zu viel gehofft.

Ich möchte mir gar nicht vorstellen welchen Druck die Hintermänner auf Tschechien gemacht haben damit sie den Vertrag unterzeichnen.

[streamwave]

Man muss doch nur 1+1 zusammenzählen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat nicht zuletzt auch den Sinn, bis dato souveräne Staaten zu entmündigen.

GLOBALISIERUNG - Die Verknüpfung und Schaffung von Abhängigkeiten wurde schon mit dem Zusammenbruch des Ostblocks in Angriff genommen.

Aus dem Spiel kann sich kein europäischer Staat mehr verabschieden. Die Iren sind die nächsten, die einknicken werden.

[aristo]

Vaclav Klaus wird nicht unterschreiben, bis über eine Verfassungsklage die in Vorbereitung
ist, entschieden ist.

Könnte man die Damen und Herren vom BVerfG nicht davon überzeugen, jetzt ein Referendum in Deutschland durchzufürhen??

Oder wäre es jetzt zu spät dafür??

Ich meine ja nur, noch ist nichts entschieden. Wenn die für so eine Entscheidung so lange benöten, wäre ein Impuls in diese Richtung das Zünglein an der Waage?!

[aristo]

Zitat von Engel07

Könnte man die Damen und Herren vom BVerfG nicht davon überzeugen, jetzt ein Referendum in Deutschland durchzufürhen??

Oder wäre es jetzt zu spät dafür??

Ich meine ja nur, noch ist nichts entschieden. Wenn die für so eine Entscheidung so lange benöten, wäre ein Impuls in diese Richtung das Zünglein an der Waage?!

Das BverfG kann kein Referendum anordnen. Leider wird die Entscheidung über
den Reformvertrag erst nach der EU-Wahl gefällt werden.

Aber eines ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegeben, dass der
Reformvertrag unter dem GG stehen wird und damit ist er nutzlos,

Zitat von aristo

Das BverfG kann kein Referendum anordnen. Leider wird die Entscheidung über
den Reformvertrag erst nach der EU-Wahl gefällt werden.

Aber eines ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegeben, dass der Reformvertrag unter dem GG stehen wird und damit ist er nutzlos,

Schade, ein Versuch war es wert.

Was macht Dich bei Deinen Behauptungen immer so sicher?? Insiderwissen??

Zitat von aristo

Vaclav Klaus wird nicht unterschreiben, bis über eine Verfassungsklage die in Vorbereitung ist, entschieden ist.

Werde doch mal bitte konkreter??

Ist die Einspruchsfrist nicht längst verstrichen?

Hatten wir das nicht schon mal??

Die Idee wurde niedergeschmettert, zu teuer, zu wenig Beteiligung, erfolglos bla bla... Dabei hatte ich damals vorgeschlagen, eine Klage vom Volk hinterher zu schieben um dem Volk eine Stimme zu geben, da man uns ja schon um das Referendum betrogen hatte.

[aristo]

Zitat von Engel07

Schade, ein Versuch war es wert.

Was macht Dich bei Deinen Behauptungen immer so sicher?? Insiderwissen??



Werde doch mal bitte konkreter??

Ist die Einspruchsfrist nicht längst verstrichen?

Hatten wir das nicht schon mal??

Die Idee wurde niedergeschmettert, zu teuer, zu wenig Beteiligung, erfolglos bla bla... Dabei hatte ich damals vorgeschlagen, eine Klage vom Volk hinterher zu schieben um dem Volk eine Stimme zu geben, da man uns ja schon um das Referendum betrogen hatte.

Es geht um eine Verfassungsklage in Tschechien.