VERTRAG VON LISSABON

[aristo]

"Feiges Versagen"

So wettert Vaclav Klaus gegen Europa

Tschechiens Präsident Vaclav Klaus ist stinksauer. "Ein feiges Versagen unserer politischer Eliten" ist die Zustimmung des Senats zum EU-Reformvertrag von Lissabon aus seiner Sicht. WELT ONLINE dokumentiert die wutentbrannte Erklärung des selbst ernannten "EU-Dissidenten" im Wortlaut.

"Ich muss meine Enttäuschung darüber äußern, dass einige Senatoren unter unerhörtem politischen und medialen, einheimischen und ausländischen Druck ihre bisher öffentlich erklärte Meinung resignativ änderten und mit der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon auch ihre politische und menschliche Integrität verloren haben. Sie kehrten damit den langfristigen Interessen der Tschechischen Republik den Rücken und ordneten sie den kurzfristigen Interessen der derzeitigen politischen Repräsentanten sowie ihren eigenen Interessen unter.

Das ist ein sehr trauriger Beleg eines weiteren Versagens eines bedeutenden Teils unserer politischen Elite, die wir nur zu gut aus verschiedenen Augenblicken der tschechischen Geschichte kennen. Unsere Politiker fanden dafür immer die gleiche feige Begründung: Wir sind klein, schwach, bedeuten nichts im europäischen Kontext, müssen uns unterordnen, auch wenn wir damit nicht einverstanden sind. Derlei lehne ich ab.

Hier weiterlesen:

[ANTIsamIT]

Also,für mich ist V.Klaus schon so gut wie tot!
Im bestem Falle wird er abgesetzt,weil er sich der "Mehrheit" widersetzt!

[oloool]

Zitat von ANTIsamIT

Also,für mich ist V.Klaus schon so gut wie tot!
Im bestem Falle wird er abgesetzt,weil er sich der "Mehrheit" widersetzt!

Mal den Teufel nicht gleich an die Wand;
Die EU ist obsolet!

[madurskli]

VORLÄUFIG wartet man ab wie irland entscheidet?

[Rebel]

Der Fisch ist noch lange nicht geputz.
Die Hoffnung stirbt zuletzt,abwarten und Tee trinken.

[ANTIsamIT]

Niemand--ich wiederhole :NIEMAND hat Skrupel, den Fisch aus dem Wasser zu holen...
Essen wir nicht alle nicht gerne mal Thunfisch?...?

[Rebel]

Ich esse gern mal Thunfisch und habe trotzdem bedenken beim essen.

Viele sind der Meinung,das die Entscheidung über diesen Vertrag schon lange feststeht,nur will man es noch nicht sagen.Keine Ahnung ob da was wahres dran ist,es wird soviel spekuliert.Ich hoffe das der Vertrag abgelehnt wird.

[bernd113]

Ich weiß nicht, ob das schon einmal angesprochen wurde:

Aus den Lissaboner Verträgen:
Artikel 2 – Recht auf Leben*

1. Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich ge*schützt. Niemand darf ab*sichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.
2. Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Ge*waltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
   1. jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
   2. jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
   3. einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

http://conventions.coe.int/Treaty/ge...s/Html/005.htm

Nun wissen wir also, wozu Winnenden gedient hat. In diesem Polizeistaat wird das Leben keinen Pfifferling mehr wert sein. Wer sich weigert sich festnehmen zu lassen wird einfach erschossen.

[Peacefighter]

Zitat:

Aus den Lissaboner Verträgen:
Artikel 2 – Recht auf Leben*

1. Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich ge*schützt. Niemand darf ab*sichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.
2. Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Ge*waltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
1. jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
2. jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
3. einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.



http://conventions.coe.int/Treaty/ge...s/Html/005.htm
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Genau Bernd 113,

Und das sagt glaub ich kein Politiker öffentlich obwohl es uns alle betrifft, dieser Vertrag ist in meinen Augen Volksverrat in etlich vielen Punkten, aber das will ja kaum einer hören, zumindest nicht die, die sich sonst garnicht damit befassen... aber sollten.
Wenn der Vertrag oder wie man das auch nennen mag "Höllenschrift" durch kommt, nadann kann man seine Gesetze und Würde und Freiheit vollkommen abschminken, jetzt hätte man noch grade so die Chance dagegen anzugehen, aber dann nicht mehr...
Weil wenn man dann um seine Rechte und Würde kämpft oder Demonstriert, ist das ja Aufruhr und ~~Peng~~ oder Knast und das wars dann und da wir sowieso alle Potentielle Terroristen sind, ist das doch ganz passend.
Man was soll man da noch denken, manchmal wünschte ich mir es würde ein Virus geben was nur die anfällt, die uns verarschen und berauben.

[joblack]

http://www.bundesverfassungsgericht....bvg09-055.html