VERTRAG VON LISSABON

[aristo]

Zitat von Engel07

Wenn das BverfG das GG schützt und ich o.g Artikel richtig auslege, könnte man sie dazu zwingen, einen Volksentscheid auszurufen. Natürlich auch in Verbindung mit den weiteren Artikeln dieser.

Das ist richtig. Aber es muß erst mal einer beim BverfG eine Klage eingereicht werden,
in dem der Kläger einen Volksentscheid über den Reformvertrag einklagt.
Doch diese Klage liegt nicht vor.

Würde so eine Klage vorliegen und ein Volksentscheid durchgeführt werden,
was wäre denn, wenn die Mehrheit für den Reformvertrag wäre?

Funktioniert als auch nicht, siehe oben.

Müntefering hat vor kurzem davon gefasselt, das Deutschland eine neue
Verfassung braucht. Wie kommt der Greis darauf? Nachtigall ick hör dir trappsen.

Aus genau dem oben genanntem Grund.

Zitat von aristo

Das ist richtig. Aber es muß erst mal einer beim BverfG eine Klage eingereicht werden,
in dem der Kläger einen Volksentscheid über den Reformvertrag einklagt.
Doch diese Klage liegt nicht vor.

Würde so eine Klage vorliegen und ein Volksentscheid durchgeführt werden,
was wäre denn, wenn die Mehrheit für den Reformvertrag wäre?

Funktioniert als auch nicht, siehe oben.

Müntefering hat vor kurzem davon gefasselt, das Deutschland eine neue
Verfassung braucht. Wie kommt der Greis darauf? Nachtigall ick hör dir trappsen.

Aus genau dem oben genanntem Grund.

Da liegt eine Lösung, oder sehe ich vor lauter Bäumen den Wald nimmer??

Bei all der negativen Publicity rund um das Thema EU kann ich mir kaum vorstellen, das das viele wollen. Viele schlafen nicht mehr auf dem Baum.

Du ahnst vlt. worauf ich hinaus möchte??

Ich kann das Gestöhne von "Können sowieso nichts machen" zu "wer bin ich schon" usw. einfach nicht mehr hören. Es ist wie als ob wir uns selber zum Schlachthof fahren. Grrrr....

[aristo]

Zitat von Engel07

Da liegt eine Lösung, oder sehe ich vor lauter Bäumen den Wald nimmer??

Bei all der negativen Publicity rund um das Thema EU kann ich mir kaum vorstellen, das das viele wollen. Viele schlafen nicht mehr auf dem Baum.

Du ahnst vlt. worauf ich hinaus möchte??

Ich kann das Gestöhne von "Können sowieso nichts machen" zu "wer bin ich schon" usw. einfach nicht mehr hören. Es ist wie als ob wir uns selber zum Schlachthof fahren. Grrrr....

Eine jetzt eingereichte Klage, die einen Volksentscheid über diesen Vertrag
herbeiführen wollte, ist zweitrangig, weil gegen den Reformvertrag als solchen
schon Klagen eingereicht wurden.

Die Kläger gegen den Reformvertrag haben bewußt auf eine Klage für einen
Volksentscheid verzichtet. Wohl aus den oben erwähnten Gründen.

Ach, ich höre jetzt schon wieder geht nicht, zu teuer, nicht machbar, zu wenig Mitstreiter bla bal bla

Sind wir eigentlich wirklich räudige Sünder, die die darauf warten, das da wer kommt, der über uns richten mag, eine Schafrichter.

Ja, vielleicht haben wir auf Grund unserer so bösen Geschichte gar nichts besseres verdient

Gibt es denn keinen einzigen Lichtblick am Himmel, wofür es sich zu kämpfen lohnt? Kampf bitte nicht als solches zu verstehen, was in so einer Situation von einem Normalo darunter zu versthen wäre.

Mal im Ernst:

Wir wissen, was uns blüht und schauen tatenlos zu??

Oder soll ich mich in irgendeine Ecke stellen und Flyer verteilen, in der Hoffung, jemanden zu wecken??

Die Leute sind wach. Wenn ich die Anzahl derer, die in meinem Umfeld als "wach" zu bezeichen wären, potenziere, komme ich schon auf eine gewaltige Anzahl.

[aristo]

Zitat von Engel07

Ach, ich höre jetzt schon wieder geht nicht, zu teuer, nicht machbar, zu wenig Mitstreiter bla bal bla

Sind wir eigentlich wirklich räudige Sünder, die die darauf warten, das da wer kommt, der über uns richten mag, eine Schafrichter.

Ja, vielleicht haben wir auf Grund unserer so bösen Geschichte gar nichts besseres verdient

Gibt es denn keinen einzigen Lichtblick am Himmel, wofür es sich zu kämpfen lohnt? Kampf bitte nicht als solches zu verstehen, was in so einer Situation von einem Normalo darunter zu versthen wäre.

Mal im Ernst:

Wir wissen, was uns blüht und schauen tatenlos zu??

Oder soll ich mich in irgendeine Ecke stellen und Flyer verteilen, in der Hoffung, jemanden zu wecken??

Die Leute sind wach. Wenn ich die Anzahl derer, die in meinem Umfeld als "wach" zu bezeichen wären, potenziere, komme ich schon auf eine gewaltige Anzahl.

Hat mit geht nicht und zu teuer gar nichts zu tun.

Eine Klage gegen etwas ist höherwertiger, als eine Klage die über den
Streitgegenstand eine Abstimmung fordert.

Insofern bin ich froh, das Klagen gegen den Reformvertrag eingereicht wurden,
weil nur diese das GG schützen können.

P.S.

Wenn ich schon immer gedacht hatte, gerade hier, wo sich doch alle als aufgeweckt bezeichnen, Gleichgesinnte zu finden, die eine Idee nicht nur verwerfen, sondern diese auch mal ausprobieren.

Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.

Oder liebt das breite Publikum von Ik gar diese graue düster Stimmung der Hoffnungslosigkeit??? Denn wer hier auf Dauer ließt, der verfällt auf Grund der Tatsache, hier nur abgrundtiefe Nachrichten, mit dem Hintergrund der Menschenverachtung, die schlimmer gar nicht sein könnten, in ein depressives Loch der Lathargie und Stumpfsinnigkeit, oder fühlt sich berufen, seine Wut gar in Aufstände, Unruhen oder Krawallen zu entladen.

Ich weiss nicht, ob der Entschluss, hier nochmal zu schreiben oder gar den Versuch zu unternehmen, Mitstreiter umzustimmen, dahingehend, den Blickwinkel auf die schönen Dinge im Leben zu richten, so richtig war.

Jeder leidet auf seine Art, manche lieben dieses Spiel und wollen gar nicht man versuchen, ihre Hoffnungslosigkeit in positive Impulse umzuwandlen.

[aristo]

Zitat von Engel07

P.S.

Wenn ich schon immer gedacht hatte, gerade hier, wo sich doch alle als aufgeweckt bezeichnen, Gleichgesinnte zu finden, die eine Idee nicht nur verwerfen, sondern diese auch mal ausprobieren.

Wer nicht wagt, der nicht gewinnt.

Oder liebt das breite Publikum von Ik gar diese graue düster Stimmung der Hoffnungslosigkeit??? Denn wer hier auf Dauer ließt, der verfällt auf Grund der Tatsache, hier nur abgrundtiefe Nachrichten, mit dem Hintergrund der Menschenverachtung, die schlimmer gar nicht sein könnten, in ein depressives Loch der Lathargie und Stumpfsinnigkeit, oder fühlt sich berufen, seine Wut gar in Aufstände, Unruhen oder Krawallen zu entladen.

Ich weiss nicht, ob der Entschluss, hier nochmal zu schreiben oder gar den Versuch zu unternehmen, Mitstreiter umzustimmen, dahingehend, den Blickwinkel auf die schönen Dinge im Leben zu richten, so richtig war.

Jeder leidet auf seine Art, manche lieben dieses Spiel und wollen gar nicht man versuchen, ihre Hoffnungslosigkeit in positive Impulse umzuwandlen.

Sieh das nicht so schwarz Engel.

Was den Reformvertrag betrifft, ist alles im grünen Bereich.

Vertrauen wir auf das BverfG. Bislang waren die Damen und Herren in den meisten
Fällen verlässlich.

Sollten sie es diesmal nicht sein, werden sie von einem Volkstribunal abgelöst.

Zitat von aristo

Sieh das nicht so schwarz Engel.

Was den Reformvertrag betrifft, ist alles im grünen Bereich.

Vertrauen wir auf das BverfG. Bislang waren die Damen und Herren in den meisten
Fällen verlässlich.

Sollten sie es diesmal nicht sein, werden sie von einem Volkstribunal abgelöst.

Wer sorgsam ließt, wird feststellen, dass sich mein o.g. Beitrag sich nicht auf das BverfG bezog, sonder auf die Grundeinstellung hier im Fourm.

Während hier seitenweise Verschwörungen gesponnen werden, wie jemand um die Ecke gebracht wurde, ob es Mind Control war, dass jemand versuchte, die niederländische Königin zu töten, Schweinegrippe auch im Foum übertragen werden kann, vlt. über die Tastatur und ob Gott Jesus, Jesus Gott ist.

Hinzu kommt, dass hier viele in jedem Zeichen, egal was es ist, gleich ein satanisches Zeichen sehen, Bücher, die nicht ins Bild eines bestimmten Buches passen, was hier propagiert wird, gleich als satanisch und okkult abgetan werden, hin zu Die Bilderberger belauschen.

Es strotz jeglicher Beschreibung warum Eso und alternative Heilmethoden scheinbar genauso verpönt sind, wie Satanismus.

Nein, es war ein Fehler, mich hierhin nochmal zurück zu melden.

[aristo]

Zitat von Engel07

Wer sorgsam ließt, wird feststellen, dass sich mein o.g. Beitrag sich nicht auf das BverfG bezog, sonder auf die Grundeinstellung hier im Fourm.

Während hier seitenweise Verschwörungen gesponnen werden, wie jemand um die Ecke gebracht wurde, ob es Mind Control war, dass jemand versuchte, die niederländische Königin zu töten, Schweinegrippe auch im Foum übertragen werden kann, vlt. über die Tastatur und ob Gott Jesus, Jesus Gott ist.

Hinzu kommt, dass hier viele in jedem Zeichen, egal was es ist, gleich ein satanisches Zeichen sehen, Bücher, die nicht ins Bild eines bestimmten Buches passen, was hier propagiert wird, gleich als satanisch und okkult abgetan werden, hin zu Die Bilderberger belauschen.

Es strotz jeglicher Beschreibung warum Eso und alternative Heilmethoden scheinbar genauso verpönt sind, wie Satanismus.

Nein, es war ein Fehler, mich hierhin nochmal zurück zu melden.

Nein, es war richtig. Man muß nur den Pluralismus der Meinungen respektieren.

Das ist die Grundvoraussetzung für Demokratie.

[aristo]

Tschechiens Präsident verweigert Unterschrift

Auch die überraschend deutliche Zustimmung des tschechischen Senats für eine Reform der Europäischen Union kann Präsident Klaus nicht umstimmen. Er verweigert seine Unterschrift unter der Ratifizierungsurkunde.

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus lehnt auch nach Zustimmung des Senates die Ratifizierung des EU-Reformvertrages ab und düpiert damit erneut die Regierung. Er verwies darauf, dass mehrere Senatoren eine zweite Verfassungsklage gegen den Reformvertrag angekündigt haben

Er wolle zunächst das Urteil abwarten, sagte der tschechische Präsident, der den Reformvertrag von Lissabon stets scharf kritisiert hat. «Der Lissabon-Vertrag ist tot», sagte Klaus am Mittwoch. Das tschechische Verfassungsgericht hatte im November eine erste Klage gegen den Reformvertrag abgewiesen. Die Vertragsgegner erwägen nun aber eine Klage mit neuen Argumenten.

Hier weiterlesen: