VERTRAG VON LISSABON

[Impertinenzia]

Wenn ich mir die Umfrage, die eigentlich überflüssig ist (sorry), ansehe und betrachte, wer die Frage nach der Qualität der Medien- Information mit "positiv" beantwortet hat, frage ich mich, wie viele Kranke sich vom Vfs hier rumtreiben.......

[Impertinenzia]

Ja absolut.
Gewalt würde die Überwachungsmaßnahmen nur beschleunigen, weiter legitimieren.
Die Medien würden zusätzlich alles verdrehen wie bei der RAF.
Man denke an die (von Jochen Scholz) beschriebenen BRD Insidejobs, die der RAF angehängt wurden.
Und Gewalt tötet die Ideale, die uns zum Widerstand bewegten/animierten.

[marlo]

Klage in Tschechien vor EU-Referendum in Irland

29-09-09
Tschechische Senatoren wollen mit einer heute eingereichten zweiten Verfassungsklage den Lissabon-Vertrag verhindern. Eine erste Klage von Jiri Oberfalzer und anderen Senatoren war im November 2008 gescheitert.

Die bereits angekündigte Klage kommt nur wenige Tage vor dem Referendum über den Lissabon-Vertrag am 2. Oktober in Irland. Bisher brauchte das höchste tschechische Gericht meist mehrere Monate bis zu einer Entscheidung. Die tschechische Ratifikation könnte sich somit auch bei einem wahrscheinlich positiven Ergebnis in Irland weiter verzögern, so das Kalkül der Kläger.


"Mit dem Abkommen droht Europa ein Superstaat zu werden, bei dem einzelne Länder an Souveränität verlieren", sagte Oberfalzer der dpa. "Wir verlangen, dass das Verfassungsgericht dem Grenzen setzt."
http://www.euractiv.de/zukunft-und-r...-irland-002161


Seit dem öffentlichen Wahlbetrug in AFG, mit dem einem Betrüger erneut zur Macht verholfen wurde, glaube ich weder an die Korrektheit des Wahlergebnisses der BTW 2009 noch dem Referendum von Irland zum Vertrag von Lissabon!

gruss marlo

[Tibetterrier]

Also es gibt noch Hoffnung. Noch wurde die Verfassung nicht in allen Ländern angenommen. Der tschechische Präsident Vaklav Klaus zögert die Ratifzierung hinaus und zwar so lange bis im nächsten Jahr die britischen Parlamentswahlen stattfinden. Der britische Oppositionführer David Cameron der im Jahr 2010 gute Chancen auf einen mehrheitlichen Wahlsieg hat, will die Ratifizierung rückgängig machen, um in Großbritannien ein Referendum einzuberaumen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57630

[Dieter]

Nicht dass dem Mann noch was zustößt

[Freece]

http://www.youtube.com/watch?v=FqGR1W8LIcc

In diesen Videos zum Lissabon-Vertrag und den Diskussionen im Europa-Parlament fällt mir immer wieder ein Mann positiv auf:
Nigel Farage

Nigel Paul Farage (* 3. April 1964 in Farnborough, Vereinigtes Königreich) ist ein britischer Politiker. Er ist Chef der United Kingdom Independence Party (UKIP) und seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, wo er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (ehemalige Ind/Dem-Fraktion) ist.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Nigel_Farage

Nächstes Jahr sind dort doch Wahlen. Kann doch noch interessant werden.

[aristo]

Das Ergebnis des Referendums ist für mich nur aus zwei Gründen plausibel zu erklären.

Das Referendum im letzten Jahr fand unter völlig anderen wirtschaftlichen
Voraussetzungen statt. Die Beschäftigungslage war als gut zu bezeichnen und
bestimmte Regelungen im Reformvertrag riefen auch die Kirche auf den Plan
(mögliche Aufhebung des Abtreibungsverbotes, Aufrüstung etc.), dagegen zu stimmen.

Das Ergebnis ist bekannt, es gab ein mehrheitliches NO.

Grund 1:
Wer selbst noch in diesem Jahr im März einen gut bezahlten Job hatte, hat diesen
seit Juni nicht mehr. Das sind keine Einzelfälle, sondern betrifft eine Vielzahl
von Menschen. Der wirtschaftliche Druck, wollte man nicht so enden wie Island, wuchs.
Hinzu kommt, das für Irland Sonderregelungen in den Vertrag aufgenommen wurden.
Zum einen, um ein erneutes Referendum herbeiführen zu können, zum anderen, um den
Iren entgegen zu kommen. Dies wurde massiv propagiert, da wurden alle Register
gezogen. "Wer nicht Yes stimmt, stimmt gegen Irland und die Iren".

Grund 2:
Betrachtet man sich das Ergebnis und vergleicht dieses mit einer Umfrage von
Mai 2009, steht man vor einem Rätsel. Eine massive Abweichung zugunsten von
Yes. Wie ist das möglich?
Noch interessanter sind die Abweichung gegenüber 2008. Bis auf zwei Counties,
haben in 2009 alle anderen Counties eine Mehrheit für Yes ergeben.
Das war in 2008 noch ganz anders.
Auffällig ist, das die Abweichung gegenüber der Stimmabgabe in 2008, in fast
allen Counties ähnlich ist. Hier könnte nachgeholfen worden sein.

Mein Fazit:
Grund 1 mag eine wichtige Rolle gespielt haben, kann aber nach meiner Meinung
nicht diese Abweichung zu der Umfrage von Mai 2009 und zu dem Ergebnis von
2008 erklären.

Ich kann nur spekulieren, aber man wollte wohl auf Nummer sicher gehen.
Anders kann ich mir das Endergebnis nicht erklären.

Mir war klar, das es knapp werden würde, aber diese Eindeutigkeit ist
absolut untypisch.

Und was Vaclav Klaus betrifft, er wird gar nicht anders können, als zu
unterschreiben, so traurig das ist.

Wie dieser Reformvertrag durchgesetzt wurde, zeigt eines ganz deutlich.
ein paar handvoll Menschen sind in der Lage, auf undemokratische Art und Weise,
die Gesellschaftsordnung von 500 Millionen Menschen zu bestimmen.

Das war bisher in allen Imperien so und all diese Imperien sind untergegangen.
Der Aufstieg und der Untergang dieser war mit dem Leid von Millionen Menschen
verbunden.

Die Struktur des Machtzentrums hat mafiöse Züge. Ja, wir können hier von organisiertem
Verbrechen sprechen. Doch das sehen noch zu wenige.

Die intellektuelle Potenz, wie sie in jedem Hasenzüchterverein zu finden ist, lenkt die
Geschicke und das Wohlergehen von 500 Millionen Menschen!

Grotesk!!

Gewalt ist keine Lösung, sie ist nur Ausdruck von Ohnmacht!

Sicherlich haben wir alle zu bestimmten Themen unterschiedliche Meinungen und man
fetzt sich auch. Aber ohne Freiheit und Rechte wird es das nicht mehr geben.
Jeder ist in der Verantwortung, für diese Freiheit einzustehen, damit wir uns streiten
können. Doch wir dürfen nicht den Fehler machen, die Streits als das Kernproblem
zu sehen.

Das Kernproblem ist, wie wir unsere Freiheit und Rechte erhalten können.
Darin dürften wir uns wohl einig sein. Der bekannte, gemeinsame Nenner.

Wenn wir diesen Nenner nicht mehr haben, haben wir verloren.

Hier im Forum gibt es zahlreiche Threads mit dem Thema wie: "Wir müssen wast tun...",
"Wir müssen aktiv werden...." etc.
Es gab und gibt auch einige Mitglieder die Gewalt als Option sehen.

Welche Gewalt denn bitte? Hallo, noch alle Nadeln an der Tanne?
Gewalt ist das dümmste was man tun kann. Da treffen sich 2 - 5, haben eine
saublöde Idee, werden erwischt, und ab in den Knast. Super.

Nee, Jungs, das geht besser und vor allem legal. Nachdenken.

Was im ersten Schritt wichtig ist ein Netzwerk, welches über die Stammtische
hinaus geht.

Wer sich dafür interessiert, bitte PN mit Vorname und Mailadresse, sonst nichts.

Mal sehen, was da so kommen wird.

[michael]

Die 500.000 Europäer kommen meist alle zusammen nicht auf einen IQ höher als 50. Die Bevölkerung wurde bereits seit Jahrzehnte systematisch durch Kindergarten, Grundschule, Schulen, Medien, Eugenik hirntot gemacht. Und Dumme lassen sich nun mal leichter (ver)führen. Die Ursache liegt viel weiter zurück, wie z.B. bei den marxistischen 68-er Ideologien, die Förderung des Egomanentums, Positivismus-Ideologie per Evolution (menschliche oder wirtschaftliche Evolution); die EU ist die "positive" Staaten-Evolution - alle zusammen alles kuschelig. Höher, breiter, schneller - faschistischer. Letztlich auch in der Lossagung Gottes per Marxismus/Sozialismus und deren Evolutionen.

Dazu arbeitet die Freimaurerei schon Jahrhunderte an diesem Brüderbund der Nationen und besetzt alle möglichen Stellen in Organisationen, Kirchen, Freikirchen; da mal de Million von Onkel Rockefeller und da mal eine Million von Tante Rothschild und der Papst hat mit seinen 1. Mia. Verführten auch nichts gegen EU. Dieser Kampf ist nicht zu gewinnen, da die Strukturen/Köpfe schon seit Jahrhunderten geformt wurden.

Auch wenn man es hier nicht hören will, ist das alles auch biblische Prophetie. Insofern leiten diese ganzen Faschisten nur das ein, was in der Bibel schon längst vorhergesagt wurde und das alles liegt im größeren Plan, den Gott für die Erde vorgesehen hat - wenn man so will nützliche Judas-Idioten.

[Impertinenzia]

Habe das auf

www.politikprofiler.blogspot.com

gefunden

Am 2. Oktober 2009 wurde das Ende der Demokratie besiegelt

Referendum Irlands zum EU-Vertrag

Am 13. Juni 2008 stimmten die Iren mit einem eindeutigen NEIN zum Lissabonvertrag ab. Entsetzten erfaßte die Führungsebene der EU und die übrigen Regierungen der restlichen Länder der EU die nicht abstimmen durften. So wurde Plan B in Angriff genommen. Die Iren mussten noch einmal abstimmen und dieses Mal soll die WERBUNG oder besser gesagt die Meinungsmanipulation Früchte tragen und zum JA führen.

Es kann nicht oft genug wiederholt werden, dass die Europäische Union sich zum wiederholten Male absolut antidemokratische verhält. Irland muss ein zweites Mal zum Lissabon Vertrag abstimmen, weil beim ersten Mal ein NEIN nicht zufriedenstellend war.

Der Mob soll tun, was ihm befohlen wird

Die Vertrag zur Europäischen Union hätte zum Akt der Demokratie werden können, wenn alle Völker direkt darüber abstimmen hätten dürfen. Diesen Makel wird die EU niemals verlieren.

Trotz ständiger Demokratiebezeugungen der Regierungsführer und Parlamente will sich keiner dem Willen der Volker beugen. Das WORT DEMOKRATIE fiel im deutschen Wahlkampf tausende Mal und dient nur noch als emotionaler Satzfüller. Unsere monarchisch aufgestellt Demokratie ist ein Farce und war es immer. Ich schäme mich für alle Parlamentsmitglieder, die auf diese Art dem deutschen Volk eine Mitsprache verweigerten und werde niemals aufhören, dies immer und immer wieder anzuklagen und als Beweis für ihre antidemokratische Einstellung anzuführen.

Bayern Aktuell berichtet am 01.10.09, dass die irischen Medien "permanent zum JA auffordern". Seit der letzten Abstimmung vom Juni 2008 werden die Ihren medial bearbeitet. So viel Geld können die demokratischen Aufklärer niemals aufbringen, um gegen diese vom Geld beeinflußte Meinungungsbildung anzutreten. Die freie Meinungsbildung wurde dadurch immens behindert und ist Zeugnis der allgemeinen Massenmanipulation der heutigen Zeit - überall auf der Welt.

Diese Art von Zensur bzw. Motivation ist um so gefährlicher, je unvoreingenommener die Menschen den Medien begegnen. Wir erliegen im Glauben an unsere westliche Demokratie der Annahme, dass unsere Medien absolut neutral und unpolitisch motiviert berichten. Daraus ergibt sich die uneingeschränkte Macht der wirtschaftskompetenten Politik, die antibürgerliche Werte als Erfolg verkauft.

Deutsche Regierung übergeht das Volk

Das zweite irische Referendum ist nur ein Beweis für die antidemokratische Einstellung der EU. Auch die deutschen Regierungen verweigern sich der direkten Demokratie. Bereits 2006 haben sie uns die direkte Abstimmung zur EU-Verfassung (heute heißt es einfach EU-Vertrag) verweigert. Eine Verfassungsklage verhinderte damals die Unterschrift Horst Köhlers als Schlussakkord. Deutschland gehörte damit auch zu den NEIN-SAGERN - doch das ist weitgehend unbekannt in Deutschland oder wurde durch Nichtberichterstattung in die Vergessenheit gedrängt.

Deutschlands Regierung war nicht ungeschickt. Sie änderte gemäß den Vorgaben des BVG zum ersten EU-Vertrag unser GG und starteten 2009 einen neuen Anlauf Deutschland in der EU aufzulösen.

Die "heimliche" Ratifizierung des Lissabon Vertrages

In diesem Jahr (2009) verfolgte das BVG eine andere Strategie bezüglich der Klageschriften zum EU-Vertrag. Es verweigerte Horst Köhler nicht mehr die Berechtigung den Vertrag zu unterzeichnen, es knüpfte lediglich Bedingungen an die Ratifizierung des Vertrag. Diese wurden mit den Begleitgesetzen zum Lissabon Vertrag erfüllt. So konnte Horst Köhler am 25.09.09 seine Unterschrift abschließend unter diesen Vertrag setzen.

Ganz abseits der Öffentlichkeit wurde dieser Vertrag in Deutschland ratifiziert. Die Medien berichteten schlichtweg nicht im angebrachtem Umfang über diese Ratifizierung, denn dieses Thema wäre 2 Tage vor den Bundestagswahlen zu einem undenkbar ungünstigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit getragen worden.


Die hektische Verabschiedung der Gesetze im Bundestag, kurz vor den Wahlen, zeugt von der Unsicherheit der deutschen Regierung. Die Angst war groß, dass sich der Bundesrat anders zusammensetzen könnten, denn parallel zu den Bundestagswahlen fanden auch Landstagswahlen statt.

Rüttergs verkündigte stolz vor dem Bundesrat in der Debatte um die Begleitgesetze zum Lissabon Vertrag, dass jetzt endlich der Zeitpunkt gekommen sei, dass Deutschland auf dem Weg sei ein Bundesland der EU zu werden.

Auf dem Weg in die Antidemokratie

Die EU ist ein antidemokratischer Konstrukt. Die einflussreichen Kommission setzten sich aus den ausgewählten Kommissaren der Regierungen zusammen. Damit vergrößert sich deren Einfluss und die Kontrolle der Parlamente ist ausgeschaltet.



Hören Sie sich die Debatte dazu an! Es ist erstaunlich, wie bereitwillig die Parlamente ihre Kontrollaufgaben aufgeben.


Die Demokratie wurde am 2. Oktober 2009 in Europa beendet

Nach offiziellen Angaben soll Irland beim zweiten Mal am 02.10.09 mit JA abgestimmt haben und sich für eine antidemokratie Europäische Union entscheiden. Ein trauriger Tag für die Freiheit. Die Mehrheit, 497 Millionen Menschen, müssen sich ohne WAHLEN und ABSTIMMUNGEN den Beschlüssen von ein paar Regierungsmitgliedern beugen. 3 Millionen Iren werden von nun an als Sündenböcke dienen, wenn die Mehrheit entdeckt, was die EU tatsächlich ist. Irland wurde dazu gezwungen, über das Schicksal von 497 Millionen Menschen zu entscheiden. Die Wirtschaftskrise hat ihnen die Abstimmung erleichtert. EU-Gelder flossen und Irland hatte aus Dankbarkeit sich für die EU entscheiden.

Wieder einmal hat das Geld über die Vernunft gesiegt. Wieder einmal haben Menschen für Geld ihre Freiheit und ihre Meinung verkauft.

Wir müssen unbedingt und unverzüglich die Systemfrage stellen. GELD darf keine demokratischen Entscheidungen beeinflussen. Die Abstimmung über den Lissabon Vertrag sollte jedem noch so Ahnungslosen die Augen öffenen.

Unsere Demokratie ist nur Schein. Jede Entscheidung wird vom Geld diktiert und nach ihm ausgerichtet.

[Impertinenzia]

Übrigens, nicht vergessen: Wikipedia ist mit Vorsicht zu genießen.

Gehört doch, wie Google, Yahoo uw. zum "Club."
Daher nicht so ganz wahrheitsorientiert.