VERTRAG VON LISSABON

[Barbarossa]

Zitat von xeper

Welches Deutschland?

Ich kenne nur eins.

Du gehst auch etwas naiv und unkritisch an die Sache ran!

Das sehe ich nicht so. Ganz im Gegenteil, ich frage mich, warum so etwas verbreitet wird, wenn nicht zu Propandazwecken. Es gibt genug Kritikpunkte am EU-Vertrag bzw. an der EU. Da braucht man nicht extra welche erfinden.

War es das schon oder kommt zu den angesprochenen Punkten auch noch etwas?

@Exzellent

Was heisst denn anonym? Ich nehme an, Exzellent ist auch nur ein Nick.

[Epikur]

Zitat von Exzellent

Barbierosa nicht ernst nehmen, einer von den Schwächlingen die sich nur durch ihre Anonymität aufblasen können. Quasi ein Hans ohne Rechtschreibflames!

Unsere Bar-Bier-Rosa - hihihi

[xeper]

Zitat von Barbarossa

Ich kenne nur eins.

Ich kenne nur eine BRD GmbH, eine Staatssimulation der USA, das ist aber eine lange Geschichte.

Das sehe ich nicht so. Ganz im Gegenteil, ich frage mich, warum so etwas verbreitet wird, wenn nicht zu Propandazwecken. Es gibt genug Kritikpunkte am EU-Vertrag bzw. an der EU. Da braucht man nicht extra welche erfinden.

Wenn du denkst das ist ok, dann stimmst du bewusst einer Zentralisierung zu bzw. noch mehr Macht in die Hände eines kommenden Superstaates legen.
Du ahnst aber bestimmt was das für Auswirkungen hat und wo da die Gefahren stecken?

[Kay]

Barbarossa :
Du solltest den Vertrag mal lesen,und zwar am besten mit einem juristen deiner wahl,der dir erklaert,dass SPRACHE das wichtigste ist in Vertraegen.

Und in diesem vertrag stotzt es nur vor Hintertueren und aushebelungen der Demokratie.

Lies zb mal diesen versuch einer "Erklaerung" ueber die Symbole und Flaggen hier (entnommen aus wikipedia)
[quote]

In der Erklärung Nr. 52 zur Regierungskonferenz, die als offizielles Dokument dem Verfassungsvertrag angehängt ist, ohne unmittelbare Rechtswirkung zu haben, erklärten außerdem eine Mehrzahl von EU-Staaten (darunter auch Deutschland und Österreich), dass die Symbole „für sie auch künftig [...] die Zusammengehörigkeit der Menschen in der Europäischen Union und ihre Verbundenheit mit dieser zum Ausdruck bringen“.[quote]

Was steht da ? eine ERKLÄRUNG ,die OFFIZIELL von der MERHZAHL der EU Staaten gegeneb wurde,dass die "Symbole (der EU!) für sie auch künftig die Zusammengehörigkeit der Menschen in der EU und ihre Verbundenheit mit dieser zum Ausdruck bringen.

ERSTENS: Ich brauch KEINE SYMBOLE DER EU,die zum Ausdruck bringt,dass ich JEDEN MENSCHEN AUF DER WELT ALS GLEICHWERTIGES INDIVIDUUM SEHE.

Das ist reine Augenwischerei. Reines Pamphletentum,um die EU-Symbolik beizubehalten obwohl man WEISS,dass es Bürger gibt in Mitgliederstaaten ,die genau das NICHT wollen !


Anderes Beispiel von diesem Theaterstueck der Traurigkeit auch wikipedia als Quelle)

Schließlich behalten auch die von der EU erlassenen Rechtsakte weiterhin die bisher gültigen Bezeichnungen. Statt „Europäischer Gesetze“ erlässt die EU also weiterhin Verordnungen, statt „Europäischer Rahmengesetze“ weiterhin Richtlinien.

Ahja...Ne Verordnung die eigentlich GESETZ ist. Allein diese SPRACHE erinnert mich schon SEHR an die dunkle Zeit des 3. Reiches !
Richtlinien...PAH... Richtlinien ist "man SOLLTE". Rahmengesetze sind DU MUSST !

Verlogenes Scheissdokument..Scheiss ERmächtigungsgesetz...

Mal ein toller Auszug gefaellig,damit ihr eu8ch erinnert,warum der Vertrag nicht zustande kommen darf ?

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN


2) Artikel 1 wird wie folgt geändert:

a) Das Ende des Absatzes 1 erhält folgende Fassung:

"eine EUROPÄISCHE UNION (im Folgenden "Union"), der die Mitgliedstaaten Zuständigkeiten zur Verwirklichung ihrer gemeinsamen Ziele übertragen."

ER-MÄCH-TI-GUNG

[Barbarossa]

Zitat von xeper

Ich kenne nur eine BRD GmbH, eine Staatssimulation der USA, das ist aber eine lange Geschichte.

Die Geschichte kenne ich auch. Erfunden von einem Herrn Sürmeli, der sich selbst zum "Hochkommissar für Menschenrechte" ernannte und daraus ableitet vom Staat 18 Millionen Euro verlangen zu können, sowie Verfügungen zu erlassen, nach der der Staat sich zu richten hat.

Grosse Konferenzen beruft der Mann auch ein. Nur fehlte bisher die Resonanz.

Es gibt wahrhaft gute Gründe seine "Thesen" zu übernehmen.

[Barbarossa]

Zitat von Kay

Lies zb mal diesen versuch einer "Erklaerung" ueber die Symbole und Flaggen hier

Wenn Du ausser der EU-Flagge und irgendwelchen Symbolen sonst keine Sorgen hast, geht es Dir noch recht gut.

Beim Rest weiss ich leider nicht, was Du eigentlich ausdrücken möchtest.

Wenn ich mich recht erinnere, waren wir bei den Bahauptungen "weniger Mitspracherecht" und "erlaubte Tötungen". Um beim Kern der Sache zu bleiben.

[Kay]

Vorwurf eines unzureichenden Verbots der Todesstrafe in der Grundrechtecharta [Bearbeiten]

Ein Kritikpunkt in der öffentlichen Diskussion bildete die Ansicht, dass die Charta der Grundrechte die Wiedereinführung der Todesstrafe auch in Ländern mit einem absoluten Verbot (z. B. Deutschland oder Österreich) ermögliche. Dieser Vorwurf ging darauf zurück, dass es in Art. 2 Abs. 2 der Charta zwar heißt, niemand dürfe zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden, aber die als Interpretationshilfe dienenden und rechtlich nicht verbindlichen Erläuterungen zur Charta der Grundrechte[99] dieses Verbot im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention auslegen, welche im Wortlaut des 6. Zusatzprotokolls u. a. die Todesstrafe im Kriegszustand und eine Tötung zur Niederschlagung eines Aufruhrs erlaubt.

Die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland und Österreich) hat jedoch bereits das 13. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention vom 3. Mai 2002 ratifiziert, welches die Todesstrafe ausnahmslos sowohl in Friedenszeiten als auch für Kriegszeiten verbietet.[100] Durch die Auslegungsregel in Art. 52 Abs. 3 und den Art. 53 der Charta darf der Grundrechteschutz durch die Charta in keinem Fall niedriger sein als derjenige, der durch andere gültige Rechtstexte, insbesondere die Verfassungen der Mitgliedstaaten oder internationale Übereinkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention, garantiert wird. Die Charta kann also nur neue Grundrechte einführen, nicht den bereits bestehenden Grundrechteschutz verringern.

Leider sind die Zusatzprotokolle,laut GLEICHER QUELLE ,siehe SYMBOLE, nicht rechtsbinden.Und nur ,weil man ein Schwein AFFE nennt,bleibt es ein Schwein...und darum ist die im Zitat angefuehrte Textstelle :

"welche im Wortlaut des 6. Zusatzprotokolls u. a. die Todesstrafe im Kriegszustand und eine Tötung zur Niederschlagung eines Aufruhrs erlaubt."

GENAU SO dadrin...

Und niemand schreibt Dinge in einen vertrag ,wenn sie keinen SINN ergeben und keine Hintertuer vorhanden ist,dass sie DOCH umgesetzt werden.

[grisu786]

@Kay: Spar Dir auf barbarossas Posts zu antworten, das is'n Troll und folge dessen Zeitverschwendung^^

[Nerv]

wie oft wollen die in irland eigentlich noch abstimmen ? bis es angenommen wird ?
also wird man immer wieder zur wahl gezwungen ?

[Barbarossa]

Zitat von grisu786

@Kay: Spar Dir auf barbarossas Posts zu antworten, das is'n Troll und folge dessen Zeitverschwendung^^

Was über Trolle schreiben ist auch einfacher, als sich mit der Materie auseinander zu setzen.

Wie Kay schon richtig bemerkte, hat sich Deutschalnd verpflichtet, auch in den Sondersituationen die Todesstrafe nicht einzuführen. Ausserdem ändert sich mit dem EU-Vertrag nichts, da alle EU-Staaten sowie schon die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert haben, auf den sich der EU-Vertrag beruft.

PS: Ich habe mir Deine letzten zehn Postings angesehen. Das sagt alles!