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16.04.2009, 17:29
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Telekom - Rasterfahndung bei Kundendaten nach 9/11
Von der Deutschen Telekom wurden dem Bundeskriminalamt offenbar ohne ersichtliche Rechtsgrundlage Millionen von Kundendaten für eine Rasterfahndung nach dem 11. September 2001 bereitgestellt.
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei in nahezu allen Kunden-Datenbeständen der Telekom anhand bestimmter Kriterien nach potenziellen "Schläfern" gesucht worden, wie die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Konzernkreise berichtete.
Bundesweite Rasterfahndung
Die Rasterfahndung habe unter anderem in einem Rechenzentrum der Telekom stattgefunden. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bundesweite Rasterfahndung in der Zeit nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Mai 2006 für verfassungswidrig beurteilt.
Aufklärung bei Telekom und Airbus
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth meinte, die Vorgänge bei Telekom und Airbus müssten schnell und umfassend aufgeklärt werden. Zudem sei ein Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz überfällig. Auch die Linksfraktion ist dieser Ansicht: "Ein neues, modernes und striktes Datenschutzrecht ist überfällig." (kgr / dpa)
Quelle:
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Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat.
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16.04.2009, 22:30
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Wahlkrampf
Lohnsteuer-Bonus der SPD soll 3 Milliarden Euro kosten
Die SPD will einen Lohnsteuer-Bonus von 300 Euro einführen. Diesen Bonus soll jeder erhalten, der per Postkarte auf seine Steuererklärung verzichtet. Ziel ist es, Millionen Arbeitnehmern unnötigen Papierkrieg zu ersparen und die Behörden zu entlasten.
Wer künftig beim Finanzamt per Postkarte auf seine Steuererklärung verzichtet, soll nach dem Willen der SPD einen Lohnsteuer-Bonus von 300 Euro bekommen. Ziel ist es, Millionen Arbeitnehmern unnötigen Papierkrieg zu ersparen und die Behörden zu entlasten. Außerdem will die Partei nach der Bundestagswahl den Eingangssteuersatz deutlich von aktuell 14 auf 10 Prozent senken, erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag aus SPD-Kreisen. Eine Börsenumsatzsteuer soll zudem kurzfristige Spekulationen eindämmen.
Hier weiterlesen:
Es ist schon erstaunlich, was sich die Einzeller in Berlin einfallen lassen,
wenn Wahlen vor der Tür stehen.
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30.04.2009, 21:14
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US-Regierung lässt Chrysler in Insolvenz gehen
Washington, 30. April (AFP) - Die US-Regierung hat die Weichen für eine Neuordnung des angeschlagenen Autoherstellers Chrysler gestellt. Der Konzern werde in ein Insolvenzverfahren gehen, parallel dazu übernehme der italienische Autobauer Fiat einen Anteil von zunächst 20 Prozent, kündigte Präsident Barack Obama an. Seine Regierung werde die Sanierung mit weiteren drei Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro) an Staatshilfen unterstützen.
Die Allianz mit Fiat werde es Chrysler ermöglichen, "nicht nur zu überleben, sondern in der weltweiten Autobranche zu florieren", sagte Obama. Fiat werde erst dann eine Mehrheitsbeteiligung bei Chrysler übernehmen können, wenn alle US-Staatshilfen zurückgezahlt seien. Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Insolvenzverfahren maximal 60 Tage dauern. Entlassungen und Werksschließungen solle es währenddessen nicht geben. Weitere 2,42 Milliarden Dollar Nothilfe sollen von der kanadischen Regierung kommen.
Obamas Ankündigung gingen dramatische Verhandlungen voran. Am Mittwochabend waren Verhandlungen mit Gläubigern über eine Reduzierung der Schulden gescheitert. Am Donnerstagmorgen dann gab das Weiße Haus bekannt, dass Chrysler Gläubigerschutz nach Kapitel 11 des US-Konkursrechts beantragen werde. Dies ermöglicht es, den Betrieb aufrecht zu erhalten und zu sanieren, ohne die Forderungen der Gläubiger bedienen zu müssen. Ziel ist, unter Aufsicht des Konkursgerichts wieder in die Gewinnzone zu kommen und so den Fortbestand zu sichern.
Damit wurden die Grundlagen geschaffen für einen Einstieg von Fiat, den die US-Regierung zur Bedingung für eine weitere Unterstützung von Chrysler gemacht hatte. Fiat werde Chrysler das Knowhow zum Bau kleinerer, spritsparender Fahrzeuge zur Verfügung stellen, kündigte Obama an. Durch die Partnerschaft würden mehr als 30.000 Arbeitsplätze bei Chrysler und zehntausende weitere bei Zulieferern und Händlern gesichert. Der 1919 gegründete Traditionskonzern Chrysler hatte seit Monaten mit Fiat verhandelt, das unter anderem auch eine Übernahme der deutschen GM-Tochter Opel anvisiert.
Hier weiterlesen:
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12.05.2009, 19:12
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26.05.2009, 14:02
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Buch-Tipp
Die korrupte Republik
Hans-Martin Tillack liefert uns einen 280 Seiten dicken Almanach über das Leben in Saus und Braus. Man erfährt, wie Abgeordnete des Bundestags mit Lachshäppchen, Revuetheater und Karibik-Reisen auf die richtigen Entscheidungen eingestimmt werden. Notfalls reicht da auch schon mal eine Einladung in die unscheinbare "Austernbar" im Berliner Hauptbahnhof, in der bestimmte Personen während einer als "Kultursponsoring" betitelten Veranstaltung nichts als gute Laune schlürfen sollen.
Was in der Hauptstadt in Sachen Korruption abläuft, hat sogar den erfahrenen Autor Tillack überrascht: "Es gibt Dinge, die haben hier ein Ausmaß angenommen, wie das Sponsoring von Behörden zum Beispiel, das kannte man früher in Bonn nicht. Und auch der Lobbydruck hat stark zugenommen, die Lobbyvertreter sind sehr viel stärker in Berlin präsent und da hab ich mir gesagt, das schau ich mir genauer an."
Bestechung in der Politik stand schon immer im Focus seiner Arbeit. Der STERN-Journalist hatte sieben Jahre in Bonn und anschließend fünf Jahre in Brüssel recherchiert, ehe ihn der Job nach Berlin brachte. Dabei entdeckte er, dass der korrupte Sumpf in unserer Republik inzwischen tiefer ist als man glaubt. Wer Hans-Martin Tillacks Buch liest, muss sich schon ordentlich schütteln, um all die dort zusammengetragenen Fakten über Bestechung und Kungelei in Politik und Wirtschaft ertragen zu können. Die Austernbar in Berlin ist dabei nur einer von vielen Orten der Manipulation.
"Ich beschreibe das am Beispiel des Energiekonzerns Vattenfall, der einmal im Monat zu einer sogenannten Vernissage in der Austernbar im Hauptbahnhof einlädt, wo Abgeordnete und andere mit zehn Gängen traktiert werden - wo es überhaupt nicht um Politik geht. Da versucht man gar nicht erst, den Eindruck zu erwecken, man wollte irgendwelche Inhalte mitteilen. Es geht offensichtlich nur darum, gute Stimmung zu machen."
Eine Gefahr für die Demokratie
Tillack bleibt in seinen zehn Kapiteln bei all den Enthüllungen immer sachlich und der beschreibende Reporter. Er zeigt Verständnis für notleidende Etats in den Ministerien, verdeutlicht aber, warum Sponsoring und Korruption in diesem Ausmaß eine Gefahr für unsere Demokratie darstellen. Außerdem fehlen offenbar Gesetze. So ist zum Beispiel die UNO-Konvention gegen Korruption von Deutschland zwar unterschrieben, aber immer noch nicht ratifiziert, weshalb Bestechung von Abgeordneten bei uns einfach nicht geahndet wird.
"Wenn Sie das erlauben, dass Abgeordnete bestochen werden, dann heißt das nicht, dass alle Abgeordnete korrupt sind. Aber das heißt, dass Abgeordnete dann gefahrlos Geld annehmen können. Es wird unter Umständen nie herauskommen, weil es ja keinen Staatsanwalt gibt, der eine Hausdurchsuchung macht oder die Bankkonten filzt und deswegen sind Gesetze schon sehr wichtig."
Ein mutiges Werk
„Die korrupte Republik“ liest sich süffig weg wie ein aufregender Krimi, schon weil einem als Leser in vielen Absätzen das Messer in der Tasche aufgeht. Der dokumentarische Charakter des Buchs, die vielen internen Details aus dem politischen Alltag, abgemischt in einem sachlichen Reportagestil, und der hergestellte Vergleich zu anderen europäischen Ländern und den USA runden ein mutiges, aufmuckendes Werk ab.
Hans-Martin Tillack geriet bei Recherchen in Brüssel einst selbst unter Korruptionsverdacht. Der war allerdings, wie Gerichtsprozesse erwiesen, lanciert. Er hat dazu ein Schluss-Kapitel verfasst: "Wie korrupt sind Journalisten?". Dort erzählt er seine Geschichte. Und er weist auf Gefahren hin, denen Journalisten ausgesetzt sind: Einmal, weil die Geldmittel für Recherchen auch in den Medien knapper werden; zum anderen geraten investigative Spürnasen im Schlamm der Korruptionen schnell unter Druck.
Ein Anstoß zur Debatte
Dieses neue Werk des Autors offenbart, dass "die Schädlichkeit von politischer Korruption in anderen Ländern viel deutlicher wahrgenommen wird als in Deutschland". Schon deshalb ist das Buch nicht nur lesenswert, sondern sollte Wirkung zeigen. Hans-Martin Tillack strebt das jedenfalls an: "Natürlich hoffe ich, dass das Buch auch Debatten anstößt, die die Dinge dann zum Besseren wenden."
Die korrupte Republik
Hans-Martin Tillack
250 Seiten / 19,95 €
ISBN: 3.455.501.095
Verlag Hoffmann und Campe
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27.05.2009, 13:55
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TV -Tipp, heute abend ARTE 21:55 Uhr
Geheimnis AREA 51
In der Wüste von Nevada liegt streng bewacht und abgeschirmt gegen die Öffentlichkeit Area 51. Der Sperrbezirk befindet sich im Besitz der US-Luftwaffe und existiert offiziell gar nicht. Hochrangige Angehörige der US-Luftwaffe verweigern auch nach Ende des Kalten Krieges jede Auskunft und leugnen weiterhin seine Existenz. Einige Amerikaner glauben bis heute, dass in Area 51 außerirdische Raumschiffe erprobt werden. In Wahrheit ist Area 51 Basis für eine Geheimdienstoperation, die zur uneingeschränkten Dominanz der Amerikaner in den Luftkämpfen des Kalten Krieges führte, Ort eines bis 2006 geheim gehaltenen Trainingsprogramms der US-Air-Force mit sowjetischen Jagdflugzeugen.
Das Sperrgebiet entstand 1955 als abgeschirmter Erprobungsstandort für geheime Spionageflugzeuge. Später wurde mit sowjetischen MiGs trainiert, die der israelische Geheimdienst Mossad den Amerikanern zur Verfügung gestellt hatte. Als Gegenleistung erhielt Israel die F-4 E Phantom II. Es war der Beginn einer einzigartigen Kooperation. Bis heute erhielt Israel US-Hilfe im Wert von rund 100 Milliarden Dollar.
Zeitzeugen schildern, mit welchen Methoden der Mossad sich als erster westlicher Geheimdienst eine MiG-21 verschaffte. Der Mossad-Agent, der die Operation durchführte, kommt dabei selbst zu Wort. Auch die Flucht und der Seitenwechsel des Polen Franciszek Jarecki 1953, das Training der geheimen MiG-Staffel "Red Eagles" sowie die Rettung des Generals Herbert J. "Hawk" Carlisle werden in der Dokumentation thematisiert. Außerdem kommt die Arbeit der Dienststelle zur "Auswertung fremden Kriegsmaterials" zur Sprache. Sie zeigt zum ersten Mal, was in der Wüste von Nevada wirklich passierte, und wie die Beute-Jets in das Sperrgebiet gelangten.
Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann gelang es, unbekannte Hintergründe und geheime Operationen aufzudecken. Er befragte Zeitzeugen, die bisher nicht vor die Kamera getreten waren. Sein Film zeigt zum Teil einzigartiges Filmmaterial. Sogar die Erprobung sowjetischer Flugzeuge ist im Original zu sehen.
Dirk Pohlmann hat für ARTE viele beim Publikum sehr erfolgreiche Filme mit militärischen Themen produziert, unter anderem "UFOs", "Lügen und der Kalte Krieg", "Hinter den feindlichen Linien - Geheimoperationen im Kalten Krieg", "Kriegsbeute Mensch - Wie Regierungen ihre Soldaten verraten".
http://www.arte.tv/de/70.html
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30.05.2009, 20:09
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Noch ein Fernsehtipp
Für alle interessierten - das scheinen doch einige hier zu sein - was geistiges.
Sonntag, 31.5.09 - 13:30 3SAT
scobel extra: Weisheit, das "Ich" und die Bratwurst
Gert Scobel im Gespräch mit Muho
Moderation: Gert Scobel
Mit Muho Nölke (Abt des japanischen Zen Klosters Antaiji)
Erstausstrahlung
Zitat:
"Muho" bedeutet, offen zu sein für alle Richtungen. Der Name wurde Olaf Nölke verliehen, nachdem er Erleuchtung erlangte. Der aus dem Ruhrgebiet stammende Zen-Meister leitet als einziger Deutscher in Japan ein Soto-Zen Kloster.- Gert Scobel spricht mit Muho über seine Erfahrung der Erleuchtung, über die lebensverändernde Kraft der Meditation und die Frage, warum und wie man Weisheit lernen kann.
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http://www.3sat.de/dynamic/sitegen/b...amm_archiv.php
Sehr interessanter mann, dieser MUHO Nölke - und hier die HP "seines" Klosters Antaiji http://antaiji.dogen-zen.de/deu/index.shtml
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31.05.2009, 00:05
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Tja, weiss nicht so genau, wo ich das hinpacken soll, also mache ich es hier:
Tunguska, Psychopathie, und das sechste Aussterben
Hier zu lesen....
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03.06.2009, 00:32
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"Wir leben in einem gigantischen Irrenhaus"
Esther Vilar
Nicht wirklich ein Info-Tipp, aber es lohnt sich mal darüber nachzudenken.
Am besten mit einem Lachen im Gesicht.
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06.06.2009, 19:06
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Infokrieger
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leider zu spät abe rheute gab es eine sehr interessante doku auf arte.
"wir in europa"
über die entstehung des geldes, die fugger etc.
es wurde ungefähr genau das gesagt wie im film "fabian - dib mir die welt plus 5%"
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