Faschismus oder Codex Alimentarius

[FANWO]

Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,

anbei einie Frage zur kommeneden Lebensmitteldiktatur des "Codex Alimentarius".

-Warum wird die Öffentlichkeit nicht richtig informiert?
-Warum wird durch diesen Codex der Tod von etwa 3 Mrd. Menschen weltweit billigend in Kauf genommen, indem eine von Pestizieden und anderen schädlichen Stoffen (Fluried) durchtränkte Nahrungsmittelindustrie (Monsanto) tun und lassen kann was Sie will?
-Was sgen Sie zu der Pedition, die bis zum Ende 2009 etwa 1 Mio. Bürger unterschrieben haben werden, die ein Stopp der Einführung des Codex 2010 anstrebt?

-Warum werden wir Bürger von vorne bis hinten nicht richtig Informiert?

Können Sie die unten aufgeführten Fakten bestätigen?

Dr. Rima E. Laibow
Medizinabschluss am Albert Einstein Collage u.
Abschluss in Psychatrie. Director der
Natural Solution Foundation


Major. General. Albert N.Stubblebine
Dritthöchster 2 Sterne General des Sicherheits und
Militärgeheimdienstes der US Army ( 1979-1984 )

sagen, dass

"Codex Alimentarius"
Globale Nahrungsmittel-Diktatur: Codex Alimentarius macht unser Essen zur Waffe. Die US-Regierung, die EU, die WTO, die WHO und die größten Konzerne aus der Pharma- und Biotech-Branche greifen nach weltweiter und lückenloser Kontrolle über die Produktion undden Konsum von Nahrungsmitteln. "Von der Farm bis zur Gabel" soll sichergestellt werden, dass unser Essen genetisch modifiziert, mit Pestiziden bombardiert und bestrahlt ist. Das Ziel ist weitaus mehr als nur Profitmaximierung; nämlich eine Bevölkerungsreduktion weltweit.

...Weil Impfungen seit vielen Jahrzehnten zum normalen Alltag gehören, werden kompetente Stimmen, die ganz grundsätzlich vor Impfungen warnen, konsequent unterdrückt und der Öffentlichkeit vorenthalten. Doch diese behaupten, beweisen zu können, dass keine Impfung auch nur für fünf Minuten schützen kann. In jedem Impfstoff seien 80 bis 100 verschiedene Stoffe enthalten, die als ?Betriebsgeheimnis? grossenteils niemals in öffentlichen Auflistungen der Inhaltsstoffe erscheinen. 98 Prozent davon seien reine Nervengifte, die organschädigend wirken, wie z.B. das verbotene Formaldehyd, Quecksilberverbindungen und vielerlei mehr. Diese zensierten Gegenstimmen behaupten, dass infolge der Impfungen jährlich zehntausende Kleinkinder den ominösen Kindstod sterben und dadurch seit je Asthma, Allergien, Lähmungen, Epilepsie, Diabetes, Gehirn- oder Gehirnhautentzündungen, Verhaltensstörungen, Mittelohrentzündungen, Mandelprobleme, Abwehrschwächen und vieles mehr entstehen würden. Die Völker haben zumindest das Recht auf eine sorgfältige Anhörung solcher Fachstimmen, zumal diese behaupten, sämtliche ihrer Aussagen mit stichfesten Beweisen belegen zu können.

...Wissenschaftsjournale werden zunehmend zu einer Art säkularen Religion und Theologie erhebt, versuchen unterdrückte Gegenstimmen auch hier vergeblich, sich Gehör zu verschaffen. Denn kompetente Wissenschaftler behaupten, dass wir auch in der Wissenschaft mit Betrug geradezu bombardiert, getränkt und gepeinigt werden. Mehr noch: ?Der medizinische Berufsstand sei von der Pharmaindustrie gekauft. ? In Bezug auf Praxis, Lehre und Forschung.? Es sollen auch auf diesem Gebiet viele stichhaltige Beweise vorliegen, dass immer mehr Wissenschaftsjournale manipulierte Studien aufweisen. Wenn diese Gegenstimmen tatsächlich die Wahrheit sagen, dann wird zensiert, dass grosse Teile der Pharmaindustrien zu kriminellen Vereinigungen geworden sind, die nicht weniger als die Existenz ganzer Völker bedrohen. Ein amerikanischer Arzt behauptet überdies, herausgefunden zu haben, dass in wissenschaftlichen Labors gezielt Killerbakterien geschaffen werden, um der ?bedrohlichen Überbevölkerung? unseres Planeten ein Ende zu setzen usw. usf.

Danke für Ihre Antwort und mit freundlichen Grüßen

Matthias Ludwig
-----------------------------------------------------------------------------------------
Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung an ein Fachreferat weitergeleitet.

Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Gesundheit durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information.

Mit freundlichem Gruß

Kerstin Prottengeier

Kommunikationscenter
Bundesministerium für Gesundheit

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- Bürgertelefon zum Versicherungsschutz: 0180 5 99 66 01
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(Vanity: 0163 SMS DIAL)
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- Gebärdentelefon / Video over IP
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: kontakt-bmg@noreply.bund.de [mailto:kontakt-bmg@noreply.bund.de]
Gesendet: Mittwoch, 4. März 2009 19:29
An: info@bmg.bund.de
Betreff: Kontakt-Email

Folgende Nachricht wurde aufgegeben:
--------------------------------------------------------------------------------------------
Vorname und Name: Matthias Ludwig
Strasse: Rheinstraße 56
PLZ: 77743
Ort: Neuried-Ichenheim
Email: Mat-Lu-Unrated@gmx.de

-----------------------------------------------------------------------------------------
Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihre E-mail vom 4. März 2009, in der Sie den Codex Alimentarius ansprechen. Da für alle Fragen der Ernährung das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (poststelle@bmelv.bund.de) zuständig ist, habe ich Ihre Anfrage dorthin weitergeleitet.

Ich danke Ihnen für das Interesse an gesunder Ernährung.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Helga Haas




Helga Haas
Bundesministerium für Gesundheit
Referat 332
Grundsatzfragen der Prävention
Eigenverantwortung, Selbsthilfe
Umweltbezogener Gesundheitsschutz
Friedrichstr. 108
10117 Berlin
Tel.: 030- 18 441-1911
Fax: 030- 18 441-4856



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Info@bmg.bund.de
Gesendet: Donnerstag, 5. März 2009 09:18
An: Poststelle BMG
Betreff: WG: Kontakt-Email

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei sende ich Ihnen eine E-Mail mit der Bitte um weitere Bearbeitung.

Mit freundlichem Gruß

Kerstin Prottengeier

Kommunikationscenter



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: kontakt-bmg@noreply.bund.de [mailto:kontakt-bmg@noreply.bund.de]
Gesendet: Mittwoch, 4. März 2009 19:29
An: info@bmg.bund.de
Betreff: Kontakt-Email

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Vorname und Name: Matthias Ludwig
Strasse: Rheinstraße 56
PLZ: 77743
Ort: Neuried-Ichenheim
Email: Mat-Lu-Unrated@gmx.de

Nun die Finale Anwort...

311-15400/0015

Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihre u.a. Anfrage.

Behauptungen zum Codex Alimentarius in der von Ihnen beschriebenen Art sind seit einiger Zeit im Internet im Umlauf. Allerdings waren diese, sofern Sie dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Kenntnis gelangten, noch in keinem einzigen Fall von konkreten Quellenangaben begleitet, auf welche Vorschriften aus dem Regelungswerk des Codex Alimentarius sie gestützt sein könnten. Aus der Sicht des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz entbehren die Behauptungen jeglicher Grundlage und sind vollkommen haltlos.

Ich bin der Auffassung, dass nur sachliche Informationen geeignet sind, dem Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher zu dienen. Erlauben Sie mir deswegen, in diesem Zusammenhang auf folgende Fakten hinzuweisen.

Der Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Ziel ist es, auf globaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten, und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 179 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. über 160 Beobachterstatus genießenden Nicht-Regierungsorganisationen aller - von der Produktion bis zum Verbraucher - an der Lebensmittelkette beteiligten Interessengruppen in der Codex Alimentarius Kommission bzw. ihren Fachgremien international abgestimmte Standards und Leitlinien. Diese Regelungen dienen den Mitgliedstaaten als Orientierung für die Erarbeitung nationaler Rechtsvorschriften und als Richtschnur für den internationalen Lebensmittelhandel. Sie haben damit Empfehlungscharakter und enthalten deswegen weder Fristen oder Umsetzungsvorgaben (etwa das von Ihnen genannte Jahr 2010) noch kann die Codex Alimentarius Kommission diese für verbindlich erklären. Von Bedeutung ist, dass die Normen des Codex Alimentarius Referenznormen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) darstellen und von dieser u.a. bei Streitbeilegungsverfahren in Handelskonflikten herangezogen werden. Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern des Codex Alimentarius und arbeitet intensiv in den verschiedenen Gremien mit.

Über die offizielle Internetseite des Codex Sekretariats (www.codexalimentarius.net) können Sie - in den drei Codex-Arbeitssprachen Englisch, Französisch und Spanisch - Zugriff auf alle Regelungen des Codex Alimentarius nehmen (http://www.codexalimentarius.net/web...ist.do?lang=en).

Eine umfassende deutsche Übersetzung von Texten des Codex Alimentarius wird vom Behrs Verlag herausgegeben.

B. Behrs Verlag GmbH & CO KG
Averhoffstraße 10
D- 22085 Hamburg
http/ www.behrs.de
Mail: info@behrs.de
Tel. : 040/2270080
Fax. : 040/ 2201091

Der Titel des einschlägigen Werkes lautet: "Ausländisches Lebensmittelrecht - Codex Alimentarius - Codex Standards und Verfahrensleitsätze, Analysemethoden sowie Zusatz-stoff-, Pestizid- und Kontaminantenrückstandslisten der Codex Alimentarius Kommission von FAO und WHO - Loseblattsammlung in fünf Bänden".

Als allgemeine Informationsquelle möchte ich Sie auf die den Codex Alimentarius betreffenden Informationsseiten im Internetangebot des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hinweisen, welche auch Links mit weiterführenden Hinweisen und Fundstellen zum Thema enthalten (http://www.bmelv.de/cln_045/nn_75399...html__nnn=true ). Informationen auf Englisch, einer der Arbeitssprachen des Codex Alimentarius, können Sie etwa auch der einschlägigen Internet-Seite der Schweiz als derzeit amtierender Koordinator für die Codex-Region Europa entnehmen (www.codexeurope.ch ). Gleiches gilt für auch für entsprechende Veröffentlichungen anderer Codex-Regionen, wie etwa Afrika (http://www.codexafrica.org/index.htm ) und Asien (http://www.ccasia.org/ ).

Sämtliche Berichte über die aktuellen und bisherigen Tätigkeiten in den Codex Gremien sind unter der Internet-Adresse http://www.codexalimentarius.net/web...es.jsp?lang=en verfügbar. Alle als Grundlage für die Sitzungen der Codex Gremien dienenden Arbeitsdokumente finden Sie im Übrigen auf dem Internetserver der FAO (ftp://ftp.fao.org/codex/ ).

Von Interesse könnte schließlich noch im Internet verfügbares, im offiziellen Auftrag das Codex Sekretariats erstelltes Filmmaterial betreffend Arbeit und Funktionsweise des Codex Alimentarius sein (www.youtube.com/user/CodexAlim ).

Abschließend möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass aufgrund der Verfahrensregeln des Codex Alimentarius die Sitzungen der Codex Alimentarius Kommission und ihrer Fachgremien öffentlich sind. Eventuelle Anliegen, in dem für die Öffentlichkeit bestimmten Bereich den jeweiligen Sitzungen beizuwohnen, sind direkt an das Codex Sekretariat zu richten. Angemerkt sei, dass die Bundesregierung seit vielen Jahre auch Nicht-Regierungsorganisationen als Mitglieder der deutschen Delegation die Teilnahme an den Beratungen der Komitees und der Codex Alimentarius Kommission ermöglicht. Dies erfolgt, um die Transparenz der Arbeiten und die Einbringung berechtigter Interessen zu gewährleisten.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen zum Codex Alimentarius weitergeholfen zu haben.

Hinsichtlich der weiteren von Ihnen angesprochenen Themenkomplexe betreffend das Impfwesen bzw. die pharmazeutische Industrie rege ich an, sich mit dem hierfür zuständigen Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen (www.bmg.bund.de).

Mit freundlichen Grüssen
Im Auftrag



Michael Hauck
__________________________________________________ _
Michael Hauck
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz (BMELV)
Federal Ministry of Food, Agriculture
and Consumer Protection
- Referat 311 Berlin -
Mauerstrasse 29-32
D-10117 Berlin
E-Mail:
Codex.germany@bmelv.bund.de




-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Faxout
Gesendet: Donnerstag, 5. März 2009 09:11
An: Referat 311
Betreff: Kontakt-Email www.bmelv.de





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: kontakt-bmelv@noreply.bund.de [mailto:kontakt-bmelv@noreply.bund.de]
Gesendet: Mittwoch, 4. März 2009 19:32
An: Poststelle
Betreff: Kontakt-Email www.bmelv.de

[burgfee]

Seit dem 01.September 2008 gelten in der EU bis zu 60fach höhere Schadstoff-Grenzwerte für Obst und Gemüse

http://www.stern.de/gesundheit/ernae...en/636647.html

Der Artikel beleuchtet keine Hintergründe. Naheliegend finde ich, daß die WTO da ihre Finger mit im Spiel hat.

Es könnte für die Codex-Debatte gut sein, wenn man herausbekäme, ob meine Vermutung stimmt und auch, ob die WTO die EU unter Druck gesetzt hat.

Auf Wikipedia ist zu lesen, daß die nationalen Gesetze durch den Codex ausgehebelt werden, des öfteren las ich auch, (obs auch auf wiki so stand weiß ich aus dem Stand nicht mehr) daß die WTO scharfe Strafen auferlegt, wenn sie die Codex-Auflagen nicht erfüllen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Welthandelsorganisation

Mit Verbraucherschutz hat die WTO nichts zu tun. Kernbegriff ist stets *Handelshemmnisse* beseitigen. Es geht drum, ungestört Waren in die WTO-unterzeichnenden Staaten zu schaffen.

Aufhorchen ließ mich auch, daß die WTO finanzschwache Länder einarbeitet, legte mir den Gedanken nahe, daß die kine eignen Gedanken zum Thema entwickeln sollen, bei der Abstimmung im Sinne der WTO ihre Stimme abgeben und somit Mehrheiten für die WTO entstehen.

Zum Brief an das Bundesministerium.... mich erstaunt die prompte Antwort, daß ihnen das nicht bekannt sei, es (daher) wohl nicht so sei.
Warum fragen sie nicht bei der WTO nach, ob zum 31.12.2009 neue Auflagen vorgsehen sind? Frage ist auch, mit welcher Vorlaufzeit erfahren die Behörden von den Erneuerungen? Gibt es vertraglich vereinbarte Fristen? Wäre ja denkbar, daß festgelegt ist, neue Regelungen müssen beispielsweise 3 Monate vorher bekannt gegeben werden. Dann wäre verständlich, daß die Bundesbehörde noch nichts weiß.
Oder auch nächste Frage, wann sind von der Bundesbehörde solche Veränderungen bekannt zu geben? Gibt es überhaupt eine Informationspflicht an die Öffentlichkeit?

Öffentliche WTO-Sitzungen? Prima, die werden nur rund um den Globus stattfinden, hat nicht jeder mal die Gelegenheit dran teilzunehmen. Gibts denn Protokolle im Netz darüber, oder wenigstens als pdf auf mailanfrage? Sei es von der WTO direkt oder dem Bundesdeligierten? Gibt es einen konkreten Zuständigen, derregelmäßig für die Bundesrepublik teilnimmt? Einen der Ansprechpartner ist?

[burgfee]

Hier gibts einen Hormonfleischartikel.
http://news.orf.at/?href=http%3A%2F%...%2F284590.html

Ich weiß nicht auf welche WTO-Richtlinie sich dfer bezieht, wie diese Richtlinie genau aussieht, vermutlich ein Vorläufer der neuen Hormonfleischverordnung?

Also auch jetzt gibts schon Probleme in diese Richtung und da ist nix mit freiwiliger Einfuhr. Die Frage ist, ob man die WTO-Strafen bereit ist zu zahlen. Eine freie Entscheidung der Mitgliedsstaaaten sehe ich da nicht.

Strafzölle -> http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,25586,00.html

[aristo]

Entscheidung 2003/822/EG des Rates vom 17. November 2003 über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft
zur Codex-Alimentarius-Kommission [Amtsblatt L 309 vom 26.11.2003]

Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Codex-Alimentarius-Kommission

[burgfee]

CAC31 REPORT

The report of the 31st Session of the Codex Alimentarius Commission is now available in: English, French, Spanish, Arabic and Chinese.
http://www.codexalimentarius.net/web/index_en.jsp

Da gibts also das Protokoll der 31. Codex-Sitzung.

Wäre die Frage, ob's dort drin steht oder in Protokollen der früheren Sitzungen. Kann man die anderen Protokolle im Netz finden?

Stellt sich auch die Frage, ob Laibow von einem konkreten Bescxhluß spricht (was ja so klingt, wenn sie von dem konkreten Datum 31.12.2009 spricht) oder ob sie Kenntnisse von schwebenden Beschlüssen hat, die im Raumstehen, über die aber noch nicht abgestimmt wurde und somit noch nicht in den Protokollen zu finden sind.

[burgfee]

CAC31 REPORT

The report of the 31st Session of the Codex Alimentarius Commission is now available in: English, French, Spanish, Arabic and Chinese.
http://www.codexalimentarius.net/web/index_en.jsp

Bin nun am durchrädern, ob da was zum 31.12.2009 erscheint.

S.2
f) Noted the status of implementation of the Strategic Plan 2008-2013 and agreed on the action to
be taken to implement some specific activities;

***

Da fällt mir dieser Absatz auf, geht um Rohmilch... da denk ich gleichan diverse US-Staaten, die den Verkauf von Rohmilch nun verbieten. Kann den Absatz jedoch nicht ganz einordnen.

S. 29
180. The Representative of FAO reminded the Commission that, at its request, a joint FAO/WHO
technical meeting on benefits and potential risks of the lactoperoxidase system of raw milk preservation
(Rome, Italy, 28 November - 2 December 2005) 72 had been convened and data as well as the safety
evaluation by the 35th meeting of JECFA had indicated that there were no safety concerns relating to the
components or metabolites of the LPS when used in accordance with the Guidelines. steht auf seite 29

***
S. 30/31
RELATIONS BETWEEN THE CODEX ALIMENTARIUS COMMISSION AND OTHER INTERNATIONAL
INTERGOVERNMENTAL ORGANIZATIONS (Agenda Item 13a)
Relation between Codex and the World Organisation for Animal Health (OIE)74
190. The Observer from the OIE, referring to the written submission in CAC/31 INF/4, drew the attention
of the Commission to two main points: i) the progress of the cooperation between OIE and Codex; and ii) the
implications of private standards in OIE standard setting activities.
191. With regard to the cooperation between the OIE and Codex, the Observer recalled that the OIE and
Codex had been working together since 2001, mainly through the work of the OIE Animal Production Food
73
ALINORM 08/31/9E; CAC/31 INF/2
74
CAC/31 INF/4 (OIE Contribution to the 31st Session of the Codex Alimentarius Commission)
ALINORM 08/31/REP 31
Safety Working Group, with a view to improving the coordination and harmonization of standards setting
activities. This collaboration had resulted in an improved exchange of scientific and technical information
and the use of cross-references in several Codex and OIE texts. The Observer informed the Commission that
the OIE in 2008-2009 would actively contribute to Codex standards setting through the Codex Committees
on Food Import and Export Inspection and Certifications Systems, on Food Hygiene and on General
Principles. He also indicated that animal feeding was an important sector of collaboration between the OIE
and Codex and that the OIE was working on the development of guidelines on animal feeding (for both
terrestrial and aquatic animals) which would complement the work already undertaken by Codex. The
Observer informed the Commission about the progress of updating the existing inter-agency cooperation
agreements with a view to fostering the development of joint standards. The Observer stated that, in his view,
further guidance on the food safety of animal treated with recombinant-DNA vaccines could be a good
subject for the development of a joint standard. The Observer further noted that a proposal for an amendment
to the cooperation agreement between the OIE and WHO, approved by the 76th General Session of the OIE
in May 2008, was under consideration by WHO.
192. The Observer from OIE encouraged all Codex members to participate in the OIE International
Conference on Animal Identification and Traceability (‘From Farm to Fork’), to be held in Buenos Aires
(Argentina) from 17-19 March 2009, aimed at promoting seamless application of both Codex and OIE
standards in this area.


***

S. 34
LIST OF PARTICIPANTS
LISTE DES PARTICIPANTS
LISTA DE PARTICIPANTES

Date and Place of Next Session
219. The Commission noted that its 32nd Session would be held in Rome, Italy, from 29 June to 4 July
2009, subject to further confirmation.

***

S. 50
GERMANY - ALLEMAGNE - ALEMANIA

Mr Bernhard KUEHNLE
Director-General
Food Safety and Veterinary Affairs
Federal Ministry of Food, Agriculture and Consumer
Protection
Rochusstraße 1
53123 Bonn
Phone: +49 228 5293542
Fax: +49 228 5293341
Email: AL3@bmelv.bund.de


Mr Gerhard BIALONSKI
Head of Unit
Federal Ministry of Food, Agriculture and Consumer
Protection
Rochusstraße 1
D-53123 Bonn
Phone: +49(0)228-529 4651
Fax: +49(0)228-529 4943
Email: 314@bmvel.bund.de


Mr Michael HAUCK
Federal Ministry of Food, Agriculture and Consumer
Protection
Mauerstraße 29-32
D-10117 Berlin
Phone: +49 (0) 30 20063263
Fax: +49 (0) 30 20063273
Email: codex.germany@bmelv.bund.de


Dr Rolf GROSSKLAUS
Director and Professor
Federal Institute for Risk Assessment (BfR)
Thielallee 88-92
D-14195 Berlin
Phone: +49 (03) 8412 3230
Fax: +49 (03) 8412 3715
Email: rolf.grossklaus@bfr.bund.de

***

S. 78

UNITED NATIONS AND SPECIALIZED AGENCIES
NATIONS UNIES ET INSTITUTIONS SPÉCIALISÉES
NACIONES UNIDAS Y ORGANISMOS ESPECIALIZADOS
Ms Marlynne HOPPER
INTERNATIONAL ATOMIC ENERGY AGENCY
Economic Affairs Officer
AGENCE INTERNATIONALE DE L'ÉNERGIE
Agriculture and Commodities Division
ATOMIQUE
World Trade Organization
ORGANISMO INTERNACIONAL DE ENERGÍA
154 Rue de Lausanne
ATÓMICA
CH-1211 Geneva 21
Mr David H. BYRON Phone: +41 22 7396539
Head, Food and Environmental Protection Section Fax: +41 22 739 5760
Joint FAO/IAEA Division of Nuclear Techniques in Email: marlynne.hopper@wto.org
Food and Agriculture
Department of Nuclear Sciences and Applications
Internatonal Atomic Energy Agency
P.O. Box 100
Wagramer strasse 5
1400 Vienna
Phone: +43 1 2600 21638
Fax: +43 1 26007
Email: D.H.Byron@iaea.org

INTERNATIONAL TRADE CENTRE
UNCTAD/WTO
CENTRE DU COMMERCE INTERNATIONAL
CNUCED/OMC
CENTRO DE COMERCIO INTERNACIONAL
UNCTAD/OMC
Ms Ludovica GHIZZONI
Associate Expert on Standards and Quality
Management
International Trade Centre UNCTAD/WTO
Palais des Nations
1211 geneva 02
Phone: 022 7300620
Fax: 022 730 0576
Email: ghizzoni@intracen.org
WORLD TRADE ORGANIZATION
ORGANISATION MONDIALE DU COMMERCE
ORGANIZACIÓN MUNDIAL DEL COMERCIO
Ms Serra AYRAL
Economic Affairs Officer
Agriculture and Commodities Division
World Trade Organization
Rue de Lausanne 154
CH-1211 Genève 21
Phone: +41 22 7395465
Fax: +41 22 7395760
Email: serra.ayral@who.org
Ms Gretchen STANTON
Senior Counsellor
Agriculture and Commodities Division
World Trade Organization
Rue de Lausanne 154
CH-1211 Genève 21
Phone: +41 22 739 5086
Fax: +41 22 7395760
Email: gretchen.stanton@wto.org

S. 81

Ms Clara THOMPSON
Manager
Food Policy, Science and R&D
Confederation of the Food and Drink Industries of
the EU
Avenue des Arts 43
1040 Brussels
Belgium
ASSOCIATION OF EUROPEAN COELIAC
Phone: +32 2 500 8750
SOCIETIES
Fax: +322 508 1021
ASSOCIATION DES SOCIÉTES COELIAQUES
Email: c.thompson@ciaa.eu
EUROPÉENNES
ASOCIACIÓN DE SOCIEDADES CELÍACAS
EUROPEAS COUNCIL FOR RESPONSIBLE NUTRITION
CONSEJO PARA UNA NUTRICIÓN
Mrs Hertha DEUTSCH RESPONSABLE
Chair of Codex and Labelling Affairs
AOECS Association of European Coeliac Societies
Anton Baumgartner Straße 44/C5/2302
A-1230 Vienna
Austria
Phone: +43 1 66 71 887
Fax: +43 1 66 71 887
Email: hertha.deutsch@utanet.at


EUROPEAN ASSOCIATION FOR
BIOINDUSTRIES
ASSOCIATION EUROPÉENNE DES BIO-
INDUSTRIES
ASOCIACIÓN EUROPEA DE BIOINDUSTRIAS
Dr Dirk KLONUS
Manager Global Registration, Bioscience
BayerCrop Science
Industriepark Höchst, K607, 65926
Frankfurt/Main
Germany
Phone: +49 69 30514758
Fax: +49 69 30 513442

S. 89
LEGAL COUNSEL
CONSEILLER JURIDIQUE
ÀSESOR JURÍDICO

Mr Steve SOLOMON
Principal Legal Officer
World Health Organization (WHO)
20 Avenue Appia
CH-1211 geneva 27
Switzerland
Ms Egle GRANZIERA
Associate Legal Officer
World Health Organization (WHO)
20 Avenue Appia
CH-1211 Geneva 27
Switzerland

****
S. 93
Objectives
To develop science based guidance, taking full account of its risk analysis principles and the work and
standards of other relevant international Organizations, such as FAO, WHO and OIE. The intent of this
guidance is to assess the risks to human health associated with the presence in food and feed including
aquaculture and the transmission through food and feed of antimicrobial resistant microorganisms and
antimicrobial resistance genes and to develop appropriate risk management advice based on that assessment
to reduce such risk. The Task Force should attempt to put into perspective the risk of increase of antimicrobial
resistance in human beings and animal generated by different areas of use of antimicrobials such as veterinary
applications, plant protection or food processing.

[aristo]

12.03.2009
Antwort von
Ilse Aigner

Bild: Ilse Aigner

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.....



Zu Ihrer Anfrage betreffend den Codex Alimentarius:

Der Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Ziel ist es, auf globaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten, und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 179 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von derzeit über 160 Beobachterstatus genießenden Nicht-Regierungsorganisationen aller - von der Produktion bis zum Verbraucher - an der Lebensmittelkette beteiligten Interessengruppen in der Codex Alimentarius Kommission bzw. ihren Fachgremien international abgestimmte Standards und Leitlinien. Diese Regelungen dienen den Mitgliedstaaten als Orientierung für die Erarbeitung nationaler Rechtsvorschriften und als Richtschnur für den internationalen Lebensmittelhandel. Sie haben damit Empfehlungscharakter. Von Bedeutung ist, dass die Normen des Codex Alimentarius Referenznormen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) darstellen und von dieser u.a. bei Streitbeilegungsverfahren in Handelskonflikten herangezogen werden. Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern des Codex Alimentarius und arbeitet intensiv in den verschiedenen Gremien mit.

Die Behauptung, "der Codex Alimentarius werde für alle Mitglieder der WTO am 31.12.2009 Gültigkeit bekommen", entbehrt der Grundlage. Wie bereits oben angesprochen sind die von der Codex Alimentarius Kommission als höchstem Entscheidungsgremium beschlossenen Standards, Leitlinien und Verfahrenscodices freiwillig und enthalten deswegen weder Fristen oder Umsetzungsvorgaben noch kann die Kommission diese für verbindlich erklären. Vor diesem Hintergrund wird verständlich, dass hinsichtlich der weiteren von Ihnen erwähnten Sachverhalte keine Erkenntnisse vorliegen.

Generell mache ich Sie darauf aufmerksam, dass die Sitzungen der Codex Alimentarius Kommission und ihrer Fachgremien aufgrund der Verfahrensregeln des Codex Alimentarius öffentlich sind. Eventuelle Anliegen, in dem für die Öffentlichkeit bestimmten Bereich den jeweiligen Sitzungen beizuwohnen, sind direkt an das Codex Sekretariat zu richten. Angemerkt sei, dass die Bundesregierung seit vielen Jahre auch Nicht-Regierungsorganisationen als Mitglieder der deutschen Delegation die Teilnahme an den Beratungen der Komitees und der Codex Alimentarius Kommission ermöglicht. Dies erfolgt, um die Transparenz der Arbeiten und die Einbringung berechtigter Interessen zu gewährleisten.

Abschließend weise ich Sie auf die den Codex Alimentarius betreffenden Informationsweiten im Internetangebot des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hin ( www.bmelv.de ), welche auch Links mit weiterführenden Hinweisen und Fundstellen zum Thema enthalten. Gleiches gilt etwa für die betreffende Internet-Seite der Schweiz als derzeit amtierender Koordinator für die Region Europa ( www.codexeurope.ch ). Über die offizielle Internetseite des Codex Sekretariats ( www.codexalimentarius.net ) haben Sie des Weiteren Zugriff auf alle Regelungen des Codex Alimentarius ( www.codexalimentarius.net ) sowie sämtliche Berichte über die aktuellen und bisherigen Tätigkeiten in den Codex Gremien ( www.codexalimentarius.net ). Sämtliche als Grundlage für die Sitzungen der Codex Gremien dienende Arbeitsdokumente finden Sie im Übrigen auf dem Internetserver der FAO (ftp://ftp.fao.org/codex/ ). Von Interesse könnte schließlich im Internet verfügbares, im offiziellen Auftrag das Codex Sekretariats erstelltes Filmmaterial betreffend Arbeit und Funktionsweise des Codex Alimentarius sein ( www.youtube.com ).

Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner, MdB

Das ist insofern korrekt, als das die EU noch keinen konkreten Zeitpunkt angegeben hat, wann diese Richtlinien in
nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Übrigens, Ilse Aigner ist gelernte Elektrotechnikerin.

[burgfee]

...
Der endgültige Bericht der Sitzung kann nach Veröffentlichung auf der Homepage der Codex Alimentarius Kommission unter www.codexalimentarius.net eingesehen werden. Ausserdem befinden sich auf der BgVV-Homepage (www.bgvv.de) unter "Internationales/Codex" ausführliche Hintergrundinformationen über die Codex Alimentarius Kommission und das Komitee für Ernährung und diätetische Lebensmittel sowie der Bericht der 23. Sitzung des Komitees in deutscher Sprache.

gefunden auf
http://www.innovations-report.de/htm...icht-6415.html

www.bgvv.de
gibts nicht mehr, hier steht wie's weiterging

Im November 2002 wurde das Institut aufgelöst und ging zum großem Teil in das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und zum kleineren Teil in das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ein. Der Institutsteil Jena ging in das Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI) über. Alle Einrichtungen gehören zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
quelle
http://de.wikipedia.org/wiki/BgVV

Bundesinstitut für Risikobewertung
http://www.bfr.bund.de/

-> Artikel Suchbegriff Codex alimentarius http://www.bfr.bund.de/search/search...tarius&x=0&y=0
-> Protokoll http://www.bfr.bund.de/cd/11101 -> 1. Sitzung der BfR-Kommission für Hygiene (Protokoll vom 25. September 2008, Veröffentlichung vom 26.01.2009) PDF-Datei 42.5 KB

-> Codex Alimentarius-Kommission schlägt höhere Höchstmengen vor
Stellungnahme Nr. 046/2005 des BfR vom 07. September 2005
Codex Alimentarius-Kommission schlägt höhere Höchstmengen vor - Stellungnahme Nr. 046/2005 des BfR vom 07. September 2005
Codex Alimentarius-Kommission schlägt höhere Höchstmengen vor Stellungnahme Nr. 046/2005 des BfR vom 07. September 2005 Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat die von der Codex Alimentarius Kommissi- on vorgeschlagenen Höchstmengen für Aflatoxine in Baumnüssen wie Mandeln, Haselnüsse oder...
http://www.bfr.bund.de/cm/208/codex_...mengen_vor.pdf

[burgfee]

Ist ja schade, daß ihr meine letzten Beiträge gelöscht habt, war mir auch klar, dass das noch kein Volltreffer war, aber wenigstens ein versuch sich dem Thema zu nähern, Anhaltspunkte für Laibows Ausführungen zu finden.

Die Aussage einheitlicher Regelungen zur Hormonbehandlung von Tieren zu finden wäre ein Ansatz gewesen, die Kontaktadressen der Fachleute sicher hilfreich....

Ganz wichtig finde ich den nächsten (ich schätze öffentlichen) Sitzungstermin der Codex Kommission in Rom:

Date and Place of Next Session
219. The Commission noted that its 32nd Session would be held in Rome, Italy, from 29 June to 4 July
2009, subject to further confirmation.

nächste = 32.Sitzung zum codex alimentarius am 29.juni bis 4. juli 2009 in Rom

[freestyle]

mmmmh... wie ist das zu verstehen? wink mit dem zaunpfahl? oder einfach nur PR-Gag?
immerhin ist die selbstversorgung, so sie nicht durch die Task Forces der Lebensmittelsheriffs wieder zunichte gemacht wird, die einzige möglichkeit, dem codex und seinen geistigen brüdern aus dem weg zu gehen....

MICHELLE OBAMAS GEMÜSEGARTEN: Zu dem Ziergarten mit Zinnien, Kapuzinerkresse und Ringelblumen wird sich künftig auch ein eigener Gemüsegarten rund um das Weiße Haus gesellen. In den Beeten sollen nun Spinat, Brokkoli und Salatköpfe wachsen. Den ersten Spatenstich dazu setzte die neue First Lady Michelle Obama mit Schulkindern aus Washington. Die Schüler sollen nicht nur im April beim Aussäen und den Pflanzarbeiten helfen, sondern den Garten auch in Zukunft pflegen und beim Ernten helfen. Bis zu 55 Obst- und Gemüsesorten, darunter auch Küchenkräuter, Himbeeren und Brombeeren, sollen angepflanzt werden. Sogar einen eigenen Honig will sie produzieren. "Ich möchte, dass unsere Familie, die Bediensteten und die Gäste im Weißen Haus wirklich frisches Gemüse und Obst bekommen", sagte die First Lady. http://news.orf.at/090321-36369/index.html