Afghanistan und die Rolle der Deutschen

[oloool]

Zitat von Verschlußsache

Muss wegen des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan die Verfassung geändert werden?

Die Frage führt das GG insgesamt ad absurdum.

Regeln sind dazu da sie einzuhalten. Nicht sie zu verändern,
damit sie wieder in die Realität passen. Das ist Heuchelei.

[Kay]

1. Grund-GESETZ

gesetze sind zum anpassen da,Verfassung waere gegen Aenderungen geschuetzt vom

2. VERFASSUNGSschutz...

[druckfrisch]

Zitat von Kay

1. Grund-GESETZ

gesetze sind zum anpassen da,Verfassung waere gegen Aenderungen geschuetzt vom

2. VERFASSUNGSschutz...

Nur blöd, dass das Grundgesetz seit 1990 eine legitimierte Verfassung ist. Warum das so ist steht hier:
http://www.krr-faq.net/ster1969.htm

[Kay]

Laut "grundgesetz" kann es keine "legitime" verfassung sein,und davon rueck ich auch nicht ab.

Kein Richter,kein Jurist kann eine Verfassung für "gültig" erklaeren,nur weil Politiker es so wollen,wenn es EINDEUTIG geregelt ist im GRUNDGESETZ,wie eine Verfassung zu entstehen hat.UND NEIN , EINE GEWAEHLTE REGIERUNG WAR EBEN NICHT DAZU "LEGITIMIERT" IM SINNE DES GRUNDGESETZES. DAZU WURDE NUR DAS "VOLK" LEGITIMIERT. Und da war SINN hinter !

Und nein,ich bin NICHT der Meinung,dass wir keine BRD mit ihrer Rechtsgueltigkeit haben.

Rest : Siehe oben : Verfassung KANN man ned aendern...Gesetze schon.

[Verschlußsache]

Ist das jetzt die Flucht nach vorne?

Der für den Angriff auf Tanklaster bei Kunduz verantwortliche Bundeswehroberst hat gezielt die Unwahrheit gesagt, um US-Piloten zu dem Bombenabwurf zu bewegen. Dies geht nach Informationen des SPIEGEL aus dem geheimen Nato-Bericht zu dem Vorfall hervor.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...672261,00.html