VERTRAG VON LISSABON - Seite 26 - Nachrichten Forum

ottokar · #**251** 04.10.2009, 20:58

hallo Leute ich muß sagen ,hier wird wirklich sehr viel gelabert. fast jeder redet wie scheiße alles ist und das es ja immer noch hoffnung gibt. macht euch man weiter mut und redet ( irgend wo her kenne ich das ). meiner meinung nach und damit schliesse ich mich den letzten zwei beiträgen hier an, ist es an der zeit endlich aktiv zu werden. aber man kann hier weiter schreiben und dem feind alles erzählen. oder gaubt irgend jemand das dieses forum nicht von scheuble und seinen verbrechern überwacht wird ? sie beobachten uns und wissen genau was läuft und sind durch diese laberei immer gut informiert ! so können sie ihren nächsten schachzug immer gut überlegen und der "schlange" rechtzeitig den kopf abschlagen. der krieg hat mit irlands ja begonnen !

Kay · #**252** 04.10.2009, 21:28

Und da sitzt du noch hier rum,und schreibst in foren ?

**aristo** · #**253** 04.10.2009, 22:37

@all

Alle mal ganz locker bleiben und durchatmen. Wer den Weg hier ins Forum gefunden hat, hat wohl sicherlich
bemerkt, das etwas "faul" ist.

Sich hier zu streiten wer etwast tut, oder wer etwas nicht tut, ist unproduktiv.

Sicherlich ist die Ausgangslage, sich auf die Iren, Polen, Tschechen etc zu "verlassen" unbefriedigend.
Doch welche Wahl haben, bzw. hatten wir bzgl. des Reformvertrages, haben jemals eine gehabt?

Nein, wir hatten keine. Unsere "Volksvertreter" haben das für uns entschieden. Volksvertreter, die schon
seit Jahrzehnten diesen Namen gar nicht mehr verdienen.

Von diesem Forum ging eine Aktion aus, die zum ersten mal auf nennenswerte Resonanz gestossen ist:

Mailaktion - Reformvertrag

Jetzt werden einige denken, na, die haben nur Mails geschrieben.

Richtig, aber mit erstaunlichen Ergebnissen.

Jede Protestbewegung ist an internen Kämpfen gescheitert. Bislang. Einzige Ausnahme stellen die
Atomkraftgegner dar. In dieser ging und geht es nicht darum, welche konkrete Meinung der Einzelne
zu verschiedenen Themen hat, es zählte der gemeinsame Wille, die Büchse der Pandora zu schließen.

Und solche Büchsen gibt es zahlreich. Gentechnik, Klimaschwindel, Überwachung, Auslandseinsätze,
Verarmung unserer BürgerInnen, Kinderarmut, Entrechtung, Sklavenarbeit, etc.

Die Liste kann jeder für sich fortsetzen.

Viele stellen sich die Frage, warum gehen die Menschen nicht auf die Straße?
Die Frage ist berechtigt. Warum?

Weil immer GEGEN etwas demonstriert wird: Gegen Atomkraft, gegen Krieg, gegen Hartz IV..........

So legitim diese Proteste auch sind, sie setzen den Hebel am falschen Punkt an.
Nämlich an dem Punkt, "es ist schon zu spät"- "jetzt müssen wir mal was machen"-Punkt.

Konstruktive Ideen sind gefragt!

Kay · #**254** 04.10.2009, 22:44

Auf jeden Fall aristo. Lieber FÜR Frieden und Freiheit ,als Gegen Krieg und Sklaverei demonstrieren zu muessen.

Leider steckt man oft in "legaler" Bredoullie. Was kann man tun,ohne gegen Gesetze zu Verstossen ,und am besten noch ohne finanzielle MIttel,welche bei vielen wirklich einfach nicht da sind.

Warum nicht zb eine Flut von Kurzfillmen ? so 30 Sekunden spots,die sind relativ schnell gemacht.

Ein Thema,Eine richtung... zb

Ja,ideen sind das problem,da schliess ich mich derzeit,leider,nicht aus :-/

Freece · #**255** 05.10.2009, 04:12

Václav Klaus – Ein-Mann-Bollwerk gegen Europa
http://www.welt.de/politik/ausland/a...e_readcomments

Der Knaller schlechthin ist das hier:

Zitat:

So könnte man Klaus wegen „Untätigkeit“ verklagen, ihm das Budget kürzen oder seine Auslandsreisen zusammenstreichen. Im Gespräch ist zudem nach wie vor der Vorschlag einer sozialdemokratischen Senatorin, Klaus über eine Hochverratsklage zur Abdankung zu zwingen.

Über Hochverratsklagen kann man gerne reden, aber wird das wahrscheinlich am Ende JEDEN betreffen, nur nicht Vaclav Klaus!

"Toll" auch am Schluss des Artikels:

Zitat:

Der frühere Chefberater von Ex-Präsident Václav Havel, Jirí Pehe, schrieb: „Ein Land, das nicht imstande ist, den Konsens und die Regeln einer demokratischen Gemeinschaft von einer halben Milliarde Menschen zu respektieren, hat in dieser Gemeinschaft nichts verloren.“

Was für einen Konsens? Die Mehrheit der Bevölkerung würde dagegen sein, sie wurde nur nicht gefragt. Natürlich sind davon einige auch nur so gegen EU, ohne genaueres Hintergrundwissen. Aber die tun die ganze Zeit jetzt so, als wären ja alle Bürger in der EU befragt worden und zuletzt haben die Iren mit Ja abgestimmt.

Widerstand gegen den Lissabon-Vertrag leisten ist in Deutschland jetzt meiner Meinung nach besonders schwierig. Wir haben ja schon unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht hat sich auch schon damit befasst, wird jetzt auch keine 1000 Klagen mehr darüber annehmen. War nicht kürzlich noch eine Klage einfach abgeschmettert worden?
Und die Mehrheit in Deutschland würde ja vielleicht auch bei einer Abstimmung dagegen stimmen. Aber gibt es jetzt rechtlich überhaupt noch Möglichkeiten, ein Referendum zu erzwingen? Und würde sowas dann die Unterschriften ausser Kraft setzen? Könnte theoretisch eine neue Regierung (Rotrotgrün oder sonstwer) diese Unterschrift zurückziehen?

Die Kollegen in Tschechien und Polen unterstützen ist auch nicht so einfach, allein schon wegen gewisser Sprachbarierren.

Übrigens meine ich sowieso, dass der Widerstand gegen die EU-Bürokraten möglichst auch europaweit erfolgen sollte. Aber auch da gibt es ein Sprachenproblem. Nicht jeder kann spanisch, italienisch, französisch, polnisch, tschechisch usw.

Sollte irgendwann das TEil in Kraft treten, bliebe wohl nur noch der Zu den konkreten und konstruktiven Vorschlägen:

Sich FÜR etwas anstatt GEGEN etwas einsetzen ist zwar wesentlich konstruktiver, hat aber meiner Meinung nach nicht automatisch mehr Erfolg.

Damit man überhaupt beachtet wird, braucht man eine bestimmte Mindestmenge an Unterstützer. Und dann würde erst reagiert, wenn befürchtet wird, dass die eigene Partei durch sowas sonst ein paar %e verlieren könnte bei den Wahlen.

kopieright · #**256** 05.10.2009, 05:25

Zitat:

Zitat von aristo

@all

Alle mal ganz locker bleiben und durchatmen. Wer den Weg hier ins Forum gefunden hat, hat wohl sicherlich
bemerkt, das etwas "faul" ist.

Sich hier zu streiten wer etwast tut, oder wer etwas nicht tut, ist unproduktiv.

Sicherlich ist die Ausgangslage, sich auf die Iren, Polen, Tschechen etc zu "verlassen" unbefriedigend.
Doch welche Wahl haben, bzw. hatten wir bzgl. des Reformvertrages, haben jemals eine gehabt?

Nein, wir hatten keine. Unsere "Volksvertreter" haben das für uns entschieden. Volksvertreter, die schon
seit Jahrzehnten diesen Namen gar nicht mehr verdienen.

Von diesem Forum ging eine Aktion aus, die zum ersten mal auf nennenswerte Resonanz gestossen ist:

Mailaktion - Reformvertrag

Jetzt werden einige denken, na, die haben nur Mails geschrieben.

Richtig, aber mit erstaunlichen Ergebnissen.

Jede Protestbewegung ist an internen Kämpfen gescheitert. Bislang. Einzige Ausnahme stellen die
Atomkraftgegner dar. In dieser ging und geht es nicht darum, welche konkrete Meinung der Einzelne
zu verschiedenen Themen hat, es zählte der gemeinsame Wille, die Büchse der Pandora zu schließen.

Und solche Büchsen gibt es zahlreich. Gentechnik, Klimaschwindel, Überwachung, Auslandseinsätze,
Verarmung unserer BürgerInnen, Kinderarmut, Entrechtung, Sklavenarbeit, etc.

Die Liste kann jeder für sich fortsetzen.

Viele stellen sich die Frage, warum gehen die Menschen nicht auf die Straße?
Die Frage ist berechtigt. Warum?

Weil immer GEGEN etwas demonstriert wird: Gegen Atomkraft, gegen Krieg, gegen Hartz IV..........

So legitim diese Proteste auch sind, sie setzen den Hebel am falschen Punkt an.
Nämlich an dem Punkt, "es ist schon zu spät"- "jetzt müssen wir mal was machen"-Punkt.

Konstruktive Ideen sind gefragt!

Der alles entscheidende Punkt ist doch die "Wahrheit" !

Nur wer die Wahrheit kennt, kann sich auch eine eigene, objektive Meinung bilden.

Da aber die Meinungsbildung durch die verkommenen, gleichgeschalteten Medien statt findet, wäre dieses wohl der einzige Ansatzpunkt.

Wie kann man also die Medien dazu bringen, investigativ und objektiv zu berichten ?
Eine andere Möglichkeit, die Menschen vor ihrer Glotze zu erreichen, gibt es wohl nicht.

marlo · #**257** 05.10.2009, 07:44

Das erkaufte Ja

Uwe H. Sattler 04.10.2009
Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt. Die Regierung in Dublin und die EU hatten dafür die Angst geschürt und Köder für die Wähler ausgelegt

Irland ist das einzige Land in der Europäischen Union, in dem die Bevölkerung über den EU-Vertrag von Lissabon abstimmen durfte. Im vergangenen Jahr hatte die Mehrheit der Iren ihr verfassungsmäßiges Recht dazu wahrgenommen, das Abkommen abzulehnen und den Ratifikationsprozess in der EU damit zu stoppen. Am Freitag fiel die zweite Entscheidung über das Dokument anders aus.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31240/1.html

Die EU macht Druck auf Prag

Erklärungsbedarf

Der Druck auf Tschechien ist jedenfalls enorm. "Wer den Prozess jetzt noch blockiert, hat Erklärungsbedarf", betonte Außenminister Michael Spindelegger in der ORF -Pressestunde am Sonntag.

Die amtierende schwedische EU-Präsidentschaft will sich die Tschechen gleich direkt vorknöpfen. Am Mittwoch bricht Europa-Ministerin Cecilia Malmström nach Prag auf, um dort Tacheles zu reden.

Zeitgleich gibt es ein kleines Gipfeltreffen in Brüssel: Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der EU-Ratsvorsitzende, Schweden Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt haben den tschechischen Premier Jan Fischer zu sich bestellt. Dieser will keinen Konflikt und zeigt sich "überzeugt", dass Tschechien den Ratifikationsprozess termingerecht abschließen wird, so dass der Vertrag von Lissabon Ende 2009 in Kraft treten kann.
http://kurier.at/nachrichten/1944119.php#

gruss marlo

Barbarossa · #**258** 05.10.2009, 14:10

Zitat:

Zitat von kopieright

Sie hat doch nur so lange Bestand, bis sie gebrochen wird !

Wenn sich sowieso niemand daran zu halten hat, brauchst Du Dich über den EU-Vertrag doch nicht aufzuregen.

Barbarossa · #**259** 05.10.2009, 14:18

Zitat:

Zitat von marlo

Die Regierung in Dublin und die EU hatten dafür die Angst geschürt und Köder für die Wähler ausgelegt

Die EU hat den Iren Garantien gegeben.

Die Kampagnen der Vertragsgegner waren auch nicht gerade zimperlich. Ist Dir schon einmal aufgefallen, dass in Bezug auf Deutschland, durch die verabschiedeten Begleitgesetze, die das BVerG gefordert hatte, die nationale Souveränitit gestärkt wurde? In Zukunft müssen Massnahmen, die früher auf Ministerebene beschlossen wurden, von Bundestag und Bundesrat (bei Betroffenheit der Länder) abgesegnet werden müssen.

Wieso treten Länder wie Tschechien konsequenterweise nicht ganz aus? Weil ihnen dann ein Haufen Geld durch die Lappen geht? Das nenne ich eine tolle Moral.

kleriker · #**260** 05.10.2009, 14:53

Zitat:

Zitat von Barbarossa

Wieso treten Länder wie Tschechien konsequenterweise nicht ganz aus? Weil ihnen dann ein Haufen Geld durch die Lappen geht? Das nenne ich eine tolle Moral.

hrhrhrhr

....lass doch mal allein nur das deutsche volk entscheiden. was glaubst du wie die abstimmung " raus aus der eu" ausfallen würde? das volk würde mal locker den

zeigen. is mir schon klar, dass viele länder an unseren milchtitten hängen wollen, da sie alleine nix auf die bühne bekommen. denn auf der anderen seite sind nämlich sämtliche führungen anderer länder der meinung, dass deutschland gefälligst die schnauze zu halten und die kohle rüberzurücken hat.

der vertrag wurde zu anfang von frankreich und den holländern abgelehnt. damit hätte der eu-vertrag schon eingestampft gehört. man änderte den namen des kindes, vertrag von lissabon und hat damit alle demokratischen mittel ausgeschaltet. die iren stimmten dann mit nein, was normalerweise bedeutet hätte, dass auch der vertrag tot ist. nun wollte man das nicht akzeptieren und ....den rest kennt jeder.
daher schlage ich vor, dass du hier nicht so einen sülz erzählst.